Suchergebnis

Ein Mann und eine Frau lächeln

Die Zukunft der GroKo ist Verhandlungssache

Am Tag zwei nach der SPD-Wahl empfängt Angela Merkel im Kanzleramt zum Landwirtschaftsgipfel. Bei der Begrüßung der Teilnehmer oben im Konferenzsaal stellt sie fest, dass die Fraktionsvertreter von Union und SPD ein Stück auseinander sitzen: „Rechts von mir die SPD, links von mir die Union. Was das nun wieder bedeutet, weiß ich nicht.“ Wie der Kanzlerin geht es derzeit fast allen im Regierungsviertel: Was das alles nun zu bedeuten hat, weiß man nicht – noch nicht.

Merkel lehnt Neuverhandlung des Koalitionsvertrags ab

Kanzlerin Angela Merkel hat sich offen für Gespräche mit der künftigen SPD-Führung gezeigt, eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages aber abgelehnt. Merkel sei grundsätzlich zur Zusammenarbeit bereit, „wie es in einer Koalition üblich ist“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die SPD bemühte sich inzwischen, nach der Überraschung beim Mitgliedervotum und den Spekulationen um ein vorzeitiges Ende der großen Koalition die Lage zu beruhigen.

SPD-Vorsitz

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offen für Gespräche mit der künftigen SPD-Führung gezeigt, eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages aber abgelehnt.

Merkel sei grundsätzlich zur Zusammenarbeit und zum Gespräch bereit, „wie es in einer Koalition üblich ist“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Aber: „Eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrags steht nicht an.“ Die SPD bemühte sich am Montag, nach der Überraschung beim Mitgliedervotum über die neue Parteispitze und den Spekulationen um ein ...

Fast überall gibt es besseres Mobilfunknetz als in der Industrienation Deutschland.

Digital-Plan der Groko: Was geplant ist - und was das für den ländlichen Raum bedeutet

Im Bemühen um ein Ende der Funklöcher in Deutschland hat die Bundesregierung ihre Mobilfunkstrategie beschlossen. Der Bund nehme dafür 1,1 Milliarden Euro in die Hand, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in Meseberg, wo das Kabinett zu einer Digitalklausur zusammenkam.

Druck auf die Regierung kam vom Digitalverband Bitkom und von den Grünen - Deutschland dürfe sich bei der Digitalisierung nicht abhängen lassen.

Braun sagte kurz nach dem Auftakt der Klausur am Wochenende, die Mobilfunkbetreiber seien für 99 ...