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AfD-Fähnchen

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag in Hanau verliert die AfD einer Umfrage zufolge an Zustimmung.

In der zweiten Wochenhälfte sinkt der Zuspruch für die AfD von 11 Prozent (Montag, Dienstag, Mittwoch) auf 9 Prozent (Donnerstag und Freitag), wie das am Samstag veröffentlichte RTL/ntv-Trendbarometer des Forsa-Instituts ergab. Die Grünen gewinnen demnach im selben Zeitraum 2 Prozentpunkte, für alle übrigen Parteien ändert sich nichts.

Susanne Hennig-Wellsow

AfD-naher Youtuber ruft als Fake-Kemmerich Linken-Chefin an

Ein AfD-naher Youtuber hat sich in einem Telefonat gegenüber der Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow als FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich ausgegeben und ihr das Landesinnenministerium angeboten.

Kemmerich war am Mittwoch mit den Stimmen von AfD und CDU gewählt worden und ist inzwischen zurückgetreten. Das Video von der Aktion hat der Mann veröffentlicht.

Erst im Dezember hatte der Youtuber den ehemaligen SPD-Vizevorsitzenden Ralf Stegner reingelegt, als er sich als neuer Parteichef Norbert Walter-Borjans ...

Geschwindigkeitsbegrenzung

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

In der großen Koalition zeichnet sich neuer Streit über eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen ab. „Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen ist gut für den Klimaschutz, dient der Sicherheit und schont die Nerven der Autofahrer“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.

„Und deshalb werden wir darüber auch im neuen Jahr wieder sprechen.“ Außerhalb Deutschlands sei ein Tempolimit der Normalfall. „Nur die CSU macht noch so einen unbegreiflichen Bohei draus.

Stegner: CSU soll Blockadehaltung bei Tempolimit aufgeben

Der SPD-Politiker Ralf Stegner appelliert an die CSU und ihren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, „ihre bockige Blockadehaltung“ in Sachen Tempolimit auf deutschen Autobahnen aufzugeben. Der Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag sagte dem „Handelsblatt“, dies wäre ein „kleiner, aber denkbar einfacher Beitrag zum Klimaschutz“. Ein Tempolimit erhöhe zudem erheblich die Verkehrssicherheit und verbessere den Verkehrsfluss. „Ganz Europa und fast alle zivilisierten Staaten haben ein Tempolimit.

Dietmar Woidke (SPD)

Ex-SPD-Vize Stegner denkt über Fusion mit Linkspartei nach

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat sich für einen mittelfristigen Zusammenschluss mit der Linken ausgesprochen. „In den nächsten vier, fünf Jahren stellt sich das aber noch nicht“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. „Aber auf Sicht nützt die politische Spaltung der demokratischen Linken nur den Konservativen und rechtsextremen Parteien.“ Stegner wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Der langjährige Landesvorsitzende aus Schleswig-Holstein war zudem bis Anfang Dezember stellvertretender Bundesvorsitzender.

Ralf Stegner

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat sich für einen mittelfristigen Zusammenschluss mit der Linken ausgesprochen.

„In den nächsten vier, fünf Jahren stellt sich das aber noch nicht“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. „Aber auf Sicht nützt die politische Spaltung der demokratischen Linken nur den Konservativen und rechtsextremen Parteien.“

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, reagierte kühl: „Einmal die Woche muss Ralf Stegner vorkommen, mit ...

Ralf Stegner

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte.

Stegner wollte den Fauxpas am Montag auf Anfrage nicht kommentieren. In dem am 5. Dezember veröffentlichten Video gibt sich der AfD-nahe Youtuber Klemens Kilic als designierter SPD-Chef Norbert Walter-Borjans aus. Zuvor hatten Medien darüber berichtet.

Neue SPD-Chefs beschwören Zusammenhalt

Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben zum Abschluss des Parteitags erneut den Zusammenhalt in der SPD beschworen. „Es gibt da draußen Leute, die wollen, dass wir uns auseinandertreiben lassen, die wollen, dass es uns zerreißt - den Gefallen tun wir ihnen nicht“, sagte Esken in Berlin. Von dem Parteitag gehe ein klares Signal der Solidarität aus. Walter-Borjans würdigte unter anderem Vizekanzler Olaf Scholz und den früheren Parteivize Ralf Stegner, die nach dem verlorenen Wettstreit um den Parteivorsitz nun auch ...

Maas im zweiten Wahlgang in SPD-Vorstand gewählt

Außenminister Heiko Maas ist im zweiten Wahlgang erneut in den Bundesvorstand der SPD gewählt worden. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin nach einer Niederlage im ersten Versuch dann doch deutlich die erforderliche Mehrheit. Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig schaffte es noch in das 34-köpfige Gremium. Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Regierungschef Michael Müller gaben dagegen nach Niederlagen im ersten Wahlgang ihre Plätze im Vorstand auf.

Stegner und Müller künftig nicht mehr im SPD-Vorstand

Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Bürgermeister Michael Müller sitzen künftig nicht mehr im Bundesvorstand der SPD. Beide fielen auf dem Parteitag in Berlin im ersten Wahlgang durch und traten für den zweiten Wahlgang nicht mehr an. Als sie das verkündeten, ging jeweils ein Raunen durch den Saal. Es ist durchaus üblich, dass für die Wahl der Beisitzer zwei Wahlgänge nötig sind. Auch Außenminister Heiko Maas scheiterte im ersten Wahlgang, will es aber im zweiten erneut versuchen.