Suchergebnis

Treffen der Nato-Außenminister

Maas stößt mit Idee für Nato-Reform auf positive Resonanz

Bundesaußenminister Heiko Maas ist mit seiner Initiative zur Reform der Nato auf positive Resonanz bei den Bündnispartnern gestoßen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch beim Treffen der 29 Außenminister des Bündnisses in Brüssel, viele Teilnehmer hätten den deutschen Vorschlag zur Einsetzung einer Expertenkommission unterstützt. Er selbst nannte ihn „wertvoll“. Maas zeigte sich zufrieden. „Ich bin sehr zuversichtlich aufgrund der Wortmeldungen, die es gegeben hat.

Deutschland will Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen

Deutschland: Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen

Nach der scharfen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato will Deutschland die politische Abstimmung in dem Bündnis auf den Prüfstand stellen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will dazu am Mittwoch bei einem Nato-Treffen in Brüssel die Einsetzung einer Expertenkommission vorschlagen. Das Gremium soll von Generalsekretär Jens Stoltenberg geleitet werden und den Auftrag erhalten, die „Leerstelle der politischen Diskussion im Bündnis“ zu schließen.

Emre Can

Can will nach umstrittenen Instagram-Like „besser aufpassen“

Nationalspieler Emre Can hat die Konsequenzen aus seinem umstrittenen Instagram-Like im Oktober gezogen.

„Ich weiß, dass ich in Zukunft besser aufpassen muss“, sagte der Profi von Juventus Turin im Interview des Fachmagazins „Kicker“. Intern habe man das Thema nach dem Estland-Spiel besprochen. „Zudem haben wir noch am Abend ein deutliches Zeichen für Vielfalt und gegen Diskriminierung gesetzt“, fügte er hinzu.

Die Aktion von Can und Ilkay Gündogan hatte vor dem EM-Qualifikationsspiel der Deutschen in Estland (3:0) für ...

Generalbundesanwalt

Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Abschiebung in U-Haft

Eine mutmaßliche IS-Anhängerin ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei nach Deutschland in Untersuchungshaft. Beamte des Hessischen Landeskriminalamtes hatten sie am Freitagabend in Frankfurt/Main festgenommen.

Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) erließ am Samstag auf Antrag der Bundesanwaltschaft Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) und anderer Straftaten, wie die Anklagebehörde mitteilte.

Ankunft von Abgeschobenen

Zwei Frauen aus der Türkei nach Deutschland abgeschoben

Die Türkei hat zwei weitere mutmaßliche IS-Anhängerinnen abgeschoben. Die beiden Frauen seien am Freitagabend gegen 21.34 Uhr mit einer türkischen Linienmaschine in Frankfurt angekommen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Sie seien einer Einreisekontrolle unterzogen worden. Das weitere Vorgehen liege in den Händen der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern. Aus Sicherheitskreisen hieß es, Beamte des Bundeskriminalamts seien an Bord gewesen.

Ankunft von Abgeschobenen am Flughafen Berlin-Tegel

Türkei will weitere Islamisten nach Deutschland abschieben

Nach der Abschiebung einer deutsch-irakischen Islamisten-Familie aus der Türkei nach Berlin ist ein Familienmitglied festgenommen worden.

„Der Vater wurde aufgrund eines bestehenden Haftbefehls der Justiz übergeben“, teilte der Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres, Martin Pallgen, am Freitag auf Anfrage mit. Der Mann sitze unter anderem wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges in Untersuchungshaft, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hildesheim.

Erdogan führte Senatoren im Weißen Haus Anti-YPG-Video vor

Mit einem Video hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seinem Besuch im Weißen Haus versucht, einen Spalt in das Bündnis der USA mit der Kurdenmiliz YPG in Syrien zu treiben. Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun veröffentlichte den viereinhalbminütigen Film, der US-Präsident Donald Trump und fünf Erdogan-kritischen Senatoren vorgeführt wurde, auf Twitter. Darin wird der Kommandeur der von der YPG dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte, Maslum Abdi, für schwere Terroranschläge in der Türkei verantwortlich gebracht.

Trump und Erdogan

Trump lobt Erdogan: „Bin ein großer Fan des Präsidenten“

Trotz der Spannungen zwischen Washington und Ankara hat US-Präsident Donald Trump seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan bei dessen Besuch im Weißen Haus ausdrücklich gelobt.

„Ich bin ein großer Fan des Präsidenten“, sagte Trump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit Erdogan. „Wir haben eine großartige Beziehung.“ Das gelte sowohl für ihr persönliches Verhältnis als auch für die Beziehungen beider Länder. Erdogan bezeichnete Trump als „meinen geschätzten Freund“.

Gelandet

Aus der Türkei abgeschobene Familie in Berlin gelandet

Nach ihrer Abschiebung aus der Türkei ist eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie in Berlin eingetroffen. Sie landete am späten Donnerstagnachmittag am Flughafen Tegel, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr.

Reporter der dpa sahen, wie mehrere Passagiere, darunter eine Frau mit einem Baby im Arm, direkt in Polizeiwagen vom Rollfeld gefahren wurden.

Die Familie B. aus Hildesheim wird dem salafistischen Milieu zugerechnet.

Proteste gegen Erdogan vor dem Weißen Haus

Vor dem Weißen Haus haben Dutzende Menschen gegen den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen Politik protestiert. Demonstranten schwangen unter anderem Fahnen der Kurdenmiliz YPG und riefen: „Türkei raus aus Syrien“. US-Präsident Donald Trump empfing Erdogan im Weißen Haus - gut einen Monat nach dem Start der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien. Die türkische Armee war dort mit verbündeten Rebellen einmarschiert, um die YPG aus dem Grenzgebiet zu vertreiben.