Nicole Hoffmeister-Kraut
Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht bei einem Interview. (Foto: Bernd Weissbrod/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die baden-württembergische Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) will Hartz IV beibehalten. Es bedürfe keiner Abschaffung, sondern einer Ergänzung, reagierte die CDU-Politikerin am Freitag in Stuttgart auf einen Vorstoß der SPD. „Wenn wir bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit bessere Erfolge erzielen wollen, dann brauchen wir eine intensivere Begleitung, passgenaue Fortbildung und Unterstützungsangebote, die die Menschen und ihr familiäres Umfeld in den Blick nehmen.“ Die Arbeitsmarktpolitik müsse auf den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet sein. Dieser sei in der besten Verfassung und sehr aufnahmefähig.

Die SPD will nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. Dem „Focus“ sagte er: „Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé - als Name und als System.“

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