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Söder und Seehofer

GroKo konzentriert sich nach Bayern-Debakel auf Hessen-Wahl

Nach dem Wahldebakel in Bayern versucht die große Koalition im Bund, ihre schwelenden Konflikte unter der Decke zu halten - zumindest bis zur Hessen-Wahl in knapp zwei Wochen.

In der SPD kommen indessen erste Stimmen auf, die den Verbleib in der Regierung Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode infrage stellen. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte jedoch in Berlin, das Schicksal der großen Koalition entscheide sich in den nächsten Monaten und nicht jetzt.

 SPD-Chefin Andrea Nahles hatte am Sonntagabend keinen Grund zu lachen. Die bayerischen Sozialdemokraten halbierten ihr Wahlerge

Schallende Ohrfeige für die Große Koalition

Der berühmten „Leberkäs-Etage“, für die sich die CSU in Bayern zuständig fühlt, geht es auch in Berlin schlecht. Dünn geschnitten und bräunlich verbrannt steckt der Leberkäs in den Brötchen, die im Adenauer-Haus angeboten werden. Doch noch schwerer als der Leberkäs liegt den Christdemokraten das Ergebnis der Schwesterpartei im Magen.

Welche Auswirkungen hat das Landtagswahlergebnis in Bayern für Berlin? Setzt jetzt Hauen und Stechen in der Union ein?

SPD-Vize Stegner: Geduld mit großer Koalition aufgebraucht

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat die schwere Niederlage für CSU und SPD in Bayern als „schallende Ohrfeige für die Berliner Regierungspolitik“ bezeichnet. „Wir müssen uns als SPD klarer als linke Volkspartei profilieren, auch jenseits dessen, was mit der Union möglich ist“, sagte Stegner am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Er stellte indirekt den Fortbestand der großen Koalition infrage. In der SPD sehen viele hierin den Niedergang der Partei mitbegründet, da man zu viele Kompromisse machen müsse und damit das Profil ...

Ralph Brinkhaus

Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit der Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauder von der Spitze der Unions-Fraktion eine herbe Niederlage erlitten.

Die Abgeordneten von CDU und CSU stürzten Kauder überraschend nach 13 Jahren im Amt und wählten den bisherigen Fraktionsvize Ralph Brinkhaus zum Nachfolger. Nach zwei schweren Regierungskrisen innerhalb weniger Monate ist das Votum ein deutliches Zeichen des schwindenden Rückhalts für die CDU-Vorsitzende in der Fraktion.

SPD-Chefin Andrea Nahles

Läuft es jetzt rund beim Regieren?

Am Ende zeigten sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-Chefin Andrea Nahles erleichtert.

Nach tagelangem Streiten fanden sie bei Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt am Sonntagabend eine Lösung im Fall Hans-Georg Maaßen, der auf Wunsch der SPD wegen umstrittener Äußerungen zur rechten Gewalt in Chemnitz als Verfassungsschutzpräsident gehen sollte. Wie geht es jetzt weiter?

Was soll Maaßen künftig machen?

Nichts mehr mit Verfassungsschutz.

Maaßen wird Sonderberater

Koalition findet Einigung im Fall Maaßen - Opposition übt scharfe Kritik

Nach der Einigung im Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen haben führende Koalitionspolitiker eine Rückkehr zur Sacharbeit angemahnt. „Wir sollten alles daran setzen, den Herbst nun zu nutzen, um mit Hochdruck im Bundestag zu Entscheidungen zu kommen“, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Ich denke insbesondere an Verbesserungen in der Pflege, bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und zur Stärkung der Rente.

Koalition findet Einigung im Fall Maaßen - SPD berät Kompromiss

Nach der Einigung im Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verlangen führende Koalitionspolitiker eine Rückkehr zur Sacharbeit. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte der dpa, er denke insbesondere an Verbesserungen in der Pflege, bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und zur Stärkung der Rente. Es müsse ein Herbst der konkreten Fortschritte für die Bürger werden. SPD-Vize Ralf Stegner forderte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, jetzt muss sich die Koalition am Riemen reißen und bei Miete, Pflege, Rente und anderem ...

SPD-Vize Stegner: Koalition muss sich jetzt am Riemen reißen

Nach der Einigung im Fall Maaßen ermahnt SPD-Vize Ralf Stegner die große Koalition zu einer Rückkehr zur Sacharbeit. Jetzt müsse sich die Koalition am Riemen reißen und bei Miete, Pflege, Rente und anderem zeigen, wofür sie da sei. Das sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer forderte er auf, endlich die Provokationen einzustellen. Nach langen Diskussionen hatten sich die Koalitionäre von CDU, CSU und SPD auf einen Kompromiss verständigt: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll nun ...

SPD-Vize Stegner: Koalition muss sich jetzt am Riemen reißen

Nach der Einigung im Fall Maaßen ermahnt SPD-Vize Ralf Stegner die große Koalition zu einer Rückkehr zur Sacharbeit. Jetzt müsse sich die Koalition am Riemen reißen und bei Miete, Pflege, Rente und anderem zeigen, wofür sie da sei. Das sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer forderte er auf, endlich die Provokationen einzustellen. Nach langen Diskussionen hatten sich die Koalitionäre von CDU, CSU und SPD auf einen Kompromiss verständigt: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll nun ...

Im Kanzleramt

Tollhaus-Tage einer Koalition: Eine Rekonstruktion

Der Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist ein Lehrstück für den Zustand der großen Koalition. Eine Koalition, in der es zerstörerische Fliehkräfte gibt. Die Causa eignet sich für künftige Promotionen zum Thema Konfliktmanagement.

Die Akteure: Ein CSU-Chef, der ohne Rücksicht auf Verluste seinen Willen durchzieht, eine Kanzlerin, die das nicht stoppen kann und eine SPD-Chefin, die die Lage an der Basis falsch einschätzt.