CDU-Landtagsfraktion will Hardware-Nachrüstungen für Diesel

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Bundestag
Andreas Scheuer (CSU) spricht bei einer Sitzung im Deutschen Bundestag. (Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die CDU-Landtagsfraktion hat bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf die Möglichkeit von Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Autos gedrungen. Die Abgeordneten trafen sich mit dem Ressortchef während ihrer Klausur am Dienstag in Berlin. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sagte: „Die Software-Updates müssen jetzt endlich abgeschlossen werden, und der Bund muss endlich den Weg frei machen, dass der rechtliche Rahmen für die Hardware-Nachrüstung kommen kann. Wir fordern hier die Prüfung aller Möglichkeiten.“ Das werde seine Fraktion auch bei einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch thematisieren.

Scheuer hatte zuletzt seine Ablehnung von Hardware-Nachrüstungen bekräftigt. Dem Vernehmen nach rückte er davon auch im Gespräch mit der Landtagsfraktion nicht ab. Am Montag hatte Merkel aber nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung der Bundestags-Unionsfraktion gesagt, sie werde sich um die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen kümmern.

Das Thema ist in Baden-Württemberg von großer Bedeutung, weil es in Stuttgart Anfang 2019 Fahrverbote zur Luftreinhaltung für Diesel-Autos der Euronorm 4 und schlechter gibt. Es drohen später auch Fahrverbote für Diesel-Autos der Euronorm 5, wenn die Luft in Stuttgart nicht wesentlich sauberer wird. Diese versucht die grün-schwarze Landesregierung zu verhindern.

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