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Corona-Newsblog: RKI meldet 18.700 Neuinfektionen in Deutschland

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 20.070 (77.477 Gesamt - ca. 55.400 Genesene - 2.010 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 2.010 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 143.645 (499.694 Gesamt - ca. 345.700 Genesene - 10.349 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 10.

Landtagswahl in Bayern

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Donnerstag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 18.560 (75.164 Gesamt - ca. 54.600 Genesene - 2.000 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 2.000 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 131.540 (481.013 Gesamt - ca. 339.200 Genesene - 10.272 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 10.

Eine Statue der Justitia hält die Waage

Gericht: Keine Rückkehr zum Tempolimit auf Isentalautobahn

Das umstrittene Tempolimit gegen den Lärm auf der Isentalautobahn A94 bleibt gerichtlich untersagt. Das Verwaltungsgericht München hatte die Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Pastetten und dem Tunnel Wimpasing in einem Eilbeschluss bereits Anfang September vorläufig ausgesetzt. Nun entschied es nach dem schriftlichen Verfahren, dass es dabei bleibt, wie das Gericht am Donnerstag in München mitteilte.

Ein Verkehrsteilnehmer wandte sich damit erfolgreich gegen die Beschränkung.

Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz

Eilantrag gegen Sperrstunde abgelehnt, Zweifel angemeldet

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung deutliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einzelner Anti-Corona-Maßnahmen der Staatsregierung angemeldet. Konkret geht es darum, ob die gesetzliche Grundlage für die Maßnahmen - das Infektionsschutzgesetz des Bundes - dafür noch ausreicht.

In einem Eilbeschluss lehnte es das Gericht am Donnerstag zwar ab, die Sperrstundenregelungen für Restaurants und die Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern in Corona-Hotspots vorläufig außer Vollzug zu setzen.

 Das Sigmaringer Verwaltungsgericht.

Zwei neue vorsitzende Richterinnen fürs Sigmaringer Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht ist um zwei Vorsitzende Richterinnen reicher: Kürzlich haben Julia Baudis und Dr. Judith Fischer ihre Ernennungsurkunden von Präsident des Verwaltungsgerichts, Prof. Dr. Christian Heckel, erhalten.

Julia Baudis übernimmt den Vorsitz der unter anderem für Studienplatz-Verfahren zuständigen sechsten Kammer, Judith Fischer wird die siebte Kammer leiten, die etwa für Verwaltungsstreitsachen aus dem Alb-Donau-Kreis zuständig ist.

Eine Figur der Justitia steht neben einem Holzhammer und Akten

Gastronom scheitert mit Klage gegen Lockdown

Ein Gastronom ist mit seiner Klage gegen den Lockdown im Landkreis Berchtesgadener Land gescheitert. Wie das Verwaltungsgericht in München am Mittwoch berichtete, wurde der Eilantrag des Restaurantbesitzers abgelehnt (Az. M 26b SE 20.5311). Der Unternehmer wollte erreichen, dass er auch während des vom Landratsamt angeordneten regionalen Lockdowns Gäste bewirten darf.

Wegen der stark gestiegenen Zahl an Corona-Neuinfektionen hatte der oberbayerische Landkreis strikte Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung festgelegt.

Seit einer Woche gilt die Maskenpflicht im Schulunterricht ab Klasse fünf. Dagegen haben Geschwister aus dem Landkreis geklagt.

Deshalb klagten zwei Geschwister aus dem Kreis Ravensburg gegen die Maskenpflicht im Unterricht

Seit einer Woche gilt die Maskenpflicht im Schulunterricht ab Klasse fünf. Dagegen haben Geschwister aus dem Landkreis Ravensburg einen Eilantrag an den baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof gestellt.

Vergangenen Freitag haben die Richter in Mannheim die Klage abgewiesen. Laut Entscheidung sind die Argumente der Antragsteller zwar gerechtfertigt – wichtiger ist es allerdings, die Weiterverbreitung von Covid-19 einzudämmen. Die Mutter und zugleich Anwältin der Antragsteller hat im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“ ...

Eine Atemschutzmaske liegt neben einem Federmäppchen

Gericht weist Antrag gegen Maskenpflicht im Unterricht ab

Grundschüler in Stadt und Landkreis Würzburg müssen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts weiter eine Maske im Unterricht tragen. Das habe eine Kammer am Montag entschieden, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag mit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (Az. W 8 E 20.1573)

Ein Mann hatte zuvor einen Eilantrag auf Befreiung der Grundschüler von der Pflicht zu einer Mund-Nasen-Bedeckung gestellt. Die Maßnahme sei unverhältnismäßig und für die Kinder eine absolute Belastung.

Die meisten Vorarlberger halten sich offenbar an die Einreisebeschränkung aus dem Risikogebiet.

Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Dienstag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 15.615 (70.792 Gesamt - ca. 53.200 Genesene - 1.977 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 1.977 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 112.480 (449.275 Gesamt - ca. 326.700 Genesene - 10.098 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 10.

 Bei der Kontrolle der Corona-Maßnahmen unterstützt die Polizei die Ordnungsämter – insgesamt ist das Personal dennoch knappt.

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Montag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 15.030 (69.601 Gesamt - ca. 52.600 Genesene - 1.972 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 1.972 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 106.210 (437.866 Gesamt - ca. 321.600 Genesene - 10.056 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 10.