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Bodo Ramelow

Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Ein Vierteljahr nach der Landtagswahl in Thüringen sind die Weichen für ein politisches Experiment gestellt.

SPD und Grüne machten auf Parteitagen in Erfurt und Apolda am Wochenende mit großer Mehrheit den Weg für eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung frei, der im Landtag vier Stimmen fehlen.

Sie hat keinen Tolerierungspartner und muss für alle Projekte und Gesetze um Unterstützung bei der Opposition werben. Bei der Linken, die mit ihrem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow erstmals in Deutschland eine Landtagswahl gewann, ...

Demonstration gegen Indymedia-Verbot

Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Eine Demonstration gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ ist am Abend in Leipzig aus dem Ruder gelaufen. Vermummte Demonstranten zündeten immer wieder Böller und Bengalos.

Außerdem rissen sie Pflastersteine aus dem Boden und zertrümmerten das Glas eines Wartehäuschens der Straßenbahn sowie Autoscheiben. Als an einer Kreuzung in der Südvorstadt ein regelrechter Stein- und Flaschenhagel auf Polizeiautos flog, stoppte die Demo.

Grüne sagen Ja zu Minderheitsregierung in Thüringen

Nach der SPD haben auch die Grünen für die Beteiligung an einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen gestimmt. Auf einem Parteitag in Apolda stimmten nach kontroverser Diskussion über Chancen und Risiken 93 Delegierte für das Regierungsmodell. Neun sprachen sich dagegen aus, sieben enthielten sich der Stimme. Bei der Linken läuft eine Mitgliederbefragung bis Anfang Februar. Die SPD hatte gestern Abend ihren Einstieg in die von Ministerpräsident Bodo Ramelow geplante Minderheitsregierung beschlossen.

Francesco Friedrich und Thorsten Margis

Friedrich mit viertem Coup im Zweierbob

Doppel-Olympiasieger und Weltmeister Francesco Friedrich ist im Zweierbob weiter nicht zu schlagen. Der 29 Jahre alte Rekordweltmeister aus Pirna gewann mit Anschieber Thorsten Margis auch in Königssee und verbuchte bereits den vierten Sieg nacheinander.

Friedrich gewann souverän mit 0,51 Sekunden Vorsprung vor dem Kanadier Justin Kripps, der bei Olympia 2018 in Pyeongchang zeitgleich mit Friedrich Olympiasieger im kleinen Schlitten wurde.

Laura und Erline Nolte

Laura Nolte und Erline Nolte Zweite im Bob-Weltcup

Bobpilotin Laura Nolte und Erline Nolte haben am Samstag beim Weltcup in Königssee ihren zweiten Saisonsieg knapp verpasst. Nach zwei Läufen hatte das Winterberger Duo 0,03 Sekunden Rückstand auf die zweimalige Olympiasiegerin Kaillie Humphries aus Kanada, die nach Streitereien mit dem Verband nun für die USA startet. Humphries fuhr mit Anschieberin Sylvia Hoffmann. Auf Rang drei kam die WM-Zweite Stephanie Schneider vom BSC Sachsen Oberbärenburg mit Ann-Christin Strack aus Stuttgart.

Parteitag der Grünen in Apolda

Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Nach der SPD haben auch die Grünen für die Beteiligung an einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen gestimmt. Auf einem Parteitag in Apolda votierten nach kontroverser Diskussion über Chancen und Risiken 93 Delegierte in geheimer Abstimmung für das Regierungsmodell.

Neun sprachen sich dagegen aus, sieben enthielten sich der Stimme. Bei der Linken läuft eine Mitgliederbefragung bis Anfang Februar.

Die Grünen sind nach einem schwachen Ergebnis bei der Landtagswahl mit nur 5,2 Prozent der kleinste Partner in dem ...

Thüringer SPD für Eintritt in Minderheitsregierung

Thüringens Sozialdemokraten haben für den Eintritt in eine Minderheitsregierung in Thüringen gestimmt. Die Delegierten eines Parteitags votierten am Abend mit großer Mehrheit bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen für die Beteiligung an dem rot-rot-grünen Projekt, dem im Landtag vier Stimmen fehlen. Der Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee legte dem Parteitag das Regierungsprogramm vor, das in den vergangenen Wochen verhandelt wurde. Die SPD soll wie bisher drei große Ministerien verantworten - Finanzen, Wirtschaft und Inneres.

SPD-Landesparteitag

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Thüringens Sozialdemokraten haben sich mit großer Mehrheit für den Weg zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung entschieden.

Die Delegierten eines Parteitags votierten am Freitagabend in Erfurt für die Beteiligung an dem rot-rot-grünen Projekt, dem im Landtag vier Stimmen fehlen. Bei der Abstimmung per Handzeichen gab es einige Gegenstimmen und Enthaltungen, die jedoch nicht ausgezählt wurden.

Dem Parteitag lag das Regierungsprogramm zur Entscheidung vor, das in den vergangenen Wochen von Linke, SPD und Grünen ...

Scheuer möchte Gurtpflicht in Schulbussen neu regeln

Nach dem tödlichen Busunfall in Thüringen werden die Regelungen zur Anschnallpflicht in Schulbussen möglicherweise verschärft. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer werde den Bundesländern vorschlagen, die seit 2005 geltenden Empfehlungen für die Schülerbeförderung zu aktualisieren, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Bislang ist eine Gurtpflicht in Schulbussen von verschiedenen Faktoren abhängig, etwa von Größe und Beschaffenheit des Fahrzeugs.

Polizist bei einer Kontrolle

Benzinmangel überführt Mann ohne Führerschein

Zu wenig Sprit im Tank hat einem 40 Jahre alten Autofahrer Ärger mit der Polizei eingebrockt. Der Mann war mit seinem Wagen auf der Autobahn 73 bei Lichtenfels in Oberfranken liegen geblieben - das Benzin war ihm ausgegangen. Eine Polizeistreife wollte dem Mann Hilfe leisten. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellten die Beamten jedoch fest, dass dieser derzeit gar keinen Führerschein hat. Diesen musste er im vergangenen Jahr wegen eines anderen Delikts abgeben.