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Tourismus an der Küste läuft wieder an

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen vom Wochenende

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 2.409 (33.962 Gesamt - ca. 29.900 Genesene - ca. 1.653 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: ca. 1653 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 13.040 (174.350 Gesamt - ca. 153.400 Genesene - 7.

Der bayrische Finanzminister Albert Füracker (CSU)

Bayern lehnt Scholz-Pläne zu Schutzschirm für Kommunen ab

Bayern lehnt die Pläne des Bundesfinanzministeriums zu einem Milliarden-Schutzschirm für die wegen der Corona-Krise in Not geratenen Kommunen ab. Der Vorschlag sieht vor, die Länder an der Finanzierung zur Hälfte zu beteiligen. „Die Vorschläge von Bundesminister Scholz wird Bayern keinesfalls mitmachen“, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München. „Wenn der Bund den Kommunen helfen möchte, darf er das gern tun - eine Zwangsverpflichtung der Länder nach den Regeln des Bundes ohne Absprache ist ...

Olaf Scholz (SPD bei einer Pressekonferenz

Südwesten noch skeptisch bei Scholz' Finanzschirm-Plänen

Baden-Württemberg bleibt bei den Plänen des Bundes zu einem milliardenschweren Schutzschirm für wegen der Corona-Krise in Not geratene Kommunen erst einmal skeptisch. „Da kommt ein Signal vom Bund an einer wichtigen Stelle, das ist erst einmal gut“, sagte ein Sprecher von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) am Samstag. Insbesondere beim Thema Altschulden lasse sich aus den bisherigen Informationen aber nicht ablesen, was die Pläne für den Südwesten konkret bedeuteten.

Albert Füracker (CSU) bei einer Pressekonferenz

Bayern lehnt Schutzschirm-Pläne für Kommunen ab

Bayern lehnt die Pläne des Bundesfinanzministeriums zu einem Milliarden-Schutzschirm für die wegen der Corona-Krise in Not geratenen Kommunen ab. Der Vorschlag sieht vor, die Länder an der Finanzierung zur Hälfte zu beteiligen. „Die Vorschläge von Bundesminister Scholz wird Bayern keinesfalls mitmachen“, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München. „Wenn der Bund den Kommunen helfen möchte, darf er das gern tun - eine Zwangsverpflichtung der Länder nach den Regeln des Bundes ohne Absprache ist ...

Geschlossen

Jeder zehnte Einzelhändler befürchtet Insolvenz

Fast alle Einzelhändler und viele Gastronomen in Deutschland haben wieder geöffnet, doch das gewohnte Leben kehrt nur langsam wieder in die Innenstädte zurück.

„Die Kunden sind beim Einkaufen in diesen Tagen eher zurückhaltend unterwegs“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Deutschen Presse-Agentur. „Der Einkaufsbummel mit Spontankäufen hat Seltenheitswert.“

Gestützt wird diese Einschätzung von Zahlen des auf die Messung von Kundenfrequenzen in den Innenstädten ...

Bundesfinanzminister Scholz

Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

In der Corona-Krise will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen milliardenschweren Schutzschirm für Kommunen aufspannen und das drängende Altschuldenproblem gleich mitlösen.

Ein Konzeptpapier aus seinem Ministerium sieht dazu ein Hilfspaket von bis zu 57 Milliarden Euro vor, das Bund und Länder jeweils zur Hälfte stemmen sollen. „Ich habe angekündigt, dass ich dazu Vorschläge machen will. Ich glaube, das ist jetzt auch der richtige Zeitpunkt sie zu diskutieren“, sagte Scholz dazu in der SPD-Parteizentrale, dem ...

Hubertus Heil

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Nach langen Diskussionen ist die umstrittene Grundrente am Freitag im Bundestag auf den parlamentarischen Weg gebracht worden. Anlässlich der ersten Beratung des Gesetzes bezogen Befürworter und Gegner des Projekts noch einmal deutlich und mit zum Teil scharfen Worten Stellung.

SPD, Gewerkschaften und Sozialverbände forderten eine zügige Umsetzung. Die Wirtschaft würde das Vorhaben dagegen am liebsten versenkt sehen. Vom Regierungspartner Union kamen unterschiedliche Signale: Hessens Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Volker ...

SPD-Chef Walter-Borjans

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Corona-Krise lässt sich aus Sicht der SPD-Spitze nur mit höheren Steuern und Abgaben bewältigen. Wenn der Staat seine Neuverschuldung in Grenzen halten wolle, müsse es zumindest in einigen Bereichen höhere Einnahmen geben, sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans der „Passauer Neuen Presse“.

„An dieser Logik führt kein Weg vorbei. Alles andere geht nach Adam Riese nicht.“ Nach der Krise gelte es daher, Steuerschlupflöcher zu schließen und einen höheren Beitrag von Top-Einkommen und Top-Vermögen zu verlangen, sagte Walter-Borjans ...

Grenze zu Deutschland

Quarantäne-Regeln für Einreise nach Deutschland gelockert

Die wegen der Coronavirus-Gefahr verhängten Quarantäne-Vorschriften für Rückkehrer und Einreisende aus EU- und Schengen-Staaten nach Deutschland sollen bereits in den nächsten Tagen aufgehoben werden.

Wer aus EU- und Schengen-assoziierten Staaten sowie aus Großbritannien einreist, soll von der Pflicht ausgenommen werden, sich zunächst für zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben. Darauf hätten sich die Länder mit dem Bund verständigt, teilte die nordrhein-westfälische Landesregierung am Donnerstagabend mit.

Ministerpräsident

Bouffier zweifelt an Konzept für Bundesliga-Neustart

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat Zweifel an den Corona-Auflagen der Deutschen Fußball Liga geäußert.

Er hoffe, dass die Bundesliga die Saison abschließen könne. Es könne aber passieren, „dass bei positiven Tests halbe Mannschaften in Quarantäne müssen und das ganze ausgefeilte Konzept für die Corona-Krise nicht funktioniert“, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.

Dass die zahlreichen Tests für Fußballspieler von vielen Menschen als ungerecht empfunden würden, könne er sehr gut ...