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AfD-Kandidat gescheitert: Görlitz mit CDU-Oberbürgermeister

Die AfD hat das von ihr erhoffte erste Spitzenamt in einer deutschen Stadt verpasst: Die sächsische Stadt Görlitz bekommt einen CDU-Oberbürgermeister. CDU-Kandidat Octavian Ursu setzte sich in einer Stichwahl mit 55,2 zu 44,8 Prozent gegen den AfD-Bewerber Sebastian Wippel durch. Die Bundes-CDU reagierte erleichtert. Ursu sei von einem breiten Bündnis getragen worden, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es sei auch ein großer Erfolg und Rückenwind für die sächsische Union unter Ministerpräsident ...

Joachim Gauck

Gauck mit Ratschlag für CDU: „Toleranz in Richtung rechts“

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wirbt auch mit Blick auf die Ausrichtung der CDU für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“.

Toleranz fordere, „nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen“, sagte Gauck dem „Spiegel“. „Wir müssen zwischen rechts - im Sinne von konservativ - und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterscheiden.

Ziemiak schließt Kooperation von CDU und AfD aus

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Kooperationen von CDU und AfD eine klare Absage erteilt. „Wir in der CDU unterscheiden zwischen konservativ & reaktionär, wir unterscheiden zwischen berechtigten Anliegen der Bürger und nationalistischer Propaganda“, schrieb Ziemiak bei Twitter. „Deswegen wird die CDU mit der AfD (und der Linkspartei) nie kooperieren. Wir sind die bürgerliche Kraft!“ Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen - selbst CDU-Mitglied - hatte zuvor eine Zusammenarbeit von CDU und AfD in den ostdeutschen ...

Schäfer-Gümbel

Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Grünen eine populistisch vereinfachende Politik nach Art der AfD vorgeworfen - und ist dann schnell zurückgerudert.

Er sagte dem „Tagesspiegel“, die Grünen versuchten, „alles Elend dieser Welt zu reduzieren auf die Frage des Klimawandels“. Das sei genauso falsch wie die Politik der AfD, die die Migrationsfrage zum Übel der Welt erklärt habe. „Beides verkürzt Politik in grotesker Weise.

Rezo bei Jan Böhmermann

„Hey Rezo, du alter Zerstörer!“: Heimspiel bei Böhmermann

Die vielleicht wichtigste Botschaft des Abends für den Berliner Politikbetrieb: Rezo plant keine politische Karriere. Aber er kann sich durchaus vorstellen, irgendwann nochmal ein politisches Video zu machen, so wie „Die Zerstörung der CDU“. Am Donnerstabend plauderte der zurzeit wohl gefragteste Youtuber ein lockeres Viertelstündchen mit dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann.

Böhmermann begrüßte seinen Gast mit den Worten „Hey, Rezo, du alter Zerstörer!

Youtuber Rezo

Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Der Youtuber Rezo hat sich in der Debatte um sein millionenfach geklicktes Video zu einem Gespräch mit der SPD bereit erklärt und der CDU Bedingungen für einen Meinungsaustausch genannt.

In dem viel diskutierten Video mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“ hatte der Influencer kurz vor der Europawahl massive Kritik am Handeln der Christdemokraten auf verschiedenen Politikfeldern geübt, etwa in der Klimapolitik. Auch die SPD war schlecht weggekommen.

Annegret Kramp-Karrenbauer

Regeln für Youtuber im Wahlkampf? CDU-Chefin löst heftige Debatte aus

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Regeln für „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und dafür heftige Kritik kassiert.

Kramp-Karrenbauer sagte am Montag in Berlin nach Gremiensitzungen ihrer Partei: „Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD.

Ziemiak trotz Verluste für Weber als Kommissionspräsident

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat trotz erheblicher Verluste seiner Partei bei den Europawahlen bekräftigt, dass der Spitzenkandidat Manfred Weber Präsident der EU-Kommission werden soll. Man habe ein Ergebnis bekommen, das nicht zufrieden stelle, trotzdem den klaren Auftrag, dass Manfred Weber Kommissionspräsident werde, sagte Ziemiak im ARD-„Morgenmagazin“. Er räumte auch Fehler in der Kommunikation ein. Zudem habe man beim Thema Klimaschutz als Marke nicht überzeugen können.

Unionsspitze

Stimmungsbild aus der CDU-Zentrale: Bremen tröstet über Europa hinweg

Zwei Siege, aber ein glanzvoller Abend ist es nicht in der CDU-Zentrale. Bis endlich gejubelt werden kann, dauert es ein bisschen, bis nämlich die Zahlen für Bremen vorgetragen werden. CDU vor SPD in der tiefroten Hansestadt, da schreien die jungen Leute in den blauen T-Shirts befreit auf. Bei dem Europa-Ergebnis dagegen bleibt es still. Unter 30 Prozent - „das entspricht nicht unseren Ansprüchen“, räumt Generalsekretär Paul Ziemiak umgehend ein.

Dass es in Europa für die Christdemokraten nicht berauschend laufen würde, war ...

YouTuber Rezo

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Nach der scharfen Kritik aus der Youtuber-Szene warten CDU und SPD weiter auf eine Antwort des 26 Jahre alten Youtubers Rezo auf ihre Gesprächsangebote.

Es habe bislang keine Antwort auf die Einladung zu einem Meinungsaustausch gegeben, hieß es zunächst am Wochenende aus der CDU. Auch aus der SPD war zu hören, es habe noch keine offizielle Rückmeldung auf ein entsprechendes Video von Generalsekretär Lars Klingbeil und anderen SPD-Politikern von Freitag gegeben.