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Joe Biden

Viel Show mit Biden: Nato feiert „neues Kapitel“ nach Trump

Austrittsdrohungen, Alleingänge und verbale Angriffe auf Bündnispartner: Für die Nato waren die vergangenen vier Jahre eine Schreckenszeit. Wie nie jemand zuvor weckte US-Präsident Donald Trump Zweifel daran, ob das 1949 gegründete transatlantische Bündnis eine Zukunft hat.

Ohne Rücksicht auf die Folgen stellte er beispielsweise in Frage, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Für ein Bündnis, das auf Abschreckung durch kollektive Verteidigung setzt, ein Super-Gau.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will sich erst am Montag zu Bidens Armenier-Erklärung äußern.

Erdogans auffälliges Schweigen zu Bidens Völkermord-Erklärung

Zwischen der Türkei und den USA werde ab sofort nichts mehr so sein wie vorher, schimpfte der türkische Nationalistenchef Devlet Bahceli: „Wir stehen an einer Wegscheide.“ Dass US-Präsident Joe Biden die osmanischen Massaker an den Armeniern offiziell als Völkermord eingestuft hat, will Bahceli nicht hinnehmen. Er werde jede Vergeltungsmaßnahme mittragen, erklärte der Rechtsnationalist und Koalitionspartner von Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Nicht nur Bahceli ist empört.

Mevlüt Cavusoglu

Biden-Aussage zu Massakern an Armeniern verärgert Ankara

Trotz Warnungen der Türkei hat US-Präsident Joe Biden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges als Völkermord anerkannt und damit für Missstimmung in Ankara gesorgt.

«Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind», hieß es gestern in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens zum Gedenktag an die Massaker. Im Wahlkampf hatte Biden eine Anerkennung der Massaker an den Armeniern als Völkermord versprochen.

US-Präsident Biden

USA erkennen Massaker an Armeniern als Völkermord an

Trotz Warnungen der Türkei hat US-Präsident Joe Biden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges als Völkermord anerkannt.

«Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind», hieß es in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens zum Gedenktag an die Massaker am Samstag. Im Wahlkampf hatte Biden eine Anerkennung der Massaker an den Armeniern als Völkermord versprochen.

Fünf Jahre Flüchtlingsdeal mit der Türkei

Fünf Jahre Flüchtlingsdeal mit der Türkei

Hunderttausende Flüchtlinge kamen 2016 in die Europäische Union: Unter massivem Druck handelte die EU den sogenannten Flüchtlingsdeal mit dem wichtigen Transitland Türkei aus. Fünf Jahre später kommen zwar deutlich weniger Migranten. Doch der Deal ist brüchig.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schlug 2020 einen noch härteren Konfrontationskurs ein. Er befeuerte den Konflikt um Erdgas im östlichen Mittelmeer, erklärte die Grenze zu Griechenland für geöffnet und legte dann auch noch seinem französischen Kollegen Emmanuel ...

S-400 Raketenabwehrsystem

US-Sanktionen gegen Türkei stoßen auf geteiltes Echo

Die Sanktionen der US-Regierung gegen den Nato-Verbündeten Türkei wegen des Einsatzes eines russischen Raketenabwehrsystems sind international auf ein geteiltes Echo gestoßen.

Griechenland etwa begrüßte die Entscheidung „mit Genugtuung“, aus Russland kamen erwartbar kritische Töne. In der Türkei verurteilte auch die Opposition die Sanktionen via Twitter scharf. Das Außenministerium in Ankara hatte kurz nach der Entscheidung am Montagabend mitgeteilt, die Türkei werde in angemessener Weise und Zeit die nötigen Schritte gegen diese ...

US-Parlament

US-Senat stimmt Verteidigungshaushalt trotz Trump-Drohung zu

Nach dem US-Repräsentantenhaus hat auch der Senat dem Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt mit mehr als einer Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Mit einer solchen Mehrheit könnte das von US-Präsident Donald Trump angedrohte Veto gegen das Gesetzespaket gekippt werden.

In der Parlamentskammer stimmten am Freitag 84 Senatoren für den Entwurf, 13 votierten dagegen. Am vergangenen Dienstag hatten bereits mehr als zwei Drittel der Abgeordneten im Repräsentantenhaus für das Paket gestimmt.

Weißes Haus

USA steuern auf Machtkampf ums Weiße Haus zu

Eine Woche nach der US-Präsidentschaftswahl haben die Demokraten ihren Anspruch auf eine politische Wende deutlich gemacht. Die Regierung von Amtsinhaber Donald Trump will die Macht jedoch nicht abgeben. „Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben“, sagte Außenminister Mike Pompeo am Dienstag.

Die gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris kündigte an, weitere Initiativen der bisherigen US-Regierung in der Gesundheitspolitik zu verhindern.

Trump

CDU-Außenexperte Kiesewetter kritisiert Trumps „undemokratisches Verhalten“

Wie geht es in den USA weiter, falls US-Präsident Donald Trump das Ergebnis der Wahl nicht anerkennen sollte? Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter setzt in diesem Fall auf eine Entscheidung durch unabhängige Gerichte.

„Ich bin optimistisch, dass die USA stabil genug sind, um diesen Prozess, wenn er nötig werden sollte, zu überstehen“, sagt der Aalener Bundestagsabgeordnete. Um das transatlantische Verhältnis wieder auf eine bessere Basis zu stellen, erwartet er ein größeres Engagement von EU-Kommissionschefin Ursula von der ...

 Der Tempelberg in Jerusalem gilt den Muslimen als heiliger Ort. Der türkische Präsident Erdogan ruft zur „Befreiung der Al-Aksa

Erdogan inszeniert sich als Retter des Islam

Die Rückverwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee ist vielerorts auf heftige Kritik gestoßen. Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der sich davon unbeeindruckt zeigt, ging es bei der Umwidmung nicht nur um die „Wiederauferstehung“ eines islamischen Symbols. Er erklärte sie auch zum „Vorboten für die Befreiung“ der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem.

Mit dem türkischen Terminus „Mescid-i Aksa“ (arabisch: Al-Masdschid Al-Aqsa) meinte Erdogan allerdings nicht nur die Moschee, sondern das gesamte Tempelberg-Plateau.