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Eine Statue mit verbundenen Augen am Eingang eines Gerichts

Radikale oder „Kneipennazis“: Widersprüche im Terrorprozess

Sprechen die beiden wirklich vom selben Treffen? Von jener angeblich streng geheimen Runde verschworener Neonazis schreibt die Bundesanwaltschaft in ihrer Anklageschrift, von der «Gruppe S.», die den Umsturz in der Republik plane, die Moscheen anzünden und Moslems umbringen wolle. Auf der Stuttgarter Anklagebank hingegen erinnert sich einer dieser mutmaßlichen Rechtsradikalen nur an ein «Kennenlerntreffen» von einem Dutzend Menschen, die meisten aus der rechten Szene.

Polizei

Behörden melden 835 Straftaten gegen Politiker

Immer mehr Politiker in Bayern werden Opfer von Hass, Bedrohung und Gewalt. Die Zahl politisch motivierter Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger ist im vergangenen Corona-Jahr förmlich explodiert und hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. 835 solcher Straftaten wurden gezählt, wie das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mitteilte. 2019 waren nur 272 solcher Fälle gemeldet worden, im Jahr davor 232 und 2017 sogar nur 194.

WhatsApp

Verfassungsschutz soll auf Chatdienste zugreifen dürfen

Union und SPD halten es für notwendig, dass der Verfassungsschutz in Zukunft nicht nur SMS mutmaßlicher Extremisten mitlesen kann, sondern auch verschlüsselte Chats.

Bei der Opposition stieß ein Gesetzentwurf der Bundesregierung, der dem Inlandsgeheimdienst die Quellen-Telekommunikationsüberwachung erlaubt, dagegen am Freitag auf großen Widerstand. Auch aus der Tech-Industrie kam Kritik.

Bei klassischen SMS-Nachrichten ist es schon lange so, dass Telekommunikations-Anbieter Behörden die Überwachung ermöglichen müssen.

Die Anwälte Wolfram Nahrath (l) und Nicole Schneiders (r)

„Angst, Angst, Angst, Angst“: Lokalpolitiker im Fadenkreuz

Makabre Beileidskarten, Drohanrufe, scharfe Munition als unverhohlene Todeswarnung - und eine unheimliche Verfolgerin im schwarzen Geländewagen: Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München haben am Donnerstag zwei fränkische Kommunalpolitiker ausgesagt, die über einen Zeitraum von mehreren Wochen deutliche Todesdrohungen bekommen haben.

Dafür verantwortlich soll nach Ansicht der Ermittlungsbehörden eine 55 Jahre alte Heilpraktikerin aus einem kleinen Dorf in Franken sein, die seit vergangener Woche als mutmaßliche Neonazi-Terroristin ...

«Querdenker»-Demo

Bundesverfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit.

Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise bundesweit Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Insgesamt befürchtet die Behörde, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht ganz verschwinden werden.

Intensivstationen in der Coronakrise

Chefvisite: „Brauchen keine Schauspieler auf der Intensivstation“

„Wir brauchen keine Schauspieler auf der Intensivstation“: Der Chef der Essener Uniklinik, Professor Jochen A. Werner, lehnt es ab, Schauspieler von der Aktion #allesdichtmachen bei der Arbeit von Intensivmedizinern „zuschauen zu lassen“.

Bei „19 – die Chefvisite“ reagierte Werner damit auf die Forderung der Essener Notfallmedizinerin und Influencerin Carola Holzner.

Im Netz als „Doc Caro“ bekannt, hatte Holzner in der Gegenaktion #allemalneschichtmachen die beteiligten Künstler zu einer Schicht in einer Intensivstation ...

Joachim Herrmann

Krise befeuert in Bayern den Extremismus auf allen Seiten

Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Linksextremisten - sie alle haben in der Corona-Pandemie Auftrieb bekommen. Diese Entwicklung kann nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mittelfristig zu einer ernsten Gefahr für unsere Demokratie werden. Die Aufgabe des Verfassungsschutzes sei daher in dieser Zeit wichtiger als jemals zuvor, sagte er am Montag bei der Vorstellung des bayerischen Verfassungsschutzberichtes 2020. Beispiele zu den Erkenntnissen des Nachrichtendienstes in einzelnen ...

Christoph Heubner

Name von KZ-Arzt auf Kriegerdenkmal wird entfernt

Der Name des leitenden Arztes im Konzentrationslager Auschwitz, Eduard Wirths, wird nach Diskussionen von einer Gedenktafel für Kriegsgefallene im Landkreis Würzburg entfernt. «Das ist ein ermutigendes Signal, dass der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat, den Namen entfernen zu lassen», sagte Christoph Heubner, Exekutiv Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees (IAK), am Mittwoch.

Vor rund 70 Jahren war der Name in das Ehrenmahl im rund 1300 Einwohner großen Ort Geroldshausen zwischen den Namen von Gefallenen des ...

Adolf Winkelmann

Glöckner von Dortmund: Adolf Winkelmann wird 75

Hoch über dem Ruhrgebiet hat er sich eine Leinwand geschaffen, die längst ein größeres Publikum haben dürfte als alle seine Filme zusammengenommen: Adolf Winkelmann wird heute 75.

Er ist nicht nur einer der bekanntesten Filmemacher des Ruhrgebiets, er ist auch Schöpfer der «Fliegenden Bilder» am Dortmunder Wahrzeichen U-Turm, einst Brauerei, heute Kunstzentrum.

Abertausende Pendler, Besucher und Bewohner der größten Ruhrgebietsstadt sehen an der Fassade der Dachkrone jeden Tag einen anderen der inzwischen mehr als 150 ...

Nico Bergmann gehörte früher der rechtsradikalen Szene in Biberach an, heute ist er ein anerkannter Fotograf. Zwischen den beide

Ein Aussteiger spricht über die Neonazi-Szene in Biberach

Springerstiefel, Bomberjacke, kurz geschorenes Haar – so trat Nico Bergmann vor mehr als 20 Jahren auf. „Ich war Neonazi und Sprecher der rechten Szene in Biberach“, sagt der heute 43-Jährige. Jahrelang steckte er in der rechtsextremen Szene und ihrem nationalsozialistischen Gedankengut fest: „Meine Liebe galt meinem Vaterland“, so Nico Bergmann. „Ich war stolz auf das, was ich bin: ein blonder Deutscher mit blauen Augen.“ Damals ging es um Anerkennung, Macht und die feste Überzeugung, das Richtige zu tun.