AfD-Vorstand prüft nach Demo Ordnungsmaßnahmen gegen Spaniel

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Dirk Spaniel
Dirk Spaniel spricht beim Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg. (Foto: Uli Deck / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach seinem Auftritt bei einer rechten Demonstration gegen den SWR in Baden-Baden prüft die AfD-Parteispitze Ordnungsmaßnahmen gegen den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Bei einer Sitzung des Bundesvorstands am Freitag seien Vorwürfe gegen die Veranstaltung thematisiert worden, teilte der Bundesvorstand mit. „Stil und Ton der Veranstaltung entsprachen in weiten Teilen nicht den Vorstellungen des Bundesvorstandes.“ Man werde den Sachverhalt eingehend prüfen und in der nächsten Präsenzsitzung des Bundesvorstands am 17. Februar über notwendige Maßnahmen entscheiden.

Nach Angaben aus Vorstandskreisen vom Freitag rechtfertigte der baden-württembergische Co-Landesvorsitzende Spaniel seine Teilnahme an der Demo vor dem Bundesvorstand unter anderem mit dem Argument, er habe dort vor Ort den Schaden für die AfD begrenzen wollen.

Da erst bei der nächsten Sitzung über Maßnahmen - etwa eine Ämtersperre - entschieden werden soll, könnte sich Spaniel theoretisch bei dem baden-württembergischen Parteitag am 15. und 16. Februar in Böblingen erneut um ein Amt im Landesvorstand bewerben.

Auf dem Parteitag drohen Kampfkandidaturen um den Landesvorsitz im Südwesten. Im Landesvorstand tobt ein Machtkampf zwischen Spaniel, der in der Vergangenheit immer wieder die Nähe zum völkisch-nationalistischen Flügel von Rechtsaußen Björn Höcke suchte, und Landeschef Bernd Gögel, der als eher gemäßigt gilt.

Im Zuge der Debatte über die von einem WDR-Kinderchor gesungene umstrittene „Umweltsau-Satire“ hatte der AfD-Rechtsaußen Stefan Räpple am vergangenen Wochenende zu der Demo gegen den SWR aufgerufen. Dabei wurde in Richtung der Mitarbeiter in den SWR-Büros gerufen: „Wir werden sie aus ihren Redaktionsstuben vertreiben!“

Gögel sagte der dpa, Spaniel sei in Baden-Baden mit Menschen aufgetreten, die auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen oder aus der Partei ausgeschlossen wurden, wie etwa Doris von Sayn-Wittgenstein, die Ex-AfD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein. „Ich halte das Auftreten für einen Landesvorsitzenden für nicht angebracht“, sagte Gögel.

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