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Totenkopf-Logo des FC St. Pauli

St. Pauli-Logo auf Anti-Terror-Liste

Die britische Organisation zur Terrorismusbekämpfung hat einem Medienbericht widersprochen, wonach sie bestimmte Symbole, darunter das Totenkopf-Logo des Fußball-Zweitligisten FC St. Pauli, als extremistisch einstuft.

„Wir betrachten diese Gruppen nicht als extremistisch, wir betrachten sie nicht als Bedrohung für die nationale Sicherheit“, teilte Sprecher Dean Haydon auf der Website der Behörde mit. Zuvor hatte die Zeitung „Guardian“ über die Liste berichtet, auf der neben Symbolen von Neonazi-Gruppierungen auch die von Greenpeace ...

Beschmierte Mauer neben einer Kirche

Mehrere Fälle von rechtsradikalen Schmierereien auf Hauswänden: Kripo ermittelt

Für die einen ist es Kunst, für die anderen sind es hässliche Schmierereien – die zudem illegal sind. Immer wieder verewigen sich Menschen mit Farb-Sprühdosen an Hauswänden, Mauern oder Brückenpfeilern. Auch wenn dies als Sachbeschädigung gilt, handelt es sich oft um vergleichsweise harmlose Schriftzüge oder bunte Figuren. So wurde im vergangenen Herbst etwa auch die frisch sanierte Brücke über die Argen zwischen Unterlangnau und Badhütten besprüht.

Neujahr in Leipzig

Linksextremismus hält Leipzig in Atem

Ein Polizist wird in der Silvesternacht in Leipzig schwer verletzt - die Ermittler vermuten: von Linksextremisten. Der Tatverdacht: versuchter Mord. Doch Täter aus der Szene wurden in der Vergangenheit selten gefasst.

So auch nach der Neujahrsnacht 2019, als in Leipzig ein Gebäude des Bundesgerichtshofs vermutlich von Linksextremisten angegriffen wurde. Die Behörden beobachten eine Zunahme linksextremistischer Straftaten in Leipzig - nicht nur im alternativ geprägten Stadtteil Connewitz.

Kreispolitiker Möritz tritt aus CDU aus

Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz tritt aus der Partei aus. Das sagte der Generalsekretär des Landesverbands Sachsen-Anhalt, Sven Schulze. Die „Welt“ zitiert aus seiner Austrittserklärung, dass er um die „sofortige Niederlegung sämtlicher parteiinterner Funktionen und den

sofortigen Austritt aus der CDU“ sowie die Bestätigung seiner Kündigung bitte. Um weiteren Schaden von der

Partei abzuwenden und politische Diskussionen zu befrieden,

wolle er ...

Kreispolitiker Möritz tritt aus CDU aus

Lokalpolitiker mit Neonazi-Tattoo verlässt CDU

Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Lokalpolitiker aus Sachsen-Anhalt, Robert Möritz, ist aus der Partei ausgetreten - wenige Stunden nach einem Ultimatum der CDU zur Offenlegung aller Kontakte zur rechtsextremen Szene.

Der 29-jährige Kreisvorstand teilte seine Entscheidung am Freitagmorgen schriftlich mit, wie Generalsekretär Sven Schulze der Deutschen Presse-Agentur sagte. Damit sei der Austritt wirksam. Möritz erklärte laut „Welt“ demnach, er wolle weiteren Schaden von der Partei abwenden und politische Diskussionen ...

Kreispolitiker Möritz tritt aus CDU aus

Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz tritt aus der Partei aus. Das sagte der Generalsekretär des Landesverbands Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, am Freitag auf Anfrage, nachdem zuerst die „Welt“ darüber berichtet hatte.

CDU-Logo

Fall Möritz: Kein Platz in der CDU mit Neonazi-Tattoo

Seit einer Woche wird bundesweit diskutiert, ob ein Mann mit Neonazi-Tattoo und Verbindungen zur rechtsextremen Szene in der CDU sein kann - jetzt hat die Landespartei in Sachsen-Anhalt die Frage mit „Nein“ beantwortet.

Wer Erkennungszeichen trage, die auf eine rechtsextreme Gesinnung schließen lassen, könne ebenso wenig Mitglied sein wie jemand, der in einem rechtsextremen Verein sei, heißt es in einem Papier, das die Parteispitze und die Kreischefs am Donnerstagabend einstimmig beschlossen.

Fall Möritz: Kein Platz in der CDU mit Neonazi-Tattoo

Seit einer Woche wird bundesweit diskutiert, ob ein Mann mit Neonazi-Tattoo und Verbindungen zur rechtsextremen Szene in der CDU sein kann - jetzt hat die Landespartei in Sachsen-Anhalt die Frage mit „Nein“ beantwortet. Wer Erkennungszeichen trage, die auf eine rechtsextreme Gesinnung schließen lassen, könne ebenso wenig Mitglied sein wie jemand, der in einem rechtsextremen Verein sei, heißt es in einem Papier, das die Parteispitze und die Kreischefs einstimmig beschlossen.

 Tobias Bringmann ist Teil der „Union der Mitte“, die sich seit dem CDU-Parteitag offiziell aufgelöst hat. Trotzdem setzen sich

CDU-Aktivist kritisiert „postpubertäre Tabubrüche“

Ein CDU-Kommunalpolitiker in Sachsen-Anhalt soll eine Neonazi-Vergangenheit haben – die Partei hat ihn in einer ersten Reaktion in Schutz genommen. Das ist ein aktueller Fall, in dem sich ehemalige Mitglieder der „Union der Mitte“, die sich inzwischen aufgelöst hat, gegen einen Rechtsruck in der Partei einsetzen.

Das Netzwerk will dringend verhindern, dass sich die CDU nach rechts, hin zur AfD, öffnet. Einer von ihnen ist der CDU-Aktivist Tobias Bringmann.

Kellner

Bundes-Grüne: CDU Sachsen-Anhalt „dreht nach rechts durch“

Die Bundes-Grünen haben ihre Kritik an der CDU Sachsen-Anhalt wegen der Neonazi-Kontakte eines Kreispolitikers verschärft und vor einem Bruch der dortigen Kenia-Koalition gewarnt.

„Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die CDU in der Frage des Rechtsextremismus klar ist“, sagte Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber der Landesverband Sachsen-Anhalt hat in diesem Zusammenhang offensichtlich seinen inneren Kompass verloren und dreht nach rechts ...