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Leopoldina

Corona-Newsblog: 24.898 Corona-Infektionen im Südwesten

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen für Deutschland und die Region:

Infizierte Deutschland: 123.016 (¹), 128.048 (³) Geheilte Deutschland: 64.300 (¹) Todesfälle Deutschland: 2799 (¹), 3032 (³) bestätigte Infizierte Baden-Württemberg: 24.

Eine Hand setzt ein Kreuz bei «Einkommensteuererklärung»

Steuerzahlerbund: Ämter sollen Erstattungen beschleunigen

Der Steuerzahlerbund fordert die Finanzämter auf, Einkommensteuererklärungen rascher zu bearbeiten, bei denen der Bürger mit einer Rückzahlung rechnen kann. Die Bearbeitung werde aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr sicherlich länger dauern als sonst, sagte der baden-württembergische Verbandschef Zenon Bilaniuk der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Deshalb sollten zunächst Anträge von Bürgern bearbeitet werden, bei denen eine Steuererstattung absehbar ist.

Ein Wohnviertel mit Einfamilienhäusern

Was Hausbesitzer und Mieter mit der Grundsteuerreform erwartet

Die grün-schwarze Landesregierung muss bald entscheiden, wie die Grundsteuer künftig berechnet werden soll. Sie tut sich schwer. Denn klar ist schon heute: Es wird Gewinner und Verlierer geben.

Bei den meisten Wohnungseigentümern geht es um einige Hundert Euro im Jahr. Die Steuer zahlt jeder, der Grundstücke und Gebäude besitzt. Vermieter können sie auf die Mieter umlegen.

Warum ist diese Steuer wichtig?

Für die Kommunen ist die Grundsteuer eine große Einnahmequelle.

Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) hebt den Zeigefinger

Grün-Schwarz noch uneins bei Grundsteuer

Die grün-schwarze Landesregierung ist noch uneins darüber, wie die Grundsteuer künftig in Baden-Württemberg berechnet werden soll. Wie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) kürzlich im Landtag ankündigte, sollen aber bis Ende Februar Eckpunkte für die geplante Neuregelung vorliegen. Vor der Sommerpause soll nach ihren Worten das Landesgesetz beschlossen sein. Wie dies aber aussehen soll, da gehen die Meinungen noch auseinander. Der Bund hatte Ende 2019 ein neues Grundsteuer-Gesetz beschlossen.

Opernhaus Stuttgart

Steuerzahlerbund will Bürgerentscheid bei Opernsanierung

Der Bund der Steuerzahler fordert in der Debatte um die milliardenschwere Sanierung der Stuttgarter Oper einen Bürgerentscheid. Man müsse sich die finanzielle Dimension des Projektes vergegenwärtigen, sagte der Präsident der Organisation, Zenon Bilaniuk, der Deutschen Presse-Agentur.

Der städtische Anteil an dem Sanierungsprojekt belaufe sich auf voraussichtlich 500 Millionen Euro. „Das bedeutet, dass jeder Stuttgarter, von Säugling bis zum Greis, rund 800 Euro aufbringen muss, um die Sanierung zu stemmen.

Die Länder sollen nach dem Willen der Grünen durch eine erhöhte Grundsteuer für unbebaute Grundstücke einen Anreiz zum Bauen sch

Südwesten will eigenen Weg bei Grundsteuer gehen

Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) liebäugelt mit einem eigenen Grundsteuer-Modell für Baden-Württemberg. In einem Brief an die Vorsitzenden und Finanzexperten der grün-schwarzen Regierungsfraktionen, der der „Schwäbischen Zeitung“ vorliegt, bringt sie eine sogenannte Bodenwertsteuer ins Spiel.

Ab 2025 müssen neue Regeln für die Grundsteuer gelten. Die bisherige Bemessungsgrundlage hatte das Bundesverfassungsgericht als völlig veraltet erklärt und gekippt.

Zenon Bilaniuk

Sechs Oberbürgermeister fordern einfachere Grundsteuer

Die Debatte um die Reform der Grundsteuer geht weiter: Die Oberbürgermeister von sechs baden-württembergischen Städten werben in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für das Bodenwertmodell im Südwesten. Es orientiert sich an den Bodenrichtwerten, die alle zwei Jahre regelmäßig von den Gutachterausschüssen der Kommunen ermittelt werden. Beteiligt haben sich die Stadtoberhäupter von Stuttgart, Ulm, Schwäbisch Gmünd, Böblingen, Tübingen und Weil der Stadt.

Kinder nehmen an einem Schwimmunterricht teil

Schwimmfähigkeiten von Kindern Thema im Bildungsausschuss

Wie ist es um die Schwimmfähigkeiten von Kindern in Baden-Württemberg bestellt? Dazu gibt es heute eine öffentliche Anhörung im Bildungsausschuss des Landtags in Stuttgart. Dabei sollen Experten befragt werden - etwa von Schwimm- und Sportverbänden. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte zu dem Thema kürzlich die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht. Demnach gibt es an rund einem Viertel der Grundschulen im Land keinen Schwimmunterricht.

Zenon Bilaniuk vom Bund der Steuerzahler

Steuerzahlerbund wil Daimler-Bußgeld für Steuersenkung

Der Bund der Steuerzahler hat gefordert, das Bußgeld gegen Daimler im Zuge des Dieselskandals von rund 870 Millionen Euro zur Schuldentilgung und zur Absenkung der Grunderwerbsteuer zu verwenden. „Die Grunderwerbsteuer von 5 Prozent ist zu hoch“, sagte Verbandschef Zenon Bilaniuk am Mittwoch in Stuttgart.

Vier von fünf Parteien im Landtag seien für eine Senkung der Steuer. „Nur die Grünen sperren sich. Sie argumentieren immer mit der gleichen Floskel, die Kinderbetreuung muss ausgebaut werden.

Zenon Bilaniuk

Kommunen müssen Strafzinsen zahlen: Kritik

Die Niedrigzinsphase auf den Kapitalmärkten macht den Kommunen in Baden-Württemberg weiter zu schaffen. Dies scheine sich immer mehr zu einem Problem zu entwickeln, sagte der Chef des Steuerzahlerbundes, Zenon Bilaniuk, in Stuttgart unter Berufung auf eine Erhebung des Verbandes. Während die größten Kommunen in Baden-Württemberg 2017 rund 570 000 Euro an Strafzinsen hätten zahlen müssen, seien es im Jahr 2018 bereits über eine Million Euro gewesen.