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Matteo Salvini

Italien und die Populisten

Es sind Massen, die Matteo Salvini zujubeln. Die Menschen sind wie im Rausch, überall sind Smartphones, die diesen Moment festhalten sollen. Solche Szenen spielen sich fast täglich in Italien ab, dabei ist der Wahlkampf längst vergangen.

Salvini, der Vize-Premier, Innenminister und Chef der rechten Lega mischt nicht nur sein Land, sondern die gesamte EU derzeit stärker auf als irgendein anderer. Die Arte-Dokumentation „Italien und die Populisten“ zeigt an diesem Dienstag (20.

 Benjamin Wagener

Leitartikel: Rom muss einlenken

Rom hat den Fehdehandschuh geworfen: Die italienische Regierung hält an der höheren Neuverschuldung fest. Sie fiele mit dem von Rom geplanten Defizit von 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung dreimal so hoch aus wie von der Vorgängerregierung geplant und von Brüssel genehmigt. Der politische Streit ist die eine, die Reaktion der Märkte die andere Seite des Problems, das die EU grundlegend verändern könnte.

Die Investoren, also die Anleger, die italienische Staatsanleihen kaufen und Italien auf diese Weise Geld leihen, beobachten das ...

 Paul Köllensperger

Überraschung bei der Wahl in Südtirol

Überraschung bei der Landtagswahl in Südtirol: Der Unternehmer Paul Köllensperger wurde mit seiner Namensliste aus dem Stand mit 15,2 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der regierenden proeuropäischen Südtiroler Volkspartei (SVP), die 41,9 Prozent erreichte. Die fremdenfeindliche Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini kam auf 11,1 Prozent.

„Dieses Ergebnis hat sich niemand erträumen lassen“, sagte Köllensperger zu seinem Wahlerfolg.

Gabriele Gravina

Gabriele Gravina neuer Fußball-Präsident in Italien

Gabriele Gravina ist zum neuen Präsidenten des italienischen Fußballverbandes (FIGC) gewählt worden. Als einziger Kandidat erhielt der 65-Jährige in Rom 97,2 Prozent der Stimmen, wie der Verband mitteilte.

Gravina, früher Präsident der Lega Pro, der dritthöchsten Liga Italiens, löst Interimspräsident Roberto Fabbricini ab. Der neue FIGC-Chef soll den Verband bis 2020 leiten.

„Hier zu sein, ist der Höhepunkt eines persönlichen und sportlichen Weges“, sagte Gravina.

Rom und Brüssel steuern im Schuldenstreit auf Eskalation zu

Der Schuldenstreit zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission droht zu eskalieren. Rom hält trotz aller Kritik an der geplanten höheren Neuverschuldung fest. Es sei ihm bewusst, dass die Haushaltspläne nicht im Einklang mit dem Euro-Stabilitätspakt stünden, schrieb Finanzminister Giovanni Tria an die Brüsseler Behörde. Die angepeilte Erhöhung des Defizits sei aber angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage, eine notwendige Entscheidung.

Facebook

Jugendschutzgesetz soll auch für Facebook und Co. gelten

Die geplante Neugestaltung des Jugendschutzgesetzes soll nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auch für ausländische Internet-Dienste greifen.

„Die Regeln müssen so aufgestellt sein, dass sie für alle gelten - egal ob der Anbieter in Rheinland-Pfalz sitzt oder in Kalifornien“, sagte Giffey bei einem Besuch der Zentralstelle jugendschutz.net in Mainz.

Die Ministerin nannte zwei Bausteine für den Kinder- und Jugendschutz.

Flaggen

Rom und Brüssel steuern im Schuldenstreit auf Eskalation zu

Der Schuldenstreit zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission droht zu eskalieren. Rom hält trotz aller Kritik an der geplanten höheren Neuverschuldung fest.

Es sei ihm bewusst, dass die Haushaltspläne nicht im Einklang mit dem Euro-Stabilitätspakt stünden, schrieb Finanzminister Giovanni Tria an die Brüsseler Behörde. Die angepeilte Erhöhung des Defizits sei aber angesichts der „dramatischen wirtschaftlichen Lage, in der sich die benachteiligten Schichten der italienischen Gesellschaft befinden“, eine „schwierige ...

 Plakate verschiedener Parteien an Plakatwänden in Bozen künden von der bevorstehenden Wahl.

Ethnische Spannungen vor Wahl in Südtirol

In Südtirol, der deutschsprachigen autonomen Region Italiens, wird am Sonntag der Landtag neu gewählt. 35 Mandate sind zu vergeben. Rechtspolitiker haben im Wahlkampf die ethnischen Spannungen wieder angeheizt.

Ein Volkstribun ist Arno Kompatscher nicht. Mit seiner smarten Erscheinung und dem graumelierten, exakt gestutzten Haar gleicht er eher einem Manager. An den kühlen Juristen, seit Januar 2014 Landeshauptmann, haben sich die Südtiroler bis heute nicht gewöhnt, zu krass unterscheidet er sich von seinen Vorgängern: Silvius ...

Italien lehnt Änderung seiner umstrittenen Schuldenpläne ab

Italien will seine Pläne zur Neuverschuldung trotz Kritik der EU-Kommission nicht ändern. Die Regierung spreche nicht über die Reduzierung des Defizits, das bei 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleibt, sagte Vize-Premier Luigi Di Maio. Die Finanzpläne Roms sorgen seit Längerem für Aufregung. Die EU-Kommission sieht im Haushaltsentwurf der Regierung schwere Verstöße gegen die Regeln der Eurozone. Italien hat einen riesigen Schuldenberg angehäuft und will sich nun deutlich höher neuverschulden, als die Vorgängerregierung zunächst zugesagt ...

Luigi Di Maio und Matteo Salvini

Italien: Keine Änderung der Schuldenpläne

Die italienische Regierung bleibt unbeeindruckt von der scharfen Kritik an ihren Finanzplänen und will ihren Kurs trotz wachsender Sorgen vor einer neuen Schuldenkrise durchziehen.

Der Vize-Premier und Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, machte in Rom vor weiteren Beratungen des Kabinetts klar, dass man ungeachtet der Warnungen von EU-Kommission und Analysten nicht nachgeben werde. „Ich denke, ich kann im Namen der ganzen Regierung sprechen, wenn ich jedwede Neubewertung des Defizitziels von 2,4 Prozent ...