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Amy Coney Barrett

US-Senat bringt Barrett ins Oberste Gericht

Eine Woche vor der US-Präsidentenwahl zementiert die Berufung von Amy Coney Barrett die konservative Mehrheit im Obersten Gericht des Landes.

Der Supreme Court könnte das letzte Wort in möglichen Gerichtsverfahren um die Auszählung der Stimmen bei der Wahl am 3. November haben. Zugleich stellt das Gericht mit seinen Entscheidungen zu Streitthemen wie das Recht auf Abtreibungen oder gleichgeschlechtliche Ehen immer wieder wichtige Weichen für die US-Gesellschaft.

Wahlkämpfer Biden

Biden: Trump hat vor dem Coronavirus kapituliert

Im Kampf ums Weiße Haus drängt sich auf der Zielgeraden mit Wucht die Corona-Krise wieder in den Mittelpunkt.

Die Infektionen in den USA sind auf einem Rekordniveau - und mit Corona-Fällen im nächsten Umfeld von Vizepräsident Mike Pence breitet sich das Virus zum zweiten Mal binnen weniger Wochen in den obersten Machtetagen aus. Präsident Donald Trump beharrt unterdessen bei seinen zahlreichen Wahlkampfauftritten darauf, dass USA die Krise bald hinter sich lassen würden.

Einsatz in Minsk

Streik und Protest in Belarus - Druck auf Lukaschenko wächst

Trotz massenhafter Festnahmen hat die Demokratiebewegung in Belarus (Weißrussland) ihre Gangart gegen den Machthaber Alexander Lukaschenko mit Streiks und neuen Protesten verschärft.

Tausende Menschen, darunter vor allem Senioren und Studenten, marschierten am Montag durch die Hauptstadt Minsk und skandierten: „Lang lebe Belarus!“ Viele trugen die historische weiß-rot-weiße Fahne. Die Behörden nahmen nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Wesna mehr als 300 Menschen fest.

Donald Trump

Trump spielt im Wahlkampf Corona-Gefahr herunter

Am vorletzten Wochenende vor der US-Präsidentenwahl verschärfen Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden ihren Kampf um Stimmen in Schlüsselregionen.

Der in Umfragen zurückliegende Trump hielt gleich drei Wahlkampfreden in North Carolina, Ohio und Wisconsin. Biden trat zweimal in Pennsylvania auf. Diese Bundesstaaten könnten den Ausgang der Wahl am 3. November entscheiden. Unterdessen wurde der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Marc Short, positiv auf das Coronavirus getestet und begab sich in Quarantäne.

Proteste in Belarus

Polizei in Belarus setzt und Blend- und Lärmgranaten ein

Ungeachtet eines massiven Polizei- und Militäraufgebots haben mehr als 100.000 Menschen den elften Sonntag in Serie in Belarus gegen Machthaber Alexander Lukaschenko protestiert.

Nach weitgehendem friedlichem Verlauf setzte die Polizei am Abend in Minsk Blend- und Lärmgranaten gegen Demonstranten ein. Augenzeugen berichteten im Nachrichtenkanal Telegram von mehreren Verletzten. Das Innenministerium bestätigte den Einsatz der Spezialmittel gegen „gewaltbereite Demonstranten“.

Trump

Wahl in den USA: Trump hat seine Stimme schon abgegeben

US-Präsident Donald Trump hat am Samstag von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, frühzeitig seine Stimme bei der Präsidentenwahl abzugeben.

Trump suchte dafür ein Wahllokal in einer Bibliothek in West Palm Beach im Bundesstaat Florida auf. „Ich habe für einen Typen namens Trump abgestimmt“, sagte er danach in die Fernsehkameras. Danach betonte er erneut, dass eine persönliche Stimmabgabe sicherer sei als Briefwahl.

Florida, wo Trump seit gut einem Jahr seinen offiziellen Wohnsitz hat, gehört zu den Bundesstaaten, die ihre ...

Luis Arce

Bolivien: Arce gewinnt Wahl laut offizieller Auszählung

Der linke Kandidat Luis Arce hat die Präsidentenwahl in Bolivien auch laut der offiziellen Stimmauszählung gewonnen. Das teilte das Oberste Wahlgericht des Andenstaats mit.

Der damalige Wirtschaftsminister des 2019 zurückgetretenen Staatschefs Evo Morales vereinte der Wahlbehörde zufolge nach Auszählung aller Stimmen 55,1 Prozent der Stimmen auf sich, gefolgt von dem liberalen Kandidaten und Ex-Präsidenten Carlos Mesa mit 28,8 Prozent. Gegen seine Wahl kam es zu vereinzelten Protesten.

Proteste in Belarus

Belarussische Opposition mit Sacharow-Preis ausgezeichnet

Der renommierte Sacharow-Menschenrechtspreis des Europaparlaments geht in diesem Jahr an die Opposition in Belarus (Weißrussland).

Die Vertreter der Opposition verkörperten tagtäglich den Kampf für Menschenrechte und Meinungsfreiheit, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag bei der Bekanntgabe im Plenum in Brüssel. Sie alle seien starke Menschen angesichts eines sehr mächtigen Gegners. „Aber sie haben etwas auf ihrer Seite, das rohe Gewalt niemals besiegen kann: die Wahrheit“, sagte Sassoli.

Donald Trump

Bob Woodward: Das Undenkbare kann bei US-Wahl geschehen

Der US-Investigativjournalist und Autor Bob Woodward (77) will schwerwiegende Konsequenzen im Fall einer Wahlniederlage von Präsident Donald Trump nicht ausschließen.

„Er verhält sich verdächtig. Hier kann das Undenkbare geschehen“, sagte Woodward in einem Interview des Magazins „Spiegel“ (Donnerstag).

„Es gehört eigentlich zu den Pflichten des Präsidenten, die friedliche Machtübergabe sicherzustellen und die Integrität des Wahlprozesses zu gewährleisten.

Vitali Klitschko

Vitali Klitschko vor Wiederwahl in Kiew

Eigentlich wollte sich Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko nicht mit berstenden Fernwärmerohren herumplagen. Oder mit ausufernden Staus. Oder mit maroden Brücken. All das gehört seit über sechs Jahren zu seinem Job als Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

An diesem Sonntag stellt sich der 49-Jährige das zweite Mal der Wahl. Der an Siege gewöhnte Sportler kann sich Hoffnung auf eine weitere Amtszeit machen. Das dürfte ihn seinen Plänen näher bringen, Präsident zu werden.