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SPD-Nachwuchs

Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Mit einer emotionalen Rede hat sich SPD-Vize Kevin Kühnert aus dem Amt des Juso-Chefs verabschiedet und seinen Verband aufgefordert, am linken Kurs festzuhalten. „Es hat mir bombastischen Spaß gemacht“, betonte er unter Tränen beim digitalen Bundeskongress der Jungsozialisten.

Die Jusos rief er auf, sich nicht kleinmachen und unterkriegen zu lassen. „Lasst euch nicht erklären, dass die Debatten nicht wichtig sind“, forderte er.

Kühnert tritt nach drei Jahren vorzeitig als Juso-Chef zurück, weil er im kommenden Jahr in den ...

Badisches Staatstheater Karlsruhe

Karlsruher Theaterbeschäftigte fordern grundlegende Reformen

Kurz vor der Verwaltungsratssitzung zur Führung des Badischen Staatstheaters haben Vertreter der Ensembles eine gründliche Reform gefordert. „Was jetzt benötigt wird, ist nicht ein schneller Wechsel an der Spitze, sondern Zeit, um im Haus gründlich zu klären, welche Anforderungen eine künftige Theaterleitung überhaupt erfüllen muss“, sagte Christina Niessen aus dem Opernensemble den „Badischen Neuesten Nachrichten“ (Samstag). Ein wichtiger Faktor ist dabei laut dem Sprecher des Schauspielensembles, Gunnar Schmidt, dass die Verlängerung der ...

Nur wenige Menschen sind in der Passauer Fußgängerzone unterwegs

Polizei mit guter Bilanz zu Ausgangsbeschränkungen in Passau

Die Geschäfte im niederbayerischen Passau sind zwar geöffnet, dennoch ist es am ersten Adventswochenende vergleichsweise ruhig. Seit Samstag gelten in der 52 000-Einwohner-Stadt aufgrund der stark gestiegenen Zahl an Corona-Infektionen strenge Ausgangsbeschränkungen. Die Maßnahmen sollen zunächst eine Woche dauern, wie Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) am Freitag angekündigt hatte.

Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit mehreren Streifenbesatzungen im Einsatz, um die Einhaltung der Regeln zu kontrollieren.

Saskia Esken

SPD-Chefin sieht Erfolgsaussichten für Südwest-SPD kritisch

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht die Aussichten der Südwest-SPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr bislang kritisch. „Noch sind die Zustimmungswerte einfach schlecht“, sagte Esken der „Stuttgarter Zeitung“, den „Stuttgarter Nachrichten“ und dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag). Sie hoffe, dass die SPD mit dem früheren Kultusminister Andreas Stoch als Spitzenkandidat für die Landtagswahl beim Thema Bildung punkten könne.

Esken kritisierte die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU).

 Die Kinderbetreuung im Stadtbezirk, aber auch der Wohnungsbau und die Entwicklung von Gewerbeflächen haben für den Ortschaftsra

Fachsenfeld: Kinderbetreuung und Wohungsbau haben Priorität

Die Kinderbetreuung im Stadtbezirk, aber auch der Wohnungsbau und die Entwicklung von Gewerbeflächen haben für den Ortschaftsrat Fachsenfeld eine hohe Priorität. Dies ist bei den Stellungnahmen der Fraktionen zum städtischen Haushaltsplanentwurf 2021 deutlich zum Ausdruck gekommen.

Die Fraktionssprecherin der Freien Wähler, Sabine Kollmann, freute sich, dass bei der Schule eine neue Kindertagesstätte gebaut werden soll. Hier ließen sich Synergieeffekte wie die gemeinsame Nutzung der Mensa erzielen.

Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist neue Vorsitzende der Berliner SPD. Zum neuen Co-Vorsitzenden wurde der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gewählt, wie die SPD am Samstag bekanntgab.

© dpa-infocom, dpa:201128-99-494369/1

Taxibranche

Taxiverband: Lage in der Branche spitzt sich dramatisch zu

Die Lage in der Taxibranche spitzt sich nach Verbandsangaben wegen des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise dramatisch zu.

„Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen, etliche Menschen verlieren ihren Arbeitsplatz und damit ihre wirtschaftliche Existenz“, heißt es in einem Brief von Vorstand und Präsidium des Bundesverbands Taxi und Mietwagen an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Allein in Berlin seien 2020 bereits mehr als 1000 Taxis dauerhaft abgemeldet worden.

Managerinnen

Frauenquote in Vorständen macht großen Unterschied

Fast die Hälfte der börsennotierten Unternehmen (44 Prozent), für die künftig eine Frauenquote im Vorstand gelten soll, hat bislang keine Managerin in dem Führungsgremium. Das geht aus einer Auswertung der Organisation Fidar (Frauen in die Aufsichtsräte) hervor, die der dpa vorliegt.

Darunter sind bekannte Unternehmen wie der Sportartikelhersteller Adidas, der Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer und der Energieriese Eon (Stand: 31.Oktober).

Bundesfinanzhof

Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

An den Bundesgerichten gibt es Widerstand gegen die Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Besetzung höchstrichterlicher Führungspositionen in Deutschland.

Auslöser ist Streit um die überfällige Neubesetzung des Präsidiums am Bundesfinanzhof (BFH) in München. Der Richterverein am BFH wirft der SPD-Politikerin vor, die juristische Qualifikation zu vernachlässigen und die Funktionsfähigkeit der Rechtsprechung zu gefährden.