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 Beim neuen Nationalen Sicherheitsberater Robert O’Brien laufen künftig die Fäden amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik z

Trump ernennt neuen Sicherheitsberater

Für Schlagzeilen hat Robert O’Brien, Donald Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater, bislang noch nicht gesorgt. Anders als sein Vorgänger John Bolton, der lautstark warb für seine Überzeugung, dass internationale Konflikte im Zweifel mit amerikanischer Waffenmacht zu regeln sei, gilt der Anwalt aus Los Angeles als ein Mann der leisen Töne. Als einer, der lieber hinter den Kulissen agiert als im Scheinwerferlicht der großen Bühne. Ein Managertyp, eher pragmatisch als ideologisch.

Michael Blume

Beauftragter Blume: „Internet radikalisiert Antisemitismus“

Das sogenannte Darknet, Facebook, WhatsApp und Youtube - das Aufkommen von Internet und sozialen Medien hat den Antisemitismus nach Ansicht des zuständigen Landesbeauftragten Michael Blume nicht nur beschleunigt. Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte geht sogar davon aus, dass der Judenhass per Tastatur und Mausklick sich verfestigen und zu einer bleibenden Bedrohung werden wird. Die Israelitische Religionsgemeinschaft Württembergs stimmt dem zu: „Wir akzeptieren es zwar nicht, aber wir müssen hinnehmen, dass es wahrscheinlich ...

 Made Höld bekam nach seinem Vorschlag, Wahlen abzuschaffen, viel Kritik zu hören.

Höld verteidigt Idee, Wahlen abzuschaffen

Die Resonanz, die Made Höld auf seinen Vorstoß bekommen hat, Wahlen durch Losverfahren zu ersetzen, war recht groß und überwiegend negativ. Daher hat sich der Sozialarbeiter, der als Retter der Ravensburger Räuberhöhle gilt, noch einmal zu Wort gemeldet. Er wolle mit seinem Modell „Der Schnitt“ nicht die Demokratie abschaffen, sondern sie „weiterentwickeln“ und zu einer kontroversen Diskussion in der Gesellschaft anregen.

In Deutschland würden demokratische Wahlen weitestgehend zufriedenstellend funktionieren, „sieht man von kleinen ...

Bild aus einer Filmszene

Essay: Leben wir in einer neuen Spätantike?

Spätrömische Dekadenz war eines jener Schlagworte, mit denen ein Politiker sich im kollektiven Gedächtnis verewigt. In diesem Fall Guido Westerwelle (1961-2016). Oder Alexander Gauland (AfD), der 2015 vor einer neuen Völkerwanderung warnte und die Flüchtlingsbewegungen mit dem Untergang des Römischen Reiches gleichsetzte, „als die Barbaren den Limes überrannten“.

Derartige Vergleiche zwischen Gegenwart und Spätantike, haben lange Tradition.

Susanne Güsten

Türkische Illusionen

Hinter der Entscheidung der türkischen Regierung, den Streit mit den USA in der Rüstungspolitik auf die Spitze zu treiben, steht eine Illusion. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sein Land sehenden Auges in die neue Krise mit dem Westen geführt, weil er seinen eigenen Einfluss und die Macht seines Landes überschätzt. Seine Regierung setzt darauf, dass die Türkei als eigenständige Regionalmacht unabhängig von ihren bisherigen Verbündeten im Westen handeln kann.

Deal geplatzt: Die Türkei bekommt keine F-35-Kampfjets.

USA werfen Türkei aus dem Kampfjet-Programm

Die Pressemitteilung Nummer 210 des türkischen Außenministeriums ist ein Dokument der Enttäuschung und der Wut. Von „unheilbaren Wunden“ ist in der Erklärung die Rede, außerdem von unhaltbaren Behauptungen eines Landes, das „Vorurteile“ an den Tag lege. Das Außenministerium in Ankara sprach von einem schweren Fehler, der den Beziehungen beider Länder „irrepa-rablen Schaden“ zufügen werde. Gemeint sind die USA, die nach wochenlangem Streit den Nato-Partner Türkei vom Kauf des modernen Kampfflugzeuges F-35 ausgeschlossen haben.

Ankunft S-400 Raketenabwehrsystem in der Türkei

Trump: Verständnis für Türkei wegen russischen Waffensystems

US-Präsident Donald Trump hat Verständnis für die Entscheidung der Türkei geäußert, das russische Raketenabwehrsystem S-400 zu kaufen.

Er habe eine „sehr gute“ Beziehung zu dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die Situation sei sehr schwierig, sagte Trump am Dienstag während einer Kabinettssitzung auf Fragen von Journalisten. Die Türkei sei „gezwungen“ worden, das russische System zu kaufen, da die demokratische Vorgängerregierung ihr nicht das amerikanische Patriot-System verkauft habe.

 Russische Transportmaschinen brachten zwei Batterien des S-400-Flugabwehrsystems zur türkischen Luftwaffenbasis Mürted.

Erdogan bekommt russische Waffen

Die Ankunft russischer Transportflugzeuge des Typs Antonow am Freitag auf der türkischen Luftwaffenbasis Mürted hat den Beginn eines neuen Kapitels in der türkisch-russischen Zusammenarbeit markiert – und möglicherweise den Start des schwersten Zerwürfnisses zwischen der Türkei und den USA seit fast einem halben Jahrhundert. Die Antonows brachten Teile des russischen Flugabwehrsystems S-400 ins Nato-Land Türkei. Ankara hat die S-400 gekauft, obwohl die USA der Türkei dafür mit Sanktionen drohen.

Luftwaffenstützpunkt Hmeimim

Explosive Affäre: Russische Raketenabwehr erreicht Türkei

Ein explosiver Konflikt zwischen der Türkei und den USA steuert auf seinen Höhepunkt zu: Die erste Lieferung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 ist am Freitag in Ankara angekommen.

Damit drohen der Türkei US-Sanktionen, die der ohnehin fragilen Wirtschaft des Landes einen weiteren Tiefschlag versetzen könnten. Manche halten wegen des Streits der beiden Nato-Partner sogar eine Erosion der Allianz für möglich. Sie merken bitter an, dass es Russland mit dem Deal gelinge, einen Keil in die Nato zu treiben.

Flugabwehrsystem S-400

Umstrittene russische Raketenabwehr in Türkei angekommen

Die Türkei hat gegen den Widerstand der USA die ersten Lieferungen des umstrittenen russischen Raketenabwehrsystems S-400 angenommen.

Verteidigungsministerium und Präsidialpalast bestätigten, dass ein erstes Flugzeug auf einer Luftwaffenbasis in Ankara gelandet sei. Kurz darauf kamen TV-Berichten zufolge zwei weitere Frachtmaschinen an. Damit steuert der derzeit schärfste Konflikt mit den USA auf einen Höhepunkt zu. Die US-Regierung ist strikt gegen den Einsatz des russischen Systems im Luftraum des Nato-Partners und droht mit ...