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Wer wegen des inzwischen zurückgezogenen Bußgeldkatalogs ein hohes Bußgeld bezahlt hat, bekommt wohl nichts zurückerstattet.

Bundesländer wollen zu viel gezahltes Bußgeld der Autofahrer einbehalten

Obwohl der im Frühjahr eingeführte neue Bußgeldkatalog inzwischen in den meisten Bundesländern unwirksam ist, erhalten Autofahrer das zu viel gezahlte Geld oft nicht zurück. Auch in Baden-Württemberg wird nach Angaben des Landesverkehrsministeriums das Geld einbehalten.

Der neue Bußgeldkatalog sah schärfere Strafen für Raser vor und war vom 28. April bis 2. Juli gültig. Dann wurde er nach einem Hinweis von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in den meisten Ländern außer Vollzug gesetzt, weil im Verordnungstext ein ...

Gauland

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland hat sich besorgt über den Zustand seiner Partei gezeigt und eine neuerliche Kandidatur für den Bundestag infrage gestellt.

„Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, sagte Gauland der „Welt am Sonntag“ mit Blick auf den Machtkampf nach dem Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. Das sei der Vorwurf, den er Parteichef Jörg Meuthen mache.

Anja Karliczek plädiert für eine Maskenpflicht

Karliczek für Maskenpflicht an Schulen

Nach den Sommerferien starten die Schüler in Mecklenburg-Vorpommern und auf einigen Inseln in Schleswig-Holstein am Montag als erste bundesweit ins neue Schuljahr.

Weitere Bundesländer folgen in den nächsten Tagen mit dem Schulalltag unter Corona-Bedingungen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach sich für eine Maskenpflicht in Schulgebäuden aus. Auch der Städte- und Gemeindebund setzt auf das Tragen von Masken an Schulen.

Bastian Schweinsteiger

Promi-Geburtstag vom 1. August 2020: Bastian Schweinsteiger

Im vergangenen Jahr hat er seine Spieler-Karriere bei Chicago Fire in der Major League Soccer beendet, aber der Fußball bestimmt weiterhin das Leben von Bastian Schweinsteiger, der heute 36 Jahre alt wird.

Gerade erst gab der EX-Profi sein TV-Debüt als ARD-Fußballexperte - und erhielt großes Lob von dem TV-Experten Günter Netzer: „Ich kann die ARD nur beglückwünschen zu dieser Verpflichtung. Bastian Schweinsteiger ist eine große Figur, eine Persönlichkeit im deutschen Fußball, die ich sehr, sehr schätze“, sagte Netzer der Deutschen ...

Söder (r) und Blume (l) (CSU)

CSU: Kanzlerkandidatur „deutlich später“ klären

Die CSU will die Frage der Kanzlerkandidatur erst mit deutlichem Abstand zu den Parteitagen der Unionsparteien klären. Beide finden im Dezember statt, die CDU will auf ihrem Parteitag einen neuen Vorsitzenden wählen. „Zu einem deutlich späteren Zeitpunkt werden wir dann darüber befinden, mit welcher Aufstellung wir in den Bundestagswahlkampf ziehen“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der „Welt am Sonntag“.

Als Grund nannte er die anhaltende Corona-Krise.

Benjamin Strasser (FDP)

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Der Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD ist aus Sicht der FDP nur ein „Feigenblatt“ und ändert nichts am Charakter der Partei. „Die AfD ist der parlamentarische Arm der Rechtsextremen in Deutschland. Andreas Kalbitz ist nur Teil der Spitze des Eisberges der Radikalen in der AfD“, sagte der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte am Samstag in Stuttgart nach mehrstündiger Verhandlung den Ausschluss von Kalbitz bestätigt, den der Bundesvorstand im Mai ...

Hessens Innenminister Peter Beuth

Serie rechtsextremer „NSU 2.0“-Drohmails reißt nicht ab

Die Serie rechtsextremer Drohmails mit der Unterschrift „NSU 2.0“ reißt nicht ab. Ein anonymer Verfasser habe am Freitag mindestens zwei E-Mails mit identischem Inhalt an insgesamt 15 Adressaten geschickt, berichtete die „Welt am Sonntag“.

Zu den Empfängern sollen demnach neben Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) auch die Linken-Politikerin Janine Wissler und die Kabarettistin Idil Baydar gehören. Die beiden Frauen hatten schon früher Drohschreiben erhalten.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

„Nicht jetzt“: Spitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Bitte nicht die K-Frage stellen: Spitzenpolitiker von CDU und CSU versuchen, die Debatte um den nächsten Kanzlerkandidaten der Union klein zu halten. In Umfragen liegt CSU-Chef Markus Söder dabei deutlich vorn - er betonte aber bisher stets, sein Platz sei in Bayern. „Markus Söder ist ein sehr guter Ministerpräsident und führungsstarker CSU-Vorsitzender. Die Frage, wer Kanzlerkandidat wird, diskutieren wir jedoch, wenn es so weit ist, und nicht jetzt, mitten in einer so ernsten Lage für das Land“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der ...

Elektrofahrzeug

Steigendes Interesse an E-Autos - Kaufprämie unwichtig

Unter Deutschlands Autofahrern steigt einer neuen Umfrage zufolge der Zuspruch zu Elektroautos. Derzeit wollen sich demnach 11 Prozent der Autokaufinteressenten ein rein elektrisches Auto zulegen.

Das hat das Umfrageinstitut YouGov im Auftrag des Vergleichportals Check24 ermittelt. Das waren vier Prozentpunkte mehr als bei der vorigen Elektroauto-Umfrage vor einem knappen Jahr, wie Check24 in München mitteilte.

Auch Hybridwagen werden demnach beliebter: Derzeit wollen 13 Prozent der potenziellen Autokäufer sich ein Auto ...

Elektrofahrzeug

Steigendes Interesse an E-Autos: SUVs werden immer kleiner

Unter Deutschlands Autofahrern steigt einer neuen Umfrage zufolge der Zuspruch zu Elektroautos. Derzeit wollen sich demnach elf1 Prozent der Autokaufinteressenten ein rein elektrisches Auto zulegen. Das hat das Umfrageinstitut YouGov im Auftrag des Vergleichsportals Check24 ermittelt. Das waren vier Prozentpunkte mehr als bei der vorigen Elektroauto-Umfrage vor einem knappen Jahr, wie Check24 am Sonntag in München mitteilte.

Auch Hybridwagen werden demnach beliebter: Derzeit wollen 13 Prozent der potenziellen Autokäufer sich ein ...