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Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand

Drei Brüder nach rassistischem Angriff verurteilt

Fast zwei Jahre nach einem rassistischen Angriff auf Gäste eines Eiscafés in Wiesloch (Rhein-Neckar-Kreis) sind drei Männer zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Amtsgericht Wiesloch sprach die 29 bis 37 Jahre alten Brüder am Freitag in Heidelberg schuldig - wegen gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung sowie Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Männer während eines Junggesellenabschieds in der Wieslocher Innenstadt rassistische Parolen skandierten.

Demonstration gegen die «NSU 2.0»-Drohmails

„NSU 2.0“: Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

Bei dem in der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“ beschuldigten Ex-Polizisten aus Landshut haben Ermittler mutmaßlich illegale Waffen gefunden. Das bestätigte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München. Mehrere Medien hatten darüber berichtet.

Es handle sich um eine Pumpgun und zwei Pistolen. Außerdem seien verbotene Gegenstände wie Pfefferspray und Schlagstöcke gefunden worden. „Damit besteht neben und völlig unabhängig von den Tatvorwürfen im Zusammenhang mit "NSU 2.

Rechtsextreme Drohmails

Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

Der in der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“ in Landshut vorübergehend festgenommene Ex-Polizist hat die Vorwürfe gegen ihn entschieden zurückgewiesen. Das bestätigte die Frankfurter Staatsanwaltschaft.

Er habe nichts mit den Drohmails zu tun und wisse auch nicht, wer dahinterstecke, sagte der 63-Jährige im Gespräch mit „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR. Jemand wolle offenbar gezielt die Polizei auf eine falsche Spur lenken.

Eine Statue der Justitia steht neben Aktenbergen

Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

Der in der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“ vorläufig festgenommene Ex-Polizist hat die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Das bestätigte die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Dienstag. Er habe nichts mit den Drohmails zu tun und wisse auch nicht, wer dahinterstecke, sagte der 63-Jährige im Gespräch mit „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR. Jemand wolle offenbar gezielt die Polizei auf eine falsche Spur lenken.

Im bayerischen Landshut waren am vergangenen Freitag der ehemalige Polizeibeamte und seine 55 Jahre ...

Rechtsextreme Drohmails

Rechtsextreme Drohmails: Ehepaar vorübergehend festgenommen

In der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“ ist ein Ehepaar aus Bayern ins Visier der Ermittler gerückt. In Landshut wurde eine Wohnung durchsucht und die beiden wurden vorläufig festgenommen, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft mitteilte.

Bei den Beschuldigten handele es sich um einen 63 Jahre alten ehemaligen bayerischen Polizeibeamten, der bereits in der Vergangenheit wegen rechtsmotivierter Straftaten polizeilich in Erscheinung getreten sein soll, und seine 55 Jahre alte Frau.

Polizei

Verfassungsschutz ermittelt in Drohmail-Affäre „NSU 2.0“

In die Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“ schaltet sich der Verfassungsschutz ein. Nach der vorübergehenden Festnahme eines bayerischen Ex-Polizisten ermittelt nun auch das Landesamt für Verfassungsschutz, wie das Innenministerium in München am Dienstag bestätigte. Es gehe darum, „ein Gesamtbild zu bekommen“, sagte ein Sprecher. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte bereits am Montag angekündigt, die hessischen Behörden unterstützen zu wollen.

ARCHIV - 22.12.2017, Baden-Württemberg, Stuttgart: Das hell erleuchtete Opernhaus spiegelt sich im Eckensee. (zu dpa «Verwaltung

Corona-Newsblog: Millionen-Verluste für Württembergische Staatstheater wegen Corona

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 650 (36.492 Gesamt - ca. 34.000 Genesene - 1.838 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.838 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 5150 (202.345 Gesamt - ca. 188.100 Genesene - 9.090 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Ein Polizeifahrzeug steht mit Blaulicht auf der Straße

Bayernweite Razzia: Strafbare Hass-Kommentare im Internet

Wegen strafbarer Hasskommentare im Internet hat das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) im Rahmen einer bayernweiten Razzia am Dienstag 19 Objekte durchsucht. Wie das LKA und die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilten, richten sich die Ermittlungen gegen 17 Beschuldigte. Der Vorwurf: Volksverhetzung. Sie sollen den Livestream einer Demonstration von Flüchtlingen aus dem Ankerzentrum in Schweinfurt auf der Internetseite eines lokalen Radiosenders für ihre Hasskommentare genutzt haben.

Attila Hildmann im Lustgarten

Corona-Newsblog: Das waren die Entwicklungen am Montag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 504 (36.342 Gesamt - ca. 34.000 Genesene - 1.838 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.838 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 4940 (201.823 Gesamt - ca. 187.800 Genesene - 9.086 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Attila Hildmann

Ermittlungen gegen Attila Hildmann wegen Volksverhetzung

Es geht um den Verdacht auf Volksverhetzung, Bedrohung und Verharmlosung des Holocausts: Gegen den Vegan-Koch Attila Hildmann ermitteln mehrere Behörden in Berlin und Brandenburg.

Wie die Berliner Staatsanwaltschaft twitterte, seien „wegen mutmaßlich antisemitischer öffentlicher Äußerungen Attila Hildmanns“ auf sogenannten Hygienedemonstrationen in Berlin Ermittlungen unter anderem wegen des Verdachts der Bedrohung eingeleitet worden.

Der Staatsschutz der Berliner Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts auf ...