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Zerbombte Stadt

Sicherheitsrat bei Syrien-Hilfe blockiert

Nach einer Blockade im UN-Sicherheitsrat warnen Hilfsorganisationen vor den verheerenden Folgen für Millionen Notleidende in Syrien.

Einen Tag nach einem deutsch-belgischen Resolutionsentwurf für die Fortsetzung humanitärer Hilfe scheiterte auch ein russischer Gegenentwurf. Das von Russland eingebrachte Papier habe nicht ausreichend Stimmen für eine Verabschiedung bekommen, teilte der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen dem Rat per Videokonferenz mit.

Baschar al-Assad

USA verhängen weitere Sanktionen gegen Assad und Machtelite

Mit neuen Sanktionen gegen Syriens Präsidenten Baschar al-Assad und dessen Machtelite wollen die USA den Druck auf die Regierung in Damaskus weiter erhöhen.

Auf der Sanktionsliste stehen 39 Namen, darunter neben Syriens Staatschef auch dessen Frau Asma und dessen Bruder Mahir, wie US-Außenminister Mike Pompeo mitteilte. Die schwere Wirtschaftskrise in dem Bürgerkriegsland droht durch die Maßnahme noch größer zu werden.

Pompeo erklärte, es handele sich um den Beginn einer Kampagne, um Assad mit wirtschaftlichem und ...

Armut in Syrien

Wirtschaftskrise in Syrien führt zu mehr Hunger

Die schwere Wirtschaftskrise im Bürgerkriegsland Syrien droht durch neue US-Sanktionen noch größer zu werden.

Die US-Regierung kann von diesem Mittwoch an weitergehende Strafmaßnahmen erlassen, die nicht nur die syrische Führung um Machthaber Baschar al-Assad, sondern auch deren enge Verbündete Russland und Iran treffen. Schon jetzt klagen viele Syrer über massiv steigende Preise und einen Mangel an lebenswichtigen Gütern wie Medikamente.

Geflüchtete

Baerbock: Flüchtlingsunterkünfte wieder aktivieren

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat eine

Kontingentlösung zur Aufnahme von Migranten von der türkisch-griechischen Grenze vorgeschlagen, an der sich auch

Deutschland beteiligen soll.

Die EU sei in der Pflicht, Griechenland bei der Bewältigung der Lage mit allen Mitteln zu unterstützen - finanziell, personell, mit Hilfsgütern und Material, forderte Baerbock in der „Welt“. „Wir können nicht weiter so tun, als ginge uns das nichts an.

Putin empfängt Merkel im Kreml

Putin unterstützt deutsche Initiative für Libyen

Wegen der jüngsten Eskalation im Nahen Osten treten die zahlreichen Probleme im deutsch-russischen Verhältnis vorübergehend in den Hintergrund.

Mit einer internationalen Konferenz in Berlin wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Wladimir Putin eine Friedenslösung für das Bürgerkriegsland Libyen erreichen. Russland werde diese deutsche Initiative unterstützen, sagte der Kremlchef am Samstag bei einem Treffen mit Merkel im Kreml in Moskau.

US-Abzug

USA ziehen Truppen aus Nordsyrien ab

Die USA wollen sich der Türkei bei einem Militäreinsatz gegen kurdische Milizen in Nordsyrien nicht in den Weg stellen und lassen damit ihre Verbündeten im Stich.

Nach massiver Kritik an dem zuvor angekündigten Rückzug der US-Truppen aus der syrisch-türkischen Grenzregion sprach US-Präsident Donald Trump am Montag allerdings eine Drohung aus. „Wenn die Türkei irgendetwas unternimmt, was ich in meiner großartigen und unvergleichlichen Weisheit für tabu halte, werde ich die türkische Wirtschaft vollständig zerstören und auslöschen“, ...

Juan Guaidó

Venezuela: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guaidó

Die venezolanische Justiz hat Ermittlungen gegen den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó eingeleitet. Generalstaatsanwalt Tareck William Saab beantragte beim Obersten Gerichtshof, Guaidó die Ausreise aus dem südamerikanischen Land zu untersagen und seine Konten einzufrieren.

In dem ölreichen Staat tobt ein Machtkampf zwischen Regierung und Opposition. Der von den USA unterstützte Parlamentschef Guaidó hatte sich vergangene Woche zum Übergangspräsidenten erklärt und will den sozialistischen Staatschef Nicolás Maduro aus ...

Iranisches Öl

USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte

Die USA wollen ihren Intimfeind Iran von Montag an mit den schwersten Wirtschaftssanktionen in der Geschichte treffen. Allerdings soll es für acht Länder Ausnahmeregelungen geben.

Vor allem die Ölindustrie, aber auch der Finanzsektor und die Transportbranche mit den wichtigen Häfen sollen von der Wiedereinführung der Sanktionen getroffen werden, die mit dem Atomabkommen von 2015 zunächst ausgesetzt waren.

„Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des ökonomischen Drucks gestartet, um dem Regime die Einnahmen zu ...

Syrien-Gipfel

Vierer-Gipfel plant Neustart von Friedensprozess für Syrien

Ein hochrangiger Vierer-Gipfel hat sich in Istanbul darauf geeinigt, den festgefahrenen syrischen Friedensprozess bis Ende des Jahres wieder in Gang zu bringen.

Bis zu diesem Zeitpunkt soll das seit langem geplante Verfassungskomitee endlich seine Arbeit aufnehmen, wie Kanzlerin Angela Merkel am Samstag nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Kreml-Chef Wladimir Putin erklärte.

Merkel trifft Putin

Merkel betont deutsch-russische Verantwortung in Krisen

Kanzlerin Angela Merkel hat die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung von internationalen Krisen wie in Syrien oder in der Ukraine unterstrichen.

Merkel sagte im brandenburgischen Meseberg vor Beginn eines Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, sie sei bereit, mit ihm daran zu arbeiten.

Zugleich warnte Merkel vor einer humanitären Katastrophe in Syrien. Immerhin gingen offensichtlich die Kampfhandlungen zurück.