Suchergebnis

Weil im weißen Hemd und roter Krawatte

So will die SPD bis Weihnachten aus der Identitätskrise kommen

Bei der SPD denken sie jetzt schon an die Adventszeit. Bis dahin wird es noch dauern, bis die Partei wieder einen „richtigen“ Chef hat – oder ein Spitzenduo. Sicher ist heute nur, dass die Partei sich auf eine monatelange Suche nach einem Chef begeben hat. Wer kann das Loch stopfen, das Andrea Nahles Anfang Juni mit ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz hinterlassen hat?

Die Bewerbungsfrist ist zur Hälfte rum, doch das Bewerberfeld bleibt übersichtlich: Einzelkandidaturen haben Hans Wallow und Björn Kamlah angekündigt, als Teams gehen ...

Malu Dreyer

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin hat in der großen Koalition neue Spannungen erzeugt - doch nach der harschen Kritik werden bei den Sozialdemokraten nun vorsichtigere Stimmen laut.

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer ließ eine Zustimmung der SPD-Europaabgeordneten bei der Wahl der derzeitigen Verteidigungsministerin offen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nannte die CDU-Politikerin „eine respektable Persönlichkeit“ und forderte sie auf, Vorschläge zur Demokratisierung Europas ...

Begrüßung

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Angesichts des Gegenwinds für Ursula von der Leyen bei der Kandidatur zur Kommissionspräsidentin stärken ihr die Spitzen der Europäischen Union in Brüssel den Rücken.

Ratschef Donald Tusk warb am Donnerstag im EU-Parlament für die Kandidatin, die sich am 16. Juli zur Wahl stellen soll. Viele Abgeordnete sehen die Nominierung trotzdem weiter kritisch. Die deutschen Sozialdemokraten würden gegen sie stimmen, sagte SPD-Vize Ralf Stegner voraus.

Ursula von der Leyen

SPD stimmt im EU-Parlament gegen von der Leyen

SPD-Vize Ralf Stegner rechnet damit, dass seine Parteikollegen im EU-Parlament geschlossen gegen Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin stimmen werden.

„Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben keinerlei Grund, für Frau von der Leyen zu stimmen“, sagte der Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein im Deutschlandfunk. „Am Ende ist das ja eine geheime Wahl, aber ich gehe davon aus, dass jedenfalls die deutschen Sozialdemokraten sich so verhalten.

Mahnwache für Walter Lübcke

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Mehrere Hundert Menschen haben an einer Mahnwache für den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke in dessen Heimatstadt Wolfhagen teilgenommen. Unterdessen geht die Debatte weiter, wie Politik und Behörden den Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken können.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag) an, er wolle „dem Rechtsstaat mehr Biss geben“. Er fügte hinzu: „Dieser Mord motiviert mich, alle Register zu ziehen, um die Sicherheit zu erhöhen.

Joachim Gauck

Gauck mit Ratschlag für CDU: „Toleranz in Richtung rechts“

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wirbt auch mit Blick auf die Ausrichtung der CDU für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“.

Toleranz fordere, „nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen“, sagte Gauck dem „Spiegel“. „Wir müssen zwischen rechts - im Sinne von konservativ - und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterscheiden.

Oskar Lafontaine

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, soll sich für ein Zusammengehen von SPD und Linker ausgesprochen haben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Lafontaines Umfeld.

Auf Nachfrage teilte Lafontaine am Mittwoch mit, ihm gehe es nicht um eine „vordergründige Fusionsdebatte“, sondern „um eine politische Mehrheit im Bundestag“.

Führende Linke-Politiker können sich eine Fusion im Moment auch überhaupt nicht vorstellen, die SPD winkt ab und spricht ...

Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer warnt vor den Grünen

Angesichts der Verhandlungen über eine linke Koalition in Bremen hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem entsprechenden Kurs der Grünen auch im Bund gewarnt.

„Der Fall Bremen zeigt: Im Zweifel entscheiden sich die Grünen nicht für bürgerliche Politik, sondern für links“, sagte sie der „Bild am Sonntag“ („Bams“). „Wer von einer neuen Regierung träumt und Grün wählt, muss wissen, dass er mit der Linkspartei aufwachen kann.

Mette Frederiksen

Sozialdemokraten gewinnen Dänen-Wahl mit Thema Migration

Mit Hilfe einer strengen Einwanderungspolitik haben die Sozialdemokraten die Parlamentswahl in Dänemark gewonnen. Die Partei um die voraussichtliche künftige Regierungschefin Mette Frederiksen landete bei der Wahl nach dem vorläufigem Ergebnis bei fast 26 Prozent der Stimmen.

Trotz des überraschend guten Abschneidens der liberalen Partei von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen steht Dänemark damit vor einem Regierungswechsel - ein Erfolg für die Sozialdemokraten, der bei der kriselnden SPD in Deutschland derzeit undenkbar ...

Stegner: Kein GroKo-Ausstieg aus Position der Schwäche

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner rät seiner Partei dringend davon ab, die Koalition mit der Union aus einer Position der Schwäche heraus aufzukündigen. Seine Partei dürfe einen solchen Schritt nicht gehen, nur weil sie die GroKo nicht mehr ertragen könne, sagte Stegner der dpa. Man müsse das an Ziele binden. Wenn zum Beispiel die Grundrente nicht komme oder kein Klimaschutzgesetz, mit dem Deutschland seine Verpflichtungen einhalten kann, könne die Koalition nicht fortbestehen.