Erst wenige Tausend haben für das Bienen-Volksbegehren unterschrieben

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Wenn mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" die Natur gestärkt werden soll, warum haben dann viele Landwirte etwas dagegen? Und was passiert eigentlich, wenn genügend Unterschriften zusammenkommen - kommt dann das Gesetz automatisch? Diese und weitere Fragen beantworten wir in diesem Erklärvideo.
Deutsche Presse-Agentur

Für das umstrittene Bienen-Volksbegehren sind bis Ende Oktober 6444 Unterschriften vorgelegt worden. Dies sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Donnerstag. Zuvor hatten „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ darüber berichtet.

Das Volksbegehren ist nur erfolgreich, wenn zehn Prozent der rund 7,7 Millionen Wahlberechtigten es unterstützen.

Offiziell läuft das Volksbegehren noch bis zum 23. März

Das Volksbegehren hatte im Mai begonnen. Unterschriften werden seit dem 23. September gesammelt. Naturschützer und Bienenfreunde hatten die Mobilisierung für das Volksbegehren Artenschutz allerdings bereits Mitte Oktober nach einem Entgegenkommen der Landesregierung gestoppt - zunächst bis Mitte Dezember.

Stattdessen wollen sie gemeinsam mit der Landesregierung an einem alternativen Gesetzentwurf arbeiten. Offiziell läuft das Volksbegehren noch bis zum 23. März.

Das grün-schwarze Kabinett hatte Eckpunkte für mehr Artenschutz beschlossen, die auf breite Zustimmung gestoßen waren. Der Regierungsentwurf soll inhaltliche Ziele des Bienen-Volksbegehrens übernehmen, aber umstrittene Passagen entschärfen - etwa zu Pestiziden.

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