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Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma

Neuer Staatsvertrag mit dem Landesverband der Sinti und Roma

Das Land Baden-Württemberg und der Landesverband der Sinti und Roma unterzeichnen heute in Stuttgart einen neuen Staatsvertrag. Der seit 2014 gültige Vertrag läuft im Dezember dieses Jahres aus. Mit dem neuen Vertragswerk bekommt der Landesverband mehr staatliche Förderung. Sie wächst von derzeit jährlich 500 000 Euro auf 700 000 Euro im Jahr 2019. Im Jahr 2020 sollen es 721 000 Euro sein. Es ist eine Steigerung dieses Betrags bis 2033 festgelegt.

 Freuen sich über das neue Fahrzeug (von links): Frank Abele (Brand- und Katastrophenschutz, Landratsamt Ostalbkreis), Kai Schep

Neues Fahrzeug für den DRK-Kreisverband

Im Vorfeld der letzten Kreistagssitzung hat Landrat Klaus Pavel Vertretern des Schwäbisch Gmünder DRK ein neues Fahrzeug vom Typ Gerätewagen Logistik übergeben. Die Untere Katastrophenschutzbehörde im Landratsamt Ostalbkreis verfügt damit im Ernstfall als einer der ersten Landkreise überhaupt über ein Fahrzeug dieser Art, einen LKW mit Kofferaufbau und Ladebordwand. Es dient dem dem Bevölkerungsschutz, schreibt das Landratsamt in einer Pressemitteilung.

 Elektrodenherstellung für Lithium-Ionen-Batterien bei EAS Germany im thüringischen Nordhausen: Bis 2030 sollen nach dem Wunsch

Bund will Batteriezellenfertigung mit einer Milliarde Euro fördern

Anfang 2019 soll klar sein, welche Firmengruppen Batteriezellen für Elektroautos in Deutschland und Europa produzieren werden. Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach einer Konferenz mit dem zuständigen EU-Energiekommissar Maros Sefcovic am Dienstag in Berlin gesagt. Aus dem Bundeshaushalt stünde dafür eine Milliarde Euro als Förderung zur Verfügung. Namen von Firmen und Orten, an denen die Fabriken entstehen könnten, nannte Altmaier entgegen den Erwartungen noch nicht.

 Hajo Zenker

E-Rezept darf keine halbe Sache werden

Nächster Baustein für ein digitales Gesundheitswesen ist das elektronische Rezept. Erst 2020 werden die Versicherten davon profitieren, so jedenfalls will es Gesundheitsminister Jens Spahn. Wie es schneller geht, sieht man in anderen europäischen Ländern.

Baden-Württemberg ist digital etwas schneller unterwegs und beginnt 2019 mit seinem Pilotprojekt. Die Vorteile liegen im ländlichen Raum auf der Hand: Ärztliche Beratung wird so gesichert, Wege und Wartezeiten lassen sich reduzieren.

 Jens Spahn plant eine Gesetzesänderung.

Rezept per Handy

Deutschlands Gesundheitswesen soll digitaler werden: Nach dem grünen Licht für die Videosprechstunde und der geplanten Einführung elektronischer Patientenakten sollen Ärzte bald auch Rezepte auf das Smartphone ihrer Patienten schicken können. Das sieht eine geplante Gesetzesänderung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die er am Mittwoch auf der Digital-Klausur der Bundesregierung vorstellt. Für ihn ist das E-Rezept der nächste logische Schritt – erst die elektronische Verordnung mache „die Telemedizin zu einem Erfolgsprojekt“.

 Reiner Blumentritt aus Schelklingen und Georg Hiller aus Blaubeuren erhielten den Archäologie-Preis von Katrin Schütz verliehen

Archäologie-Preis für gleich zwei Macher des Weltkulturerbes

Die Städte Blaubeuren und Schelklingen haben zwei Würdenträger in ihren Reihen mehr. Reiner Blumentritt aus Schelklingen und Georg Hiller aus Blaubeuren erhielten Montagabend den Archäologie-Preis Baden-Württembergs in Stuttgart verliehen. Katrin Schütz, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, überreichte den Beiden diese Anerkennung.

„Im Namen der Landesregierung danke ich den Preisträgern herzlich für ihr enormes, breit aufgestelltes Engagement, das seit vielen Jahrzehnten andauert.

Mitsprache macht Bürger aktiver

Auf Einladung des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen hat Christian König vom Verein Mehr Demokratie Baden-Württemberg im Gasthaus Pflug über die Themen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als direktdemokratisches Instrument in Kommunen informiert. Diese Möglichkeiten würden helfen, Politikverdrossenheit abzubauen, sagte König.

Bürger könnten damit auch zwischen den Wahlen jederzeit einzelne politische Entscheidungen korrigieren oder selbst Ideen zur Abstimmung stellen.

Silberclub zeigt seine Kaninchen

Am Samstag, 17., und Sonntag, 18. November, veranstaltet der Silberclub Württemberg-Hohenzollern seine Clubschau in Essingen beim Kleintierzuchtverein Essingen. Die Kaninchenschau hat am Samstag ab 14 Uhr und am Sonntag ab 10 Uhr geöffnet. Für die Bewirtung sorgt an beiden Tagen der Kleintierzuchtverein Essingen.

Bafög-Antrag

Bafög soll steigen: Erhöhung reicht vielerorts nicht aus

Bafög-Empfänger sollen vom kommenden Jahr an deutlich mehr Geld bekommen. Doch die vorgeschlagene Erhöhung des Höchstsatzes reicht laut einer neuen Studie in 20 begehrten Hochschulstädten - darunter viele in Baden-Württemberg - nicht aus, um die täglichen Kosten zu decken. In diesen Städten studierten mehr als ein Drittel der Studierenden, so das Moses Mendelssohn Institut bei der Vorlage seiner Studie.

Demnach brauchen Studenten an einer staatlichen Hochschule in Stuttgart monatlich mindestens 860 Euro zum Leben.

Kippa

Experten sollen Ideen gegen Antisemitismus erarbeiten

Ein Expertenrat wird sich künftig mit antisemitischen Entwicklungen in Baden-Württemberg beschäftigen. Etwa 20 jüdische und nicht-jüdische Fachleute aus Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft sollen den Antisemitismus-Beauftragten beraten, wie man mit antisemitischen Tendenzen umgehen könnte. Nach Angaben der Landesregierung vom Dienstag spielen drei Themen besonders eine Rolle: antisemitische Verschwörungsmythen in den digitalen Medien, Antisemitismus unter Migranten sowie Radikalisierung im Alter.