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Rodungsarbeiten vorläufig gestoppt

Maschinen ruhen vorläufig auf künftigem Tesla-Fabrikgelände

Nach dem vorläufigen Rodungsstopp auf dem Gelände des geplanten Tesla-Werks in Grünheide bei Berlin wird nun mit Spannung erwartet, wie es in dem Streit vor Gericht weitergeht.

Die Rodungen, die seit Donnerstagabend liefen, hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Wochenende gestoppt. Grund war die Beschwerde der Grünen Liga.

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, warnte nun vor weiteren Verzögerungen.

Tesla-Gelände

Rodung gestoppt: Rückschlag für Tesla in Brandenburg

Der US-Elektroautobauer Tesla muss nach einem gerichtlich verfügten Stopp die Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Fabrik in Grünheide bei Berlin vorerst ruhen lassen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) entsprach mit seiner Entscheidung vom Samstagabend einer Beschwerde der Grünen Liga Brandenburg. Bis Dienstag sind nun Einwendungen bei Gericht möglich. Die Landesregierung sieht dem Richterspruch gelassen entgegen. Tesla äußerte sich bislang nicht dazu.

Luftmessstation Reutlingen

Streit um Fahrverbote beschäftigt Bundesrichter in Leipzig

Der Streit um Diesel-Fahrverbote im Südwesten beschäftigt Ende des Monats erneut das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Konkret geht es in der Verhandlung am 27. Februar zwar um den Luftreinhalteplan für Reutlingen. Die Entscheidung der Richter dürfte wegen ihres grundsätzlichen Charakters aber auch Auswirkungen auf die Debatte vor allem in Stuttgart haben.

Im Fall Reutlingen hatte der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschieden, dass Fahrverbote notwendig seien, um die Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts (NO2) ...

Tesla lässt Bäume fällen

Doch keine Fabrik? Gericht stoppt vorläufig die Rodung für das Tesla-Werk

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die laufenden Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide vorläufig gestoppt.

Es entsprach damit einem Antrag der Grünen Liga Brandenburg, wie das Gericht am Abend mitteilte (Az.: OVG 11 S 8.20). Der Umweltverein war noch am Freitag zusammen mit dem Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) damit gescheitert, mit Eilanträgen die Baumfällarbeiten zu verhindern.

Gericht stoppt Rodung für Tesla-Werk vorläufig

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die laufenden Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide vorläufig gestoppt. Es entsprach damit einem Antrag der Grünen Liga Brandenburg, wie das Gericht am Samstagabend mitteilte. Der Umweltverein war davor vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) damit gescheitert, die Baumfällarbeiten zu verhindern. Der jetzt verfügte Stopp gelte, bis über die Beschwerde der Grünen Liga gegen den Frankfurter Beschluss entschieden ist, heißt es in dem OVG-Bescheid.

Landes-AfD eröffnet Parteitag: Angespannte Atmosphäre innen wie außen

Begleitet von Protesten hat Samstagmorgen der Parteitag der Landes-AfD in Böblingen begonnen. Dort wollen die Mitglieder einen neuen Vorstand wählen.

Um die Führungsposten bewerben sich mehrere Kandidaten, darunter Alice Weidel, Fraktionschefin der AfD im Bundestag aus dem Kreisverband Bodensee. Sie tritt im Duo mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Hess an.

Massives Polizeiaufgebot flankiert Demo Vor der Halle demonstrierte ein Bündnis mehrerer gesellschaftlicher Gruppen, darunter Gewerkschaften und Organisationen wie ...

Tesla beginnt mit dem Roden

Tesla darf weiter Bäume fällen - Gericht lehnt Eilanträge ab

Der US-Elektroautobauer Tesla darf die Rodung auf dem Gelände seiner geplanten Fabrik in Grünheide nahe Berlin fortsetzen. Das hat das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) am Freitag im Eilverfahren entschieden.

Damit blieben Anträge zweier Naturschutzvereine erfolglos. Die Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) wollten die Rodung mit Eilanträgen stoppen. Die Richter ließen eine Beschwerde gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu (AZ.

 Die Petition gegen die Sanierung des Escherstegs haben mittlerweile mehr als 2000 Menschen unterzeichnet.

Petition: So soll die Sanierung des Escherstegs verhindert werden

2180 Menschen haben mittlerweile die Petition der „Mündigen Bürger Ravensburg“ gegen die Sanierung und den Wiederaufbau des Escherstegs unterzeichnet.

Am kommenden Samstag wollen die Initiatoren um Hermann Heisler zum letzten Mal auf dem Marienplatz stehen und jenen Einwohnern die Gelegenheit zum Unterschreiben geben, die noch nicht online sind. Baubürgermeister Dirk Bastin bezweifelt allerdings, dass dadurch die Sanierung verhindert werden kann.

Referent Franz Bühler vom Landwirtschaftsamt Ravensburg war in Hauerz zu Gast.

Neue Düngeverordnung ist großes Thema

Jede Menge Informationen haben die zahlreich anwesenden Landwirte bei der Bauernversammlung im Adler in Hauerz erhalten. Die Referenten Franz Bühler vom Landwirtschaftsamt Ravensburg, Stefan Jäger, Kreisgeschäftsführer, und Waldemar Westermayer, Vorsitzender des Bauernverbandes Allgäu-Oberschwaben, berichteten von Neuerungen in der Agrarwirtschaft.

Franz Bühler eröffnete die Vortragsreihe mit zahlreichen Informationen des Förderprogramms für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in der Hand

Kinder-Beauftragter will nach Strip-Skandal ins Amt zurück

Der Freie-Wähler-Politiker Thomas Neuberger will auch nach der Aufregung um den Auftritt einer Stripperin bei einer Weihnachtsfeier Kinderbeauftragter im Bezirksausschuss bleiben. Beim Verwaltungsgericht München reichte er Klage gegen seine Abberufung von dem Ehrenamt ein, das er bis zum Bekanntwerden des kleinen Skandals im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg innehatte. Das bestätigte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Zuvor hatte die „Abendzeitung“ darüber berichtet.