Suchergebnis

Vor sechs Monaten wurden der Rheinländer Norbert Walter-Borjans und die Schwarzwälderin Saskia Esken im SPD-Mitgliederentscheid

Wer kann Kanzler bei der SPD? Die Parteichefs wohl nicht

Saskia Esken sorgte gerade wieder für Aufregung. „58 und Antifa. Selbstverständlich“, schrieb die SPD-Parteichefin am Montag auf Twitter. Die Kombination von Altersangabe und der Abkürzung des Wortes Antifaschismus war als Reaktion auf US-Präsident Donald Trump gemünzt, der die Proteste in den USA Linksradikalen in die Schuhe schieben will. Schnell war die Aufregung in Berlin groß, denn als „Antifa“ bezeichnen sich auch Autonome der linksradikalen und -extremen Szene.

Ministerpräsident Bouffier an Lübckes Grab

Trauer um Walter Lübcke - Mordprozess startet bald

Der Mordprozess um den getöteten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke beginnt Mitte Juni.

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt gab am Dienstag den 16. Juni als Auftakttermin für das Verfahren gegen den Hauptverdächtigen Stephan E. und dessen mutmaßlichen Unterstützer Markus H. bekannt (10.00 Uhr). Das Hauptverfahren sei an diesem Dienstag eröffnet und die Anklage des Generalbundesanwalts zugelassen worden - am Jahrestag der Ermordung Lübckes.

Kramp-Karrenbauer

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Vorstoß von Wirtschaftspolitikern der Union, den Mindestlohn wegen der Corona-Krise abzusenken, deutlich zurückgewiesen.

„In dieser Zeit brauchen Unternehmen Spielraum und Liquidität zum Investieren. Darüber reden wir beim Konjunkturpaket. Aber für die CDU ist klar: Nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer. Deshalb: Hände weg vom Mindestlohn“, schrieb sie am Dienstag bei Twitter. Auch von anderen Parteikollegen kam Kritik, vom politischen Gegner sowieso.

Übergriff auf Kamerateam

Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf „heute-show“-Team

Nach der Attacke auf ein Kamerateam der ZDF-Satiresendung „heute-show“ am Maifeiertag in Berlin ermittelt der Staatsschutz. Das sagte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Samstag im RBB-Inforadio.

Zu weiteren Erkenntnissen, etwa dem politischen Hintergrund der Täter, wollte sie sich wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern. „Das war ein durchaus wirklich feiger Angriff“, sagte Slowik.

Zunächst waren sechs Tatverdächtige festgenommen worden, die nach dpa-Informationen dem linken Spektrum zuzurechnen sind.

Nähen von Masken

Opposition fordert mehr Koordination bei Masken-Produktion

Angesichts der Beschaffungsprobleme bei Schutzkleidung und Medikamenten werfen die Grünen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schwere Versäumnisse in der Corona-Krise vor.

„Deutschland könnte in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn binnen kürzester Zeit eine Pandemiewirtschaft auf den Weg bringen, weil so viele Firmen Gewehr bei Fuß stehen“, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der Deutschen Presse-Agentur. „Es wäre eigentlich der Job des Bundeswirtschaftsministers, die Akteure zusammenzutrommeln, ihre ...

Bernd Riexinger

Heftige Diskussion über Äußerung auf Linke-Strategiegipfel

Der Diskussionsbeitrag eines Parteimitglieds der Linken zum Thema Klimaschutz und Reiche hat heftige Reaktionen ausgelöst. Auch die Rolle von Linke-Chef Bernd Riexinger wird in dem Zusammenhang scharf kritisiert.

CSU-Generalsekretär Markus Blume forderte am Dienstag sogar seinen Rücktritt. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nannte die Haltung der Linken und Riexingers „abscheulich“. Auch parteiintern gab es Kritik von Bodo Ramelow, der am Mittwoch erneut zur Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten antreten will.

CDU-Logo

CDU-Vorsitzbewerber wollen Machtkampf nach April verhindern

Die drei aussichtsreichen Kandidaten für den CDU-Vorsitz wollen verhindern, dass der interne Machtkampf bei einem knappen Ausgang der Vorsitzendenwahl Ende April weitergeht.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen einigten sich darauf, dass die bei der Kampfabstimmung am 25. April in Berlin unterlegenen Bewerber auf dem turnusmäßigen Wahlparteitag Anfang Dezember in Stuttgart nicht erneut antreten.

Spitzenpersonal der CDU

Künftiger CDU-Chef soll sich erneut zur Wahl stellen

Der neue CDU-Vorsitzende muss sich nach der Entscheidung auf dem Sonderparteitag Ende April wenige Monate später erneut zur Wahl stellen - auf dem turnusgemäßen Parteitag Anfang Dezember.

Die Kandidaten sollen sich bis zum Sonderparteitag in mehreren Formaten den Fragen von Parteimitgliedern stellen. Das wurde nach Beratungen der drei Bewerber Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen mit der aktuellen Parteispitze in Berlin bekannt.

Jens Spahn

CDU nach Hamburg: Führungsleute drängen auf Entscheidungen

Nach dem CDU-Debakel bei der Hamburger Bürgerschaftswahl drängen führende Christdemokraten auf eine schnelle Klärung des Kurses und einen Fahrplan für die Kanzlerkandidatur.

„Das Ergebnis muss uns alle ein Stück wachrütteln, dass es gerade um viel geht“, sagte einer der potenziellen Anwärter, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der Deutschen Presse-Agentur. Er zählte auf: „Das ist Hamburg, das ist Thüringen, das sind die Umfragewerte, das ist die Lage der Bundespartei.

Nach der Bürgerschaftswahl

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die SPD nach Auszählung aller Landesstimmen ihre Position als stärkste Kraft klar verteidigt.

Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt allerdings den knappen Wiedereinzug der FDP in die Bürgerschaft infrage. In einem Wahllokal kamen die Liberalen nach der vereinfachten Auszählung am Sonntagabend auf 22,4 Prozent, die Grünen hingegen nur auf 5,1 Prozent.