Suchergebnis

Tausende demonstrieren in Halle gegen Identitäre Bewegung

Tausende Menschen haben in Halle gegen Rechtsextremismus demonstriert. Auf Transparenten hieß es unter anderem „Nazi-Zentren dicht machen“ oder „Kein Mensch braucht Nazis“. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich rund 3000 Menschen an den Aktionen. Anlass für die Proteste war ein Treffen der Identitären Bewegung. Deren Anhänger haben in Halle ein Haus, das als ihr Zentrum in Deutschland gilt. Ein geplanter Aufzug der Bewegung wurde kurzfristig abgesagt.

Thomas Strobl

Strobl fordert konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremisten

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat vor einem Nachlassen im Kampf gegen die rechtsextremistische Identitäre Bewegung (IB) gewarnt. Sie sei hochgefährlich, sagte Strobl am Donnerstag in Stuttgart. Sie spreche vor allem junge Erwachsene an und stelle sich in den sozialen Medien als eine hilfsbereite und bürgernahe, moderne und jugendliche Bewegung dar.

„Tatsächlich wird sie von den Sicherheitsbehörden aber als rassistisch, islamfeindlich und völkisch eingestuft.

Verfassungsschutz: Identitäre sind klar rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Die Positionen der Bewegung zielten darauf ab, Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren, heißt es. Dies ist aus Sicht des Verfassungsschutzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt bedeutet, dass der deutsche Ableger der Bewegung mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen ...

Aufkleber

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft.

„Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln“, erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang.

Vom prügelnden, Glatze tragenden Neonazi alter Prägung setzt sich die Identitäre Bewegung bewusst ab.

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach jahrelanger Prüfung nun eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Ableger der ursprünglich in Frankreich gegründeten Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. Der Inlandsgeheimdienst stellte fest, die Positionen der IB zielten darauf ab, „Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde ...


 Blick auf die Bühne beim „Rock dein Leben“-Festival im Juli 2018.

Nutzt die Identitäre Bewegung das Freiwild-Festival für ihre Propaganda?

Tausende Rockfans strömen Ende Juli wieder nach Laichingen – zum „Rock dein Leben“-Festival, unter anderem mit der Gruppe Freiwild. Muss sich dazu nicht auch in irgendeiner Form der Laichinger Gemeinderat positionieren? Geht es nach Gisela Steinestel (Igel): ja. Bürgermeister Klaus Kaufmann äußert sich zurückhaltend.

Laut wird es Ende des Monats (25. bis 27. Juli) wieder auf dem Flugplatz zugehen. Das „Rock dein Leben“-Festival wird das zweite Mal über die Bühne gehen.

 81 mit Haftbefehl gesuchte Neonazis tauchten im Jahr 2018 in Bayern unter.

So viele gewaltbereite Rechtsextreme gibt es im Südwesten

Wie groß ist die Gefahr durch Rechtsextremisten im Südwesten? Kritiker bemängeln: Das Ausmaß rechter Umtriebe sei gar nicht bekannt.

„Erkenntnisse über unmittelbare Gefahren liegen nicht vor, das ist aber kein Grund für Entwarnung“, sagte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag.

Den Behörden fehle Personal, um die Szene im Blick zu behalten.

Wie viele Rechtsextreme gibt es? Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) zählt in Baden-Württemberg 1700 Rechtsextremisten, davon 770 gewaltbereit.

Rechtsextremisten

Verfassungsschutzbericht alarmiert Politik: Rechtsextremisten auf dem Vormarsch

Der deutsche Verfassungsschutz hat mehr Rechtsextremisten auf dem Radar als je zuvor. Mehr als die Hälfte von ihnen - fast 13.000 - hält der Inlandsgeheimdienst für gewaltbereit.

„Im Moment ist der Rechtsextremismus für mich brandgefährlich“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 am Donnerstag in Berlin.

Das heiße aber nicht, dass man den Linksextremismus oder den Islamismus aus dem Blick verliere.

Bewaffnet

Zwei weitere Festnahmen und Waffenfunde im Mordfall Lübcke

Im Mordfall Lübcke wurden nach einem umfangreichen Geständnis des dringend Tatverdächtigen Stephan E. zwei weitere Männer festgenommen. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.

Bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts in Berlin zeigte sich Innenminister Horst Seehofer besorgt über die Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland und nannte diesen „brandgefährlich“.

Wie der Generalbundesanwalt mitteilte, soll der aus dem Kreis Höxter in Nordrhein-Westfalen stammende Elmar J.

Chef der Identitären Bewegung akzeptiert Waffenlizenz-Entzug

Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen Identitären Bewegung, Nils Altmieks, bekommt seinen Waffenschein endgültig nicht zurück. Der 32-Jährige habe keinen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Ansbach am Dienstag auf Anfrage.

Nach einer Sicherheitsüberprüfung hatte das Landratsamt Erlangen-Höchstadt Altmieks die Erlaubnis widerrufen und seine Waffen im Jahr 2016 eingezogen. Hiergegen hatte Altmieks vor dem Verwaltungsgericht geklagt.