Experte: Briefwahlen müssen transparenter werden

Briefwahl
Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag liegen auf einem Tisch. (Foto: Sven Hoppe / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Angesichts steigender Zahlen von Briefwählern fordern Experten des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) deutlich mehr Transparenz für diese Möglichkeit der Stimmabgabe. „Wir müssen viel mehr öffentlich machen, wo Briefwahlstimmen ausgezählt werden und wo der Wähler bei Bedarf zuschauen kann“, sagte am Dienstag Jörn Müller-Quade vom Institut für Informationssicherheit und Verlässlichkeit am KIT. Viele Menschen würden die Abläufe bei Briefwahlen gar nicht richtig kennen und wüssten beispielsweise gar nicht, dass sie die Stimmauszählung beobachten könnten. Unsicherheitsfaktor bei der Briefwahl sei auch der dafür notwendige Postweg. „Sie können nie ganz sicher sein, dass Ihre Stimme auch ankommt“, sagte er.

Ein sichererer Weg könnte künftig zwar die elektronische Stimmabgabe sein - allerdings sei die Zeit dafür noch längst nicht reif, sagte der Experte. Es gebe dafür noch viel zu wenig Erfahrung, zu viele Vorbehalte unter den Wählern und auch rechtliche Bedenken. „Die Prozesse bei Online-Wahlen könnten zwar transparenter sein, als bei der Papierwahl, aber sie sind für viele auch kompliziert.“ Das wiederum habe negative Auswirkungen auf das Vertrauen der Bürger in das korrekte Wahlergebnis - „und schon ist das Vertrauen in die Demokratie unterminiert“.

Nötig sei es zunächst, Erfahrungen mit elektronischen Wahlen zu sammeln: Nicht gleich bei einer Bundestagswahl, aber etwa bei Kommunalwahlen und dabei beispielsweise in einer Modellregion. „Man muss immer mit radikalen Wechseln vorsichtig sein“, sagte Müller-Quade. Um Vertrauen zu schaffen, müsse man beim Weg hin zu einem möglichen Online-Wahlsystem langsam vorgehen.

Bei der letzten Bundestagswahl 2017 hatten laut Bundeswahlleiter 28,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Brief abgeben. In diesem Jahr wird nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie mit noch mehr Briefwählern gerechnet.

© dpa-infocom, dpa:210831-99-36466/2

Bundeswahlleiter zu Briefwahlen bei der Bundestagswahl 2017

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