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Thomas Strobl (CDU)

Strobl: Unverständnis für Blockade des Polizeigesetzes

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat den grünen Koalitionspartner aufgefordert, die getroffenen Vereinbarungen zum Polizeigesetz mitzutragen. „Wir haben ja einen Konsens im Koalitionsausschuss miteinander erzielt und müssen jetzt nochmal ein bisschen die Erinnerung schärfen“, sagte Strobl am Samstag bei einer Klausur der Südwest-CDU im Kloster Schöntal im Hohenlohekreis. Grüne und CDU wollten nächste Woche noch einmal über das Thema sprechen.

Die grün-schwarze Koalition hatte Mitte Dezember mehrere innenpolitische Vereinbarungen ...

Thomas Strobl

Streit um Bleiberecht von Asylbewerbern: Strobl weist grüne Forderungen zurück

Im Konflikt um das Polizeigesetz und in Baden-Württemberg wirft Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Grünen vor, dringend notwendige Änderungen auf Kosten der Polizeibeamten zu blockieren.

„Die Grünen tragen durch ihre Blockade Verantwortung für weitere Verzögerungen“, sagte Strobl am Samstag in Schöntal (Kreis Hohenlohe).

Die Grünen, die im Südwesten gemeinsam mit der CDU regieren, wollen bereits vereinbarten Änderungen des Gesetzes nicht zustimmen.

 Aus den Händen von Chefredakteur Hendrik Groth (links) hat Bischof Geb hard Fürst (Mitte) einen Scheck erhalten. Leser hatten 6

„Ganz großartig“: Bischof Fürst dankt den Schwäbische-Lesern für ihre Spenden

Bischof Gebhard Fürst dankt den spendenfreudigen Lesern der „Schwäbischen Zeitung“ für ihre Großzügigkeit. Am Freitag hat er aus den Händen von Chefredakteur Hendrik Groth in Ulm einen Scheck empfangen.

644 071 Euro – ein neuer Rekord – sind bei der Weihnachtsaktion „Helfen bringt Freude“ zusammengekommen. Mit dem Geld unterstützt werden lokale Caritas-Projekte im Verbreitungsgebiet der „Schwäbischen Zeitung“ sowie Flüchtlinge vor Ort im Nordirak.

Rauch steigt hinter Gebäuden hoch

Kämpfe in Syrien bewegen sich auf die türkische Grenze zu

Gefechte in der syrischen Rebellen-Provinz Idlib bewegen sich weiter auf die türkische Grenze zu. Russische Luftangriffe auf die Dörfer Sarakeb und Arnaba am Donnerstag töteten acht Menschen, darunter fünf Kinder. Die Dörfer sind nur 20 bis 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt.

In der Gegend flogen russische und syrische Kampfpiloten nach Zählung der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in den vergangenen Tagen rund hundert Angriffe.

Dafür, dass das Bogy eine „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ wird, unterschreiben die Bogyaner gerne.

Bogy-Schüler sagen „Nein“ zu Rassismus und Mobbing

70 Prozent der Bogyaner müssen „Nein“ zu Rassismus, Diskriminierung und Mobbing sagen, damit sich das Bodensee-Gymnasium eine „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ nennen darf. Damit auch das letzte aller drei Gymnasien im Landkreis sich diesem europäischen Netzwerk anschließen darf, haben Schüler des gleichnamigen Arbeitskreises (AK) ihre Mitschüler zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Mit dem Ziel zumindest einen großen Teil der nötigen Unterschriften zu sammeln.

Mann mit Brille vor weißem Hintergrund

Europa bekommt die Rechnung

Ist Europa das Opfer einer türkischen und russischen Politik, die Furcht vor einer ungeregelten Massenmigration als Mittel der Erpressung einsetzt? Warnungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, sein Land werde möglicherweise „die Tore öffnen“ und Hunderttausende Flüchtlinge nach Europa schicken, haben diesen Eindruck verstärkt. Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Istanbul wurde von der Furcht der Europäer geprägt.

Gastgeschenk für Merkel

Merkel in Istanbul: Annäherungsversuch in schwierigen Zeiten

Ein Spiegel für die Bundeskanzlerin - Angela Merkel hebt das verzierte Schmuckstück aus dem Kasten, schaut hinein und lächelt dann den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an. Dann blödelt sie mit ihrem Geschenk ein wenig herum.

So viel Freundlichkeit war selten zwischen der Kanzlerin und dem Staatspräsidenten. Schon beim ersten Termin der beiden am Freitagmorgen in Istanbul ist die Atmosphäre entspannt. Merkel spricht bei der Eröffnung eines neuen Campus der Deutsch-Türkischen Universität von Verständnis und Vertrauen.

Erdogan steht neben Merkel, die ihren Spiegel, den sie geschenkt bekommen hat, beobachtet

Zwischen Deutschland und der Türkei bleibt es kompliziert

Deutschland und die Türkei wollen in Syrien und Libyen an einem Strang ziehen – aber einfach wird das nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag bei ihrem Besuch in Istanbul weitere Hilfe Europas zur Versorgung von Millionen Flüchtlingen in der Türkei zu. Auch bei der Unterbringung von Schutzsuchenden in der syrischen Provinz Idlib will Deutschland helfen. Doch ein Streit zwischen Merkel und Erdogan auf offener Bühne über das Thema Libyen zeigte, wie sehr die Interessen zuweilen ...

Merkel: Deutschland will türkische Küstenwache stärken

Deutschland will der Türkei bei der Stärkung ihrer Küstenwache helfen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul. Die türkische Küstenwache spielt eine wichtige Rolle beim Versuch, Migranten auf dem Weg nach Griechenland und damit in die Europäische Union aufzuhalten. Zuletzt waren auf den griechischen Inseln wieder mehr Boote mit Flüchtlingen aus der Türkei angekommen. Erdogan wiederum rief die EU dazu auf, mehr Verantwortung für die Versorgung von syrischen ...

 Hans-Dieter Bihlmayer (links) von Typodruck Tuttlingen überreicht Landrat Stefan Bär das erste Exemplar des Buches.

Wie sich die Zuwanderung im Landkreis Tuttlingen seit 1945 verändert hat

Rund 2000 Flüchtlinge hat der Landkreis Tuttlingen vor vier bis fünf Jahren aufgenommen. Die Flüchtlingskrise nahm der Kreis deshalb als Anlass, mit seinem Buch „Zuwanderung in den Landkreis Tuttlingen von 1945 bis heute“ die Migrationsbewegungen der vergangenen Jahrzehnte zu thematisieren.

Laut dem Tuttlinger Landrat Stefan Bär leben im Kreis Tuttlingen aktuell 16,5 Prozent ausländische Staatsangehörige. „Das sind überdurchschnittlich viele“, sagte er in seiner Begrüßung bei der Buchpräsentation am vergangenen Donnerstag im ...