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Neue SPD-Chefs beschwören Zusammenhalt

Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben zum Abschluss des Parteitags erneut den Zusammenhalt in der SPD beschworen. „Es gibt da draußen Leute, die wollen, dass wir uns auseinandertreiben lassen, die wollen, dass es uns zerreißt - den Gefallen tun wir ihnen nicht“, sagte Esken in Berlin. Von dem Parteitag gehe ein klares Signal der Solidarität aus. Walter-Borjans würdigte unter anderem Vizekanzler Olaf Scholz und den früheren Parteivize Ralf Stegner, die nach dem verlorenen Wettstreit um den Parteivorsitz nun auch ...

Maas im zweiten Wahlgang in SPD-Vorstand gewählt

Außenminister Heiko Maas ist im zweiten Wahlgang erneut in den Bundesvorstand der SPD gewählt worden. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin nach einer Niederlage im ersten Versuch dann doch deutlich die erforderliche Mehrheit. Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig schaffte es noch in das 34-köpfige Gremium. Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Regierungschef Michael Müller gaben dagegen nach Niederlagen im ersten Wahlgang ihre Plätze im Vorstand auf.

Stegner und Müller künftig nicht mehr im SPD-Vorstand

Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Bürgermeister Michael Müller sitzen künftig nicht mehr im Bundesvorstand der SPD. Beide fielen auf dem Parteitag in Berlin im ersten Wahlgang durch und traten für den zweiten Wahlgang nicht mehr an. Als sie das verkündeten, ging jeweils ein Raunen durch den Saal. Es ist durchaus üblich, dass für die Wahl der Beisitzer zwei Wahlgänge nötig sind. Auch Außenminister Heiko Maas scheiterte im ersten Wahlgang, will es aber im zweiten erneut versuchen.

Maas scheitert in erstem Wahlgang bei SPD-Vorstandswahl

Außenminister Heiko Maas ist im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin weniger Delegiertenstimmen als er gebraucht hätte. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal. Auch andere hochrangige Sozialdemokraten scheiterten im ersten Versuch, beispielsweise der bisherige Parteivize Ralf Stegner. Das zunächst beste Ergebnis fuhr der Parteilinke und Fraktionsvize Matthias Miersch ein.

Ralf Stegner

SPD-Bundesparteitag: Spannung vor neuen Gesprächen mit Union

Die SPD will mit einer Abkehr von Hartz IV die Agenda 2010 ihres früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in zentralen Punkten überwinden. Dazu beschlossen die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Berlin einmütig das Konzept für einen „neuen Sozialstaat“.

Die SPD will zudem die Mieten in beliebten Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt für fünf Jahre so gut wie einfrieren. Bei der Wahl des Vorstands erhielten prominente Vertreter der Partei einen Dämpfer.

 Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, wurde in Berlin zu einem der stellvertretenden SPD-Parteichefs gewählt.

Beim SPD-Parteitag ist die Revolution ausgefallen

Juso-Chef Kevin Kühnert hat eine beachtliche Wandlung hinter sich. Aus dem Anführer der NoGroKo-Bewegung ist ein Politiker geworden, der auf die Nachteile eines zu schnellen Ausstiegs aus der Koalition hinweist. Viele sind verwundert, doch schnell kristallisiert sich auf dem Parteitag heraus: Dies ist die neue Marschrichtung der SPD.

Kevin Kühnert reißt mit seiner Bewerbungsrede die Delegierten von den Stühlen. Er habe sich nicht geändert, sondern es gelte nur, in anderen Positionen auch andere Sachen zu bedenken.

Andrea Nahles

Wahlergebnisse der SPD-Parteivorsitzenden seit Schröder

Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder wurden bisher fünf Männer und eine Frau an die Spitze der SPD gewählt. dpa dokumentiert ihre Ergebnisse auf den Parteitagen und zudem die jüngsten beiden Wahlen zu den stellvertretenden Vorsitzenden:

12. April 1999: Gerhard Schröder - 76,0 Prozent

7. Dezember 1999: Gerhard Schröder - 86,3 Prozent

19. November 2001: Gerhard Schröder - 88,6 Prozent

17. November 2003: Gerhard Schröder - 80,8 Prozent

21.

Stegner: SPD wird keine roten Linien für GroKo vorgeben

Die SPD wird nach Einschätzung von Parteivize Ralf Stegner für die weitere Zusammenarbeit in der großen Koalition weder roten Linien formulieren noch Ultimaten stellen. „Solche Dinge macht man nur, wenn man ganz besonders töricht ist - und das ist die SPD nicht“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Der Vorstand will heute die endgültige Fassung eines Leitantrages für den Bundesparteitag erarbeiten, der vom Freitag bis Sonntag in Berlin zusammenkommt.

SPD-Logo

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Die SPD will mit ihrer neuen Führung auf dem am Freitag beginnenden Parteitag eine Abstimmung über einen Ausstieg aus der großen Koalition vermeiden.

Das neue Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans will mit der Union aber über Nachbesserungen am Klimapaket und einen Mindestlohn von perspektivisch 12 Euro verhandeln. Zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil deutet sich eine Kampfkandidatur um den Posten des stellvertretenden Parteichefs an.

Juso-Chef Kevin Kühnert

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Juso-Chef Kevin Kühnert hat auf die Folgen eines unüberlegten Rückzugs aus der großen Koalition hingewiesen, kann sich einen raschen Ausstieg aber weiter vorstellen.

Er habe „keine Angst, mit der SPD in den nächsten drei Monaten, wenn es sein muss, in einen Bundestagswahlkampf zu gehen“, sagte der 30-Jährige in einem auf Twitter verbreiteten Video. Seine ablehnende Haltung zum Regierungsbündnis mit der Union habe er nicht geändert.

Zuvor hatte der Juso-Chef in einem Interview allerdings gesagt: „Wer eine Koalition ...