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Proteste gegen Corona-Politik in Stuttgart bleiben verboten

Die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Stuttgart am Samstag bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet.

Polizei-Illustration

Seniorin gibt Fremden Geld und Gegenstände

Eine 82-Jährige hat nach einem Anruf einem Unbekannten Geld und Wertgegenstände in Höhe von 100 000 Euro übergeben. Der Anrufer behauptete, dass die Enkelin der Frau einen tödlichen Unfall verursacht hätte, wie ein Sprecher der Polizei am Samstag sagte. Nur wenige Stunden nach dem Telefonat überreichte die Frau am Freitag an einer Kreuzung in Reichenberg (Landkreis Reichenberg) einem unbekannten Mann einen grünen Stoffbeutel mit dem Geld und den Gegenständen.

Unangemeldete Demo gegen Corona-Auflagen in Aschaffenburg

In Aschaffenburg haben 160 Menschen gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Versammlung war nicht angemeldet, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Zu Störungen oder Straftaten sei es am Freitagabend aber nicht gekommen.

Die Demonstration wurde noch vor Ort mit Auflagen versehen. Anfänglich versuchten die Teilnehmer, einen Aufzug aus der Versammlung zu machen. Dies wurde jedoch durch eine Polizeikette verhindert. Gegen einige Teilnehmer, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ...

Anmelder von Corona-Protesten ziehen vor Verfassungsgericht

Nach dem Verbot zweier Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Stuttgart haben die Veranstalter das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet. Es seien entsprechende Eilanträge eingegangen, die nun geprüft würden, sagte ein Sprecher des Gerichts am Samstag. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen am Freitagabend bestätigt. Es geht dabei um zwei Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart.

Coronavirus - Kempten

Corona-Newsblog: Polizei kontrolliert Demo-Verbote in Kempten

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 36.500 (403.509 Gesamt - ca. 358.000 Genesene - 9.047 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 9.047 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 168,4 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 278.200 (3.123.

Querdenker-Demonstration in Dresden

„Querdenker“-Versammlungen in Dresden bleiben untersagt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am Freitagabend das Verbot der «Querdenker»-Versammlungen in Dresden bestätigt.

Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der Verbreitung ansteckenderer Virusvarianten bestehe ein nicht absehbares Risiko. Der Senat rechne zudem damit, dass mildere Mittel, wie etwa eine Beschränkung der Teilnehmerzahl, nicht wirksam seien.

VGH bestätigt Verbot von Protesten in Stuttgart

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat das Verbot von zwei Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Stuttgart bestätigt. Die Beschlüsse seien mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr anfechtbar, teilte der VGH am Freitagabend mit. Es geht dabei um zwei Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart.

Beide Veranstalter hatten Beschwerden gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Stuttgart eingelegt.

Immer wieder Streitthema: Masken an Schulen. Ein Ulmer Lehrer und eine Waldorfschule streiten sich nun vor Gericht.

Prozess: Waldorf-Lehrer verweigert Maske

Endet diese Pädagogen-Ära im Zwist? 30 Jahre unterrichtete Fritz P. (Name geändert) an der Ulmer Waldorfschule in der Römerstraße. Bis ihm die Schule inmitten der Pandemie kündigte. Grund: Der Lehrer weigerte sich, Maske zu tragen, legte auch ein Attest vor. Nun wird der Fall vor dem Ulmer Arbeitsgerichts verhandelt.

Eine bewährte Zusammenarbeit Wie andere Schulen auch, hat das Coronavirus die Waldorfschule in der Römerstraße (es gibt zwei Waldorfschulen in Ulm) wie aus heiterem Himmel getroffen.

Die Schulen haben in den vergangenen Tagen die Schnelltests erhalten, mittels derer sich die Schüler ab Montag zweimal pro Woche

Test-Pflicht an den Schulen passt in Tuttlingen nicht jedem

Ab Montag startet an den Schulen wieder der Präsenz-Unterricht, wenn auch nur im Wechselmodell. Die Voraussetzung, um am Präsenz-Unterricht teilzunehmen, ist jedoch: Die Eltern müssen zustimmen, dass sich ihr Kind zweimal wöchentlich einem Schnelltest unterzieht. Das Gros scheint damit einverstanden zu sein, doch es gibt auch kritische Stimmen.

Dass sie sich einmal so darauf freuen würde, wieder in die Schule gehen zu dürfen, hätte Lina Hausmann bis vor einigen Monaten nicht gedacht.

Original und Fälschung im Vergleich.

Schwenninger Unternehmen wird Opfer von Produktpiraterie

Uhren, T-Shirts, Turnschuhe, Handtaschen oder auch Motorsägen: Es gibt kaum ein Original-Markenprodukt, das nicht irgendwo auf der Welt nachgemacht und gefälscht wird. Der private Verein „Aktion Plagiarius“ hat sich den Kampf gegen Produktpiraten zur Aufgabe gemacht und am Freitag erneut seinen Schmähpreis – einen schwarzen Zwerg mit goldener Nase – verliehen, um so Fälschungen anzuprangern. Mit der zum 45. Male wiederholten Aktion will der Verein Konsumenten dazu bringen, sich bewusst für die Originale zu entscheiden.