Europawahl
Europawahl. (Foto: Patrick Pleul/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat sich für eine allgemeine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen. „Das würde ich sehr begrüßen“, sagte sie am Donnerstag bei der Vorstellung einer Kampagne der Landeszentrale für Politische Bildung für die rund 530 000 Erstwähler im Land. In der vergangenen Legislaturperiode habe sie zum aktiven Wahlrecht für Jugendliche noch eine andere Haltung gehabt, aber nun habe sie sich mehr damit beschäftigt. Wissenschaftliche Studien belegten, dass die Beteiligung an Wahlen umso länger anhalte, je früher man einsteige. Mit 16 erreiche man die jungen Menschen noch in den Schulen. „Deshalb bin ich inzwischen für eine generelle Altersabsenkung auf 16“, sagte sie.

Junge Menschen könnten mittlerweile für so viele Dinge Verantwortung übernehmen und Entscheidungen treffen. „Warum erklären wir sie dann bei der Bundestags-, Landtags oder Europawahl für nicht mündig genug, um wählen zu gehen?“ Junge Menschen interessierten sich nicht nur für ihre direkte Umwelt, sondern auch für Plastikmüll im Ausland und Waffenexporte nach Saudi-Arabien, sagte Aras. Das große Interesse müsse sich auch bei den Wahlen zeigen.

Der 26. Mai ist Großwahltag in Deutschland. Neben dem Europaparlament können die Bürger im Südwesten und neun weiteren Bundesländern auch ihre Kommunalparlamente wählen. Aras rief zum Mitmachen auf. Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen 2014 lag bei 49,1 Prozent. „Da ist deutlich Luft nach oben.“ Bei den Kommunalwahlen dürfen im Südwesten auch Jugendliche im Alter von 16 Jahren und 17 Jahren ihre Stimmen abgeben. Das passive Wahlrecht, also die Teilnahme an der Wahl als Kandidat, bleibt weiterhin bei 18 Jahren.

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