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Thüringens Bundesratsbank bleibt leer

Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

Das erste Mal in drei Jahrzehnten: Thüringens Stühle im Bundesrat in Berlin blieben leer. Wie angekündigt reiste der derzeit einzige Regierungsvertreter des Freistaats, der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP), zur Tagung der Länderkammer nicht an.

Kemmerich ist nach seiner Wahl vor eineinhalb Wochen, die er nur durch AfD-Stimmen gewann, eine Art Enfant terrible der deutschen Politik. Er wolle mit seinem Erscheinen nicht provozieren, begründete ein FDP-Sprecher das Fernbleiben und den Verzicht auf die Abgabe ...

Reiner Haseloff

Haseloff hält Söder für geeigneten Kanzlerkandidaten

Nach dem angekündigten Verzicht von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf eine Kanzlerkandidatur hält Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den bayerischen Regierungschef für geeignet. „Ich habe Markus Söder schon öfters in diese Richtung gefragt“, sagte Haseloff am Montag nach einer CDU-Präsidiumsssitzung in Berlin der „Bild“-Zeitung. Allerdings habe Söder, der auch Chef der Schwesterpartei CSU ist, bisher immer darauf verwiesen, dass sein Platz in Bayern sei.

Kohle auf einem Förderband

Bund und Länder vereinbaren Fahrplan für Abschaltung von Kohlekraftwerken

Der Bund und die Länder mit Braunkohleförderung haben sich auf einen Fahrplan für die Abschaltung von Kraftwerken geeinigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt.

Kommt ein früherer Ausstieg? Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass das Ende der Kohleverstromung in Deutschland möglicherweise um einige Jahre vorgezogen wird.

Bislang ist als Enddatum für den Kohleausstieg das Jahr 2038 anvisiert.

Braunkohle-Tagebau

Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Deutschland beginnt noch in diesem Jahr mit dem Kohleausstieg. Bis Ende 2020 soll der erste Block in einem Braunkohlekraftwerk im Rheinischen Revier abgeschaltet werden.

Zugleich soll mit Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen aber noch ein großes Steinkohlekraftwerk ans Netz gehen. Das sieht eine Vereinbarung von Bundesregierung, Ländern und Unternehmen vor.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach am Donnerstag von einer guten Einigung für den Klimaschutz.

Karamba Diaby

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby im sachsen-anhaltischen Halle ist angegriffen worden. An einer Scheibe seien am Mittwochvormittag mehrere Einschusslöcher festgestellt worden, teilte die Polizei mit.

Der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen. Laut Polizei wurde offenbar auch auf andere Gebäude geschossen.

„Ich mache mir natürlich Sorgen, dass es Menschen gibt, die mit Gewalt gegen Politiker vorgehen, das verurteile ich aufs Schärfste“, sagte der im Senegal geborene, schwarze Diaby der ...

Kohlegipfel

Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Das Feilschen um den Kohleausstieg kommt voran. Bundesregierung und Braunkohle-Unternehmen sind sich über einen Plan fürs Abschalten der Kraftwerke weitgehend einig, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Die vier betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen sollten im Kanzleramt an Bord geholt werden. Dort kamen sie am Mittwochabend mit der Bundesregierung zusammen.

Protest in Mühlrose

Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff dringt beim Kohleausstieg darauf, nicht zu hohe Summen für die Entschädigung von Kraftwerksbetreibern auszugeben.

„Wir brauchen das Geld für neue Arbeitsplätze“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Zudem seien Investitionen in Zukunftsfelder wie Wasserstofftechnologie, Elektromobilität und Künstliche Intelligenz nötig. „Mit diesen Geldern stattdessen jetzt größtenteils die Abfindungen für die Energiekonzerne zu bezahlen, die ihre Kraftwerke früher abschalten, dafür ...

Braunkohletagebau Jänschwalde

Kohleausstieg: Bald Einigung über Milliarden-Entschädigung?

Zum geplanten Kohleausstieg in Deutschland rückt eine Einigung über milliardenschwere Entschädigungen für Betreiber von Braunkohlekraftwerken näher.

Dazu sind Anfang der Woche Treffen zwischen den Betreibern mit der Bundesregierung geplant, auch auf Spitzenebene. Dann könnte es eine Einigung geben, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Wie die „Rheinische Post“ berichtete, könnte alleine RWE für den Kohleausstieg bis zu zwei Milliarden Euro an Entschädigung erhalten.

Reiner Haseloff

Haseloff: Hakenkreuze und CDU geht nicht zusammen

In der Debatte um ein CDU-Kreisvorstandsmitglied mit Verbindungen zur Neonaziszene hat sich jetzt auch Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff geäußert. „Ohne Wenn und Aber: Hakenkreuze und CDU geht gar nicht“, sagte der CDU-Spitzenpolitiker der „Mitteldeutschen Zeitung“ (online).

Was das für den aktuellen Fall im Kreisverband Anhalt-Bitterfeld bedeutet, ließ Haseloff offen. Darüber müssten nun die Parteigremien beraten. Die CDU-Spitze will die Geschehnisse am Donnerstagabend bei einem Treffen mit allen Kreischefs aufarbeiten.

Fenster von Tony Cragg

Tony Cragg schafft Fenster für Dorfkirche

Der weltbekannte Bildhauer Tony Cragg hat Chorfenster für eine Dorfkirche im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Sachsen-Anhalt) geschaffen. Am Samstag wurden sie in Großbadegast, einem Ortsteil der Stadt Südliches Anhalt, eingeweiht.

Der britische Künstler, der in Wuppertal lebt, war krankheitsbedingt nicht dabei. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hingegen nahm an der Zeremonie teil.

Laut der Evangelischen Landeskirche Anhalts gestaltete Cragg in den vergangenen Monaten drei abstrakte Fenster in Blau- und ...