Aras: „Thüringen kann auch in unserem Land passieren“

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Muhterem Aras spricht während einer Sitzung im Landtag
Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während einer Sitzung im Landtag. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Landtagspräsidentin Muhterem Aras will ein politisches Beben wie in Thüringen für Baden-Württemberg nicht ausschließen. „Das ist nicht nur ein Problem des Ostens. Das kann auch in unserem Land passieren. Es ist wirklich ernst“, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Thüringen sei ein Warnschuss gewesen. Alle Parteien seien nun gefragt, überparteilich zusammenzuarbeiten und eine klare Haltung zu entwickeln. „Wir brauchen eine ehrliche Abgrenzung zum völkisch-nationalen Denken“, sagte sie. „Ich wünsche mir einen stärkeren Schulterschluss aller anderen Parteien.“

Aras forderte einen neuen Umgang mit der AfD. „Wir müssen endlich aufhören mit der Empörung. Das hilft niemandem. Im Gegenteil. Man kann die AfD nicht ignorieren, man muss sich mit ihren Inhalten auseinandersetzen.“ Aras kritisierte etwa Versäumnisse bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums, da habe die Politik Riesenfehler gemacht - etwa Bestände verkauft, die finanzielle Förderung zurückgefahren. „Das war ein fataler Fehler.“

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch völlig überraschend mit Stimmen von CDU, FDP und maßgeblich von der AfD zum Regierungschef in Thüringen gewählt worden. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsidenten ins Amt half - dies löste ein bundesweites, politisches Beben und einen Proteststurm aus. Einen Tag nach seiner Wahl kündigte Kemmerich an, zurücktreten zu wollen.

Landesregierung Baden-Württemberg

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