Debatte um Arbeitszeit: Wirtschaftsministerin auf Firmentour

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Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU)
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) winkt. (Foto: Franziska Kraufmann/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) wirbt weiter um Unterstützung für ihre Pläne für eine Lockerung der Arbeitszeitvorschriften. Heute ist sie in Tübingen, Hechingen und Balingen unterwegs, um dort mit Unternehmern und Beschäftigten über deren Alltag zu sprechen. Auf dem Programm ihrer „Arbeitsmarktpolitischen Reise“ stehen Besuche bei einem Pflegedienst, in einem Gasthof, bei einer Medizintechnik- und bei einer IT-Firma.

Die Ministerin hält die Vorschriften für zu unflexibel. Sie will erreichen, dass die Arbeitszeit anders verteilt werden kann - unter anderem damit, dass das maximal erlaubte Tagespensum von bisher zehn auf zwölf Stunden steigt. Innerhalb einer Woche soll das maximal Mögliche dafür von derzeit 60 auf 54 Stunden sinken. Über einen längeren Zeitraum gerechnet sollen es weiterhin 48 Stunden pro Woche sein. Für ihre geplante Bundesratsinitiative fehlt Hoffmeister-Kraut bisher aber eine Einigung mit dem Koalitionspartner, den Grünen.

Die Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Pläne. Sie sehen keinen Grund für Änderungen, weil das Gesetz aus ihrer Sicht bereits genug Ausnahmen zulässt. Die Einladung von Verdi, einmal selbst einen Zwölf-Stunden-Tag in einem Dienstleistungsjob zu absolvieren, hatte Hoffmeister-Kraut unter Verweis auf ihre geplanten Betriebsbesuche ausgeschlagen.

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