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Bundestag

Koalitionsverhandlungen für Ampel-Bündnis beginnen

Fast einen Monat nach der Bundestagswahl in Deutschland beginnen SPD, Grüne und FDP an diesem Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung.

Auf dem Berliner Messegelände kommen zum Auftakt die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen dann in den kommenden Wochen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln.

Herbst im Regierungsviertel

Nachwuchs macht Druck auf Ampel-Parteien

Jetzt geht es los: Am Donnerstag nehmen SPD, Grüne und FDP Verhandlungen über die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene auf.

Vor dem Auftakt forderten die Nachwuchsorganisationen der drei Parteien Nachbesserungen des Sondierungspapiers, mit dem die Parteispitzen in der vergangenen Woche eine Grundlage für Koalitionsverhandlungen formuliert hatten.

Die Chefin der Jungsozialisten, Jessica Rosenthal, zeigte sich «frustriert», dass Entlastungen für untere und mittlere Einkommensgruppen und Belastungen von «reichen oberen ...

Lindner bei Pressekonferenz

Ampel-Parteien rüsten sich für Koalitionsverhandlungen

Nach der Zustimmung ihrer Parteigremien bereiten sich SPD, Grüne und FDP auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen vor. Die Gespräche könnten noch in dieser Woche starten.

Zunächst wollen sich erneut die Generalsekretäre zusammenschließen, um die Gespräche zu strukturieren. Welche Arbeitsgruppen gebildet werden, kann ein Vorzeichen für mögliche spätere Ministerien sein. Erklärtes Ziel ist eine Regierungsbildung vor Weihnachten.

Ergebnispapier liegt vor

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans räumte ein, dass Vorhaben ...

Sorgte am Wochenende mit Äußerungen für Unmut unter seinen möglichen Koalitionspartnern: Christian Lindner.

Erste Personaldebatten lässt die rot-grün-gelbe Eintracht etwas bröckeln

Christian Lindners linke Augenbraue zuckt nur einziges Mal. Als es nämlich darum geht, ob es mit Grünen-Chef Robert Habeck „Streit“ um die Ministeriumsverteilung gegeben habe. Die Debatte habe er anders eingeschätzt, erklärt der FDP-Vorsitzende am Montagnachmittag in der Parteizentrale, als er nach zweieinhalbstündiger Sitzung die einstimmige Freigabe seiner Partei für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen verkündet hat.

Vorangegangen waren nach den einträchtigen Statements der vergangenen Wochen die ersten Test-Scharmützel ...

 SPD, Grüne und FDP wollen keine neuen Schulden machen. Wie sie ihre Pläne dennoch finanzieren wollen.

Wie die Ampel ihre teuren Pläne finanzieren will

Die potentiellen Ampel-Koalitionäre haben viele Pläne, aber nach der Corona-Krise wenig Geld. SPD, Grüne und FDP haben zwei wichtige Wege zur Finanzierung ihres geplanten Modernisierungsprogramms bereits ausgeschlossen. „Einer Regierung könnten wir nicht beitreten, die Steuern erhöht oder die Schuldenbremse missachtet“, betonte FDP-Chef Christian Lindner am Montag.

Gleichzeitig sprechen die Grünen Robert Habeck und Annalena Baerbock aber von „Gesellschaften“ zur Finanzierung der nötigen Investitionen.

Klares Votum: Bei einem kleinen Parteitag in Berlin sprachen sich die Grünen mit überwiegender Mehrheit für Ampel-Koalitionsverh

Grünes Licht für Ampel-Koalitionsverhandlungen

Robert Habeck ist bekannt für seine Metaphern. Mal war seine Partei eine Schraube. Mal war bei den Sondierungsgesprächen der „Keks noch nicht gegessen“. Beim kleinen Parteitag der Grünen in Berlin versuchte es der Co-Vorsitzende mit einem Fußball-Vergleich. Die Partei befinde sich in einem Umschaltspiel. Sie komme von der Defensive in die Offensive, von der Opposition in die Bundesregierung. Einen großen Schritt dorthin haben die Grünen nun gemacht.

Christian Lindner

Der Weg ist frei für Ampel-Koalitionsgespräche

Rund drei Wochen nach der Bundestagswahl können die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene beginnen. Nach SPD und Grünen stimmte am Montag auch die FDP für die Aufnahme intensiver Gespräche.

«Wir begeben uns nun auf den Weg, Verantwortung für Deutschland mit zu übernehmen», sagte Parteichef Christian Lindner in Berlin. «Deutschland braucht eine stabile Regierung, Deutschland darf nicht führungslos sein, Deutschland benötigt eine umfassende Modernisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat.

Robert Habeck, Annalena Baerbock und Christian Lindner

Lindner interessiert an Finanzressort - Habeck verärgert

Zwischen FDP und Grünen bahnt sich ein Konflikt über die Besetzung des Finanzministeriums in der angestrebten Ampel-Koalition für Deutschland an.

FDP-Chef Christian Lindner sprach sich zwar gegen öffentliche Debatten über Ministerposten aus, signalisierte aber zugleich sein Interesse an dem Schlüsselressort. Grünen-Co-Chef Robert Habeck kritisierte Personalspekulationen als «nicht hilfreich». Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang plädierte dafür, dass ihre Partei das Finanzministerium selbst übernimmt, weil es eine ...

Habeck

Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Die Grünen haben für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP gestimmt. Bei einem kleinen Parteitag votierten die Delegierten am Sonntag in Berlin mit großer Mehrheit für die Aufnahme der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung. Von nach Parteiangaben 70 stimmberechtigten Delegierten stimmten zwei mit Nein, es gab eine Enthaltung.

Damit stand nur noch die Zustimmung der FDP-Führung am Montag aus. Bereits am Freitag hatte der SPD-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen votiert.

Grünen-Parteitag in Berlin

Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Die Grünen sind bereit zu Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP: Bei einem kleinen Parteitag stimmten die Delegierten in Berlin mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zur Bildung einer Ampel-Regierung.

Von nach Parteiangaben 70 stimmberechtigten Delegierten votierten zwei mit Nein, es gab eine Enthaltung. Damit steht jetzt nur noch die Zustimmung der FDP aus, deren Gremien am Montag entscheiden wollen. Bereits am Freitag hatte der SPD-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen gestimmt.