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VW in China

Covid-19: EU-Unternehmen verzweifeln in China

Chinas radikale Maßnahmen im Kampf gegen die neuartige Lungenkrankheit sorgen für große Verwirrung und bereiten europäischen Unternehmen im Land enorme Probleme.

Die EU-Handelskammer in China teilte in Peking mit, dass widersprüchliche Regeln lokaler Stellen es extrem schwierig machten, die Arbeit diese Woche nach den - wegen des Virus verlängerten - Ferien über das chinesische Neujahrsfest wieder aufzunehmen. „Das Ausmaß der Herausforderungen ist riesig“, sagte Kammerpräsident Jörg Wuttke vor Journalisten.

Ein Kind mit seinen Eltern

Mehr Geld für Frühchen, weniger für Topverdiener

Eltern von Frühchen sollen länger Elterngeld bekommen. Das sieht eine Reform vor, die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Montag vorgestellt hat. Außerdem sollen Mütter und Väter während der Elternzeit flexibler in Teilzeit arbeiten können. Darüber hinaus sollen die Verdienstgrenzen für Paare gesenkt werden. Antworten auf die wichtigsten Fragen zum neuen Elterngeld.

Was genau soll sich ändern?

Wenn ein Kind mindestens sechs Wochen vor dem errechneten Termin auf die Welt gekommen ist, soll es einen Monat ...

Treffen der Eurogruppe

Von der Leyen will Balkanstaaten an EU binden

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte die Länder des Balkans möglichst eng an die Europäische Union binden.

„Ich denke, es ist in unserem gemeinsamen geostrategischen Interesse, den Westbalkan so nahe wie möglich an der Europäischen Union zu haben“, sagte von der Leyen in Brüssel vor einem informellen EU-Westbalkan-Treffen. Der Begriff Westbalkan ist eine künstliche Wortschöpfung der Europäischen Union.

Die EU habe die Methodik der Beitrittsverhandlungen geändert, um beiderseits neues Vertrauen aufzubauen, ...

Von der Leyen will Westbalkan eng an EU binden

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte die Länder des westlichen Balkans möglichst eng an die Europäische Union binden. „Ich denke, es ist in unserem gemeinsamen geostrategischen Interesse, den Westbalkan so nahe wie möglich an der Europäischen Union zu haben“, sagte von der Leyen in Brüssel vor einem informellen EU-Westbalkan-Treffen. Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens und Albaniens war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert.

Cavusoglu und Maas

Sicherheitskonferenz endet mit Treffen zur Libyen-Krise

Am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz wollen heute etwa ein Dutzend Außenminister sowie Vertreter internationaler Organisationen eine Lösung des Libyen-Konflikts vorantreiben.

Bei dem Treffen (9.00 Uhr) unter Vorsitz von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und der Vereinten Nationen soll über die Umsetzung der Beschlüsse des Berliner Gipfels vor vier Wochen beraten werden.

„Es geht jetzt Stück für Stück darum, das umzusetzen, was in Berlin beschlossen wurde“, sagte Maas.

Emmanuel Macron

Macron warnt vor Scheitern des Tandems Berlin-Paris

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat davor gewarnt, dass das Scheitern des deutsch-französischen Tandems in der EU ein „historischer Fehler“ wäre.

Nach Finanz- und Migrationskrise hätten viele Menschen den Glauben an die Demokratie verloren, sagte der 42-Jährige bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die EU - und auch das deutsch-französische Tandem - müsse Antworten darauf geben, wie die Perspektive in 20 oder 30 Jahren sei. Nachdem es auf seine Vorschläge der vergangenen Jahre häufig keine Antwort aus Berlin gegeben habe, sei ...

Von der Leyen läuft um einen Schreibtisch herum

U-Ausschuss zur Berateraffäre: Von der Leyen will nicht sagen, ob sie Fehler gemacht hat

Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin befragt er Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Befragung beginnt mit dem Austausch von Höflichkeiten. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) heißt von der Leyen zunächst einmal „herzlich willkommen“.

Frau vor weißem Hintergrund

Von der Leyen und die Berateraffäre : Missetaten, die wenige interessieren

Für ein packendes Gerichtsdrama braucht es zweierlei: abscheuliche Missetaten und Schuldige vor tiefem Fall. Gemessen daran hatte der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium nie eine echte Chance, sich zum politischen Straßenfeger zu entwickeln. Denn der Sachverhalt ist einigermaßen kompliziert, lässt sich nicht in Schwarz und Weiß darstellen – und die wichtigsten Figuren sind längst über alle Berge. Rücktritte oder Rauswürfe, sonst die mit Spannung erwarteten Höhepunkte der Handlung, schieden quasi von Anfang an ...

Untersuchungsausschuss

Von der Leyen im U-Ausschuss: „Es sind Fehler passiert“

Die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Beschäftigung externer Berater in diesem Ressort für unverzichtbar erklärt und zugleich Fehler bei der Auftragsvergabe eingeräumt.

„Es sind Vergabeverstöße eingetreten“, sagte die heutige Präsidentin der EU-Kommission am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre. Insbesondere die Digitalisierung der Bundeswehr war ihr zufolge „ohne Hilfe von außen nicht zu schaffen“.

Von der Leyen sagt zur Berateraffäre aus

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium will heute die frühere Ressortchefin Ursula von der Leyen vernehmen. Mit ihr soll nach rund einem Jahr die Zeugenbefragung abgeschlossen werden. Die Opposition sieht die Vorwürfe der Vetternwirtschaft nach der Vernehmung von mehr als 30 Zeugen und dem Heranziehen von mehr als 4000 Akten als erwiesen an. Die Ex-Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder hatte die Vorwürfe zuletzt allerdings zurückgewiesen.