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Corona-Neuinfektionen

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Mittwoch

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 17.000 (72.884 Gesamt - ca. 53.900 Genesene - 1.986 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 1.986 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 121.260 (464.239 Gesamt - ca. 332.800 Genesene - 10.183 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 10.

Zwei Personen im Gespräch

FDP-Bundestagsabgeordneter Strasser: Sicherheitsbehörden mehr kontrollieren

Das rechtsradikale Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ist für den FDP-Bundestagsabgeordeneten Benjamin Strasser kein singuläres Ereignis. Im Rahmen der „Weingartener Tage für Demokratie“ sagte Strasser bei einer Abendveranstalung am Montag in der Akademie der Diözese in Weingarten, der NSU-Fall sei nur ein Glied in der Kette rechtsradikaler Gewalt, die bis heute anhält. Vor allem zeige der NSU-Fall aber eines: Das beispiellose Versagen der Sicherheitsbehörden.

Um 3,2 bis 4,5 Prozent steigen die Löhne im öffentlichen Dienst. Pfleger bekommen zudem künftig Zulagen.

Geld statt Beifall

Fast dreieinhalb Tage dauerten die Verhandlungen über einen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst beim Bund und den Kommunen. Am Sonntagmittag verkündeten Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für die Arbeitgeber und Frank Werneke für die Gewerkschaft Verdi dann die Einigung. Um 3,2 bis 4,5 Prozent steigen die Löhne und Gehälter bis Ende 2022. Denn diesmal profitieren vor allem die unteren Tarifgruppen vom Ergebnis – und allen voran zudem die Mitarbeiter in der Pflege und im Krankenhaus.

Polizeistreife

Hunderte Polizisten überwachen Corona-Regeln in Berlin

Hunderte Polizisten haben am Wochenende in Berlin die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Rund 1000 Polizisten waren im Laufe des Samstags im Einsatz, auch am Sonntag wurde kontrolliert. Die Hälfte der Einsatzkräfte kam von der Bundespolizei.

In der Stadt gelten jetzt strengere Regeln - so muss etwa auf Wochenmärkten und zehn Einkaufsstraßen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Tagsüber hielt sich der Großteil der Menschen einer Zwischenbilanz zufolge an die Regeln.

Berlin

Hunderte Polizisten in Berlin im Corona-Einsatz

Mit Hunderten Einsatzkräften hat die Berliner Polizei am Wochenende kontrolliert, ob sich die Menschen an die Corona-Regeln halten. Rund 1000 Polizisten sollten im Laufe des Tages im Einsatz sein, die Hälfte von der Bundespolizei.

„Wir sind bis in die Nacht hinein unterwegs“, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Auch für Sonntag sind Kontrollen geplant.

Bundesweit hatten sich zuletzt immer mehr Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.

Thomas Strobl

Strobl will Gefährder und Straftäter nach Syrien abschieben

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) unterstützt die Forderung, den generellen Abschiebestopp nach Syrien zu lockern. „Die Bundesregierung muss sich die Lage in Syrien dringend anschauen und das Lagebild aktuell fortschreiben“, sagte Strobl „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstag). Wenn es in Syrien vergleichsweise sichere Gebiete gebe, sollten zumindest Gefährder und Straftäter, die schwere Verbrechen begangen hätten, oder solche, die Machthaber Baschar al-Assad unterstützten, nach Syrien ...

Zuschauer-Regelung

Wie weiter im Regel-Wirrwarr? Zuschauer-Testphase vor Ende

Der sechswöchige Testlauf steht unmittelbar vor dem Ende, die Fragezeichen zur zeitlich begrenzten Rückkehr der Zuschauer im Profisport sind größer denn je:

Werden die Versuche angesichts stark ansteigender Infektionszahlen nun fortgesetzt? Spielen die angepeilten 20 Prozent Auslastung bei niedrigem Infektionsgeschehen angesichts der überall steigenden Inzidenzwerte in den Herbstwochen überhaupt noch eine Rolle? Schon an diesem Wochenende wird in sieben von neun Bundesliga-Stadien wieder vor (fast) leeren Rängen gespielt, einzig in ...

Dresdner Messerattacke

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Nach der Messerattacke von Dresden stellen immer mehr Unionspolitiker den kategorischen Abschiebestopp nach Syrien infrage. Das Auswärtige Amt und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sehen hier aber vorerst keinen Spielraum.

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, die deutsche Bevölkerung dürfe sich von islamistischen Anschlägen nicht „einschüchtern“ lassen.

Am 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden.

Gedenkstelle nach der Messerattacke

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Petric Kleine, Chef des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA), ist sich sicher: Die tödliche Messerattacke von Dresden, für die ein mutmaßlich islamistischer Syrer verantwortlich gemacht wird, hätte nur durch die Abschiebung des Mannes verhindert werden können.

Versäumnisse der Sicherheitsbehörden sieht er nicht. Wie es zu der Attacke kommen konnte, obgleich der Tatverdächtige sogar am Tag des Angriffs observiert wurde, bleibt offen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte, eine Ermöglichung von Abschiebungen nach Syrien zu ...

Jens Spahn

Infektionen im Kabinett? Sorge nach Spahns Corona-Test

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht es mit seiner Corona-Infektion nach Angaben des Ministeriums „den Umständen entsprechend gut“. „Er hat weiterhin kein Fieber, zeigt aber Erkältungssymptome“, teilte ein Sprecher am Donnerstag mit.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Spahns engerem Umfeld seien inzwischen ebenfalls auf das Coronavirus untersucht, aber negativ getestet worden.

Andere Mitglieder der Bundesregierung haben sich inzwischen ebenfalls testen lassen, mit negativem Ergebnis.