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Katie Miller

Sprecherin von US-Vizepräsident mit Coronavirus infiziert

Nach einem Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump ist nun auch die Pressesprecherin von Vizepräsident Mike Pence, Katie Miller, mit dem Coronavirus infiziert.

Es gehe ihr gut und sie freue sich, bald wieder zurück zur Arbeit zu kommen, schrieb sie am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter. Miller, die mit Trumps einflussreichem Berater Stephen Miller verheiratet ist, war zuletzt auch in Kontakt mit dem Vizepräsidenten, Journalisten und ranghohen Beamten gewesen.

Pence

Pressesprecherin von Mike Pence mit Coronavirus infiziert

Nach einem Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump ist nun auch die Pressesprecherin des Vizepräsidenten Mike Pence mit dem Coronavirus infiziert.

Es gehe ihr gut und sie freue sich, bald wieder zurück zur Arbeit zu kommen, schrieb Sprecherin Katie Miller am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter. Miller, die mit Trumps einflussreichem Berater Stephen Miller verheiratet ist, war zuletzt auch in Kontakt mit dem Vizepräsidenten, Journalisten und ranghohen Beamten gewesen.

Tara Reade

Ehemalige Mitarbeiterin hält an Vorwürfen gegen Biden fest

Eine frühere Mitarbeiterin von Ex-US-Vizepräsident Joe Biden, Tara Reade, hält gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber an ihren Vorwürfen eines sexuellen Übergriffs in den 1990er Jahren fest.

Sie wünschte, Biden würde aus dem Präsidentschaftsrennen aussteigen, sagte Reade in einem Interview, von dem die US-Journalistin Megyn Kelly Ausschnitte auf Twitter veröffentlichte. Reade sagte, sie würde ihre Vorwürfe auch unter Eid vorbringen.

Michael Flynn

Trump nennt Flynn einen „Helden“ - Vorwürfe fallen gelassen

US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn als „Helden“ gefeiert, nachdem das Justizministerium ein Ende des Strafverfahrens gegen den Ex-General beantragt hatte.

„Er war ein unschuldiger Mann“, sagte der Republikaner Trump im Weißen Haus. „Ich denke, er ist ein Held.“ Das Ministerium hatte zuvor die Vorwürfe gegen den Ex-Sicherheitsberater fallen gelassen und beim zuständigen Bundesgericht in der US-Hauptstadt Washington beantragt, das Verfahren gegen Flynn einzustellen.

Kaczynski

Parlament in Polen billigt Präsidentenwahl per Brief

Nach der Einigung auf eine Verschiebung der Präsidentenwahl in Polen hat das Parlament in Warschau für eine Änderung des Wahlrechts gestimmt.

Die Novelle der nationalkonservativen Regierungspartei PiS sieht vor, die Wahl des Staatsoberhaupts wegen der Coronavirus-Epidemie als reine Briefwahl abzuhalten.

Über einen neuen Termin für die Wahl gab es vorerst keine Klarheit. Vertreter der polnischen Opposition werteten es positiv, dass die Abstimmung nicht wie ursprünglich geplant am kommenden Sonntag stattfinden soll.

Jaroslaw Kaczynski

Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum

Polen wird die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl verschieben.

Die Wahl solle an diesem Tag nicht stattfinden - und der Oberste Gerichtshof solle sie anschließend für ungültig erklären, teilte der Vorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, laut Nachrichtenagentur PAP am Mittwochabend in einem gemeinsamen Statement mit dem ehemaligen Vize-Ministerpräsidenten Jaroslaw Gowin mit. Danach solle die Parlamentspräsidentin einen neuen Termin festlegen.

Recep Tayyip Erdogan,

Warum Erdogan ausgerechnet jetzt Neuwahlen in der Türkei anstrebt

Es ist ein alter Trick, aber in der Türkei hat er für Recep Tayyip Erdogan bisher noch immer funktioniert. Zuerst bringt er die säkuläre Opposition mit extrem konservativen oder islamistischen Parolen auf die Palme, dann attackiert er seine Gegner als gottloses Gesindel, um die eigenen frommen Wähler zu mobilisieren – und dann gewinnt er die nächste Wahl. Mal verkündet Erdogan, Frauen müssten möglichst viele Kinder kriegen, dann fordert er, Ehebruch sollte strafbar und Abtreibung verboten sein.

Jaroslaw Kaczynski

Chaos vor Präsidentenwahl in Polen wächst

Wegen eines Streits um eine Änderung des Wahlrechts wissen die Wähler in Polen auch wenige Tage vor der geplanten Präsidentenwahl noch nicht, ob es am Sonntag zum Urnengang kommt.

Die nationalkonservative Regierungspartei PiS wollte zwar am Wahltermin festhalten, suchte am Mittwoch aber wegen Widerstands in den eigenen Reihen gleichzeitig nach Alternativen. Eine könnte sein, die Wahl auf die zweite Maihälfte zu verschieben. Parlamentspräsidentin Elzbieta Witek stellte eine Anfrage beim Verfassungsgerichtshof, ob sie befugt sei, den ...

Polnisches Reparationsgutachten

Polnisches Reparationsgutachten unter Verschluss gehalten

Eine polnische Parlamentskommission hat ihren Bericht zu den von Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg angerichteten Kriegsschäden zwar fertigstellt, er wird aber bis auf weiteres unter Verschluss gehalten.

Die Arbeit sei abgeschlossen, er wolle sich aber noch nicht zu Details äußern, sagte der bisherige Kommissionsleiter aus der Regierungspartei PiS, Arkadiusz Mularczyk, der Deutschen Presse-Agentur in Warschau wenige Tage vor dem 75. Jahrestag des Kriegsendes am 8.

Donald Tusk

Polens Ex-Staatschefs rufen zu Präsidentenwahl-Boykott auf

Im Streit um die Präsidentenwahl in Polen gerät die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau immer stärker unter Druck.

In einem offenen Brief erklärten mehrere frühere polnische Staats- und Regierungschefs, sie würden an der für den 10. Mai geplanten Abstimmung nicht teilnehmen. Sie riefen auch die Bürger zum Boykott auf. Zuvor hatte bereits der frühere EU-Ratschef und ehemalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk an seine Landsleute appelliert, nicht zu wählen.