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Konflikt in Nordsyrien

Kurdenmilizen beginnen Rückzug aus Nordsyrien

Drei Tage nach Verkündung einer Waffenruhe für Nordsyrien hat die Kurdenmiliz YPG mit dem Rückzug aus den umkämpften Gebieten begonnen. Die von der YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) teilten mit, die umkämpfte Grenzstadt Ras al-Ain verlassen zu haben.

„Wir haben keine Kämpfer mehr in der Stadt“, schrieb ein SDF-Sprecher bei Twitter. Das türkische Verteidigungsministerium teilte am Sonntag ebenfalls mit, es verfolge den Abzug der YPG.

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Die Spitzen der großen Koalition treffen sich am Abend in Berlin, um unter anderem über die Bilanz der Regierungsarbeit zur Mitte der Wahlperiode zu beraten. Dabei werden sie vermutlich zunächst über das Verfahren beraten, nach dem diese Halbzeitbilanz gezogen werden soll. Möglicherweise werden sie auch über die politischen Prioritäten für die zweite Hälfte der Legislatur beraten. Themen dürften zudem der weitere Fahrplan für die Klimagesetzgebung und die Grundrente sein.

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Die Spitzen der großen Koalition treffen sich am Sonntagabend in Berlin, um unter anderem über die Bilanz der Regierungsarbeit zur Mitte der Wahlperiode zu beraten.

Dabei werden sie vermutlich zunächst über das Verfahren beraten, nach dem diese Halbzeitbilanz gezogen werden soll. Möglicherweise werden sie auch über die politischen Prioritäten für die zweite Hälfte der Legislatur beraten. Themen dürften zudem der weitere Fahrplan für die Klimagesetzgebung und die Grundrente sein.

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Die Spitzen der großen Koalition treffen sich am Abend in Berlin, um unter anderem über die Bilanz der Regierungsarbeit zur Mitte der Wahlperiode zu beraten. Möglicherweise werden sie dabei auch über die politischen Prioritäten für die zweite Hälfte der Legislatur beraten. Themen dürften auch der weitere Fahrplan für die Klimagesetzgebung und die Grundrente sein. Auch über den militärischen Feldzug der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens soll gesprochen werden.

Republikaner-Rüge für Trumps Syrien-Kurs

US-Präsident Donald Trump stößt mit seinem Kurs im Syrien-Konflikt auf zunehmende Kritik in den eigenen Reihen. Der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, stellte sich mit ungewohnt harschen Worten gegen Trumps Vorgehen. „US-Truppen aus Syrien abzuziehen, ist ein schwerer strategischer Fehler“, schrieb McConnell in der „Washington Post“. Eine am Donnerstag vereinbarte Waffenruhe in Nordsyrien hielt nicht überall. Die Türkei und kurdische Kämpfer warfen sich gegenseitig Verstöße gegen die Vereinbarung vor.

Militärischer Konflikt in Nordsyrien

Nordsyrien: Schuldzuweisungen nach Waffenruhe-Verstößen

Die Türkei und kurdische Kämpfer haben sich gegenseitig die Schuld für die Verletzung einer vorläufigen Waffenruhe zugewiesen.

Das türkische Verteidigungsministerium warf den Kurdenmilizen vor, für 14 Anschläge mit schweren Waffen in den Grenzstädten Tal Abiad und Ras al-Ain verantwortlich zu sein. Ankara halte sich an den mit den USA vereinbarten Deal, teilte das Ministerium weiter mit. Die vorläufige Waffenruhe war am Donnerstag in Kraft getreten.

Verteidigungsministerin kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer übt scharfe Kritik an Türkei und USA

Nach der türkischen Offensive in Nordsyrien hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Türkei und auch die USA scharf kritisiert. Zwei Signale seien „auf lange Frist aus meiner Sicht verheerend“, sagte die CDU-Vorsitzende am Samstag auf dem CSU-Parteitag in München. Einerseits hätten die Amerikaner denjenigen den Rücken gekehrt, die dort für sie am Boden den IS bekämpft hätten: „Das setzt eine wirkliche Frage in die Verlässlichkeit unseres stärksten Bündnispartners weltweit in Gang.

McConnell und Trump

Republikaner-Rüge für Trumps Syrien-Kurs

US-Präsident Donald Trump stößt mit seinem Kurs im Syrien-Konflikt auf zunehmende Kritik in den eigenen Reihen. Der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, stellte sich mit ungewohnt harschen Worten gegen Trumps Vorgehen.

„US-Truppen aus Syrien abzuziehen, ist ein schwerer strategischer Fehler“, schrieb McConnell in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“, der am Freitag veröffentlicht wurde. Dies mache Amerika unsicherer, stärke die Feinde der USA und schwäche wichtige Partner.

Protest gegen Militär-Offensive

Tausende bei Kurden-Demos in deutschen Städten

Tausende haben am Samstag in mehreren deutschen Städten gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien protestiert. Die Demonstrationen verliefen weitgehend friedlich. In Köln etwa blieb eine befürchtete Eskalation aus.

In Stuttgart dagegen kam es nach Angaben der Polizei zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern der Demonstration und der Polizei. Dabei wurde nach bisherigem Stand ein Polizist verletzt.

Die Türkei hatte am 9.

Ein Urteil im Prozess gegen den Angeklagten Muhamed H. soll erst im kommenden Jahr fallen.

Terror oder Hilfsbereitschaft: Prozess gegen mutmaßlichen Islamisten aus Augsburg hat begonnen

Der Mann, der früher Hans-Georg hieß, sitzt leicht zusammengekauert auf der Anklagebank und gibt dennoch eine imposante Figur ab. Fast zwei Meter ist er groß, die Haare geschoren, der Bart getrimmt, der Nacken zu breit für den Hemdkragen, die Oberarme so dick wie sonst Oberschenkel. Muhamed H. aus Augsburg hat seinen früheren Vornamen Hans-Georg vor einigen Jahren abgelegt – „weil ich mit einem muslimischen Namen angesprochen werden wollte“, wie er sagt.