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Olaf Scholz

Deutschlands Verschuldung sinkt

Deutschland könnte dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten.

Die Schuldenquote werde bald unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einer Sitzung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern in Berlin. „Wir wissen nicht ganz genau, ob kurz vor Ende dieses Jahres oder gleich am Anfang des nächsten.

Der 26-jährige Angeklagte mit seinem Anwalt Wolfgang Burkhardt kurz vor der Urteilsverkündung im Landgericht Rottweil.

Messer-Attacke im Rathaus: Das Urteil ist gefallen

Im Prozess um die Messer-Attacke im Schramberger Rathaus ist das Urteil gefallen: Der 26-jährige Täter wurde freigesprochen.

Der Täter sei schwer geisteskrank und damit schuldunfähig. Man habe sich das Urteil nicht leicht gemacht. Das Geschehen sei von großer Tragweite, so das Gericht. Der 26-Jährige wird in der Psychiatrie untergebracht.

Der Geschädigte war zufälliges Opfer einer schwer gestörten und auch heute noch gefährlichen Person, erläuterte Richter Koch in der Urteilsbegründung des Schöffengerichts.

Der Liederkranz Heudorf erfreute die rund 120 Gäste.

Kurzweil in der neuen Halle

Die Gemeinde Dürmentingen hatte, auch im Namen des Wohlfahrts- und Krankenpflegevereins, die Senioren zur ersten Weihnachtsfeier in der neuen Turn- und Festhalle eingeladen.

Gespannt nahmen die rund 120 Gäste an den von Monika Holstein dekorierten Tischen Platz. Auf der von einem prächtigen Weihnachtsbaum umrahmten Bühne, spielte sich ein abwechslungsreiches Programm ab. Die Akteure haben sich wieder einmal sehr viel Mühe gegeben, um den Senioren einen kurzweiligen Nachmittag zu bereiten.

 Der Jubel über den ersten Preis der Handwerker-Games bei der 8. Klasse der GWRS Wuchzenhofen ist groß. Schulleiter Bernd Schoss

Achtklässler gewinnen Handwerker-Games

Der Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Ravensburg Franz Moosherr, der stellvertretende Kreishandwerksmeister Otto Birk und Berthold Natterer von der Volksbank Allgäu-Oberschwaben kommen am Dienstag eigens in die Schule Wuchzenhofen, um der achten Klasse, dem Klassenlehrer Daniel Rist und dem Schulleiter Bernd Schosser für die tolle Leistung bei den diesjährigen Handwerker-Games persönlich zu gratulieren.

Am 28. November fand in der Oberschwabenhalle Ravensburg der Wettbewerb im Handwerk zum dritten Mal statt.

 Zu einem vermeintlichen Amokalarm musste die Polizei am Dienstag ans Otto-Hahn-Gymnasium ausrücken.

Vermeintlicher Amokalarm am Otto-Hahn-Gymnasium

Eine Schmiererei auf einem Schülertisch hat am Dienstagmorgen zu einem Polizeieinsatz am Otto-Hahn-Gymnasium geführt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, hatten Schüler auf einem Tisch einen kurzen Satz mit einer Amokdrohung entdeckt und dies ihrer Lehrerin gemeldet. Diese verständigte die Schulleitung, die die Polizei informierte.

Jeder Amokalarm, der nicht glasklar als Scherz ausgeschlossen werden kann, wird ernst genommen.

Polizeisprecher Thomas Kalmbach Bei einer Amok-Androhung gilt: Die Polizei muss sich an ...

Erfolg für „Öko-Test“ vor BGH - Label nur für geprüfte Produkte

Erfolg für „Öko-Test“ vor dem Bundesgerichtshof: Unternehmen dürfen das „Öko-Test“-Label nur für ein konkret getestetes Produkt verwenden. Selbst wenn Produkte nur in Farbe oder Größe von den tatsächlich geprüften abweichen, sei das Markenrecht verletzt, urteilte der BGH. Damit unterlagen die Versandhändler Otto und Baur sowie der Discounter Matratzen Concord. Die Zeitschrift hatte die Unternehmen verklagt, weil sie nicht wollte, dass mit dem „Öko-Test“-Label geworben wird, wenn die abgebildete Ware nicht getestet wurde.

BGH

„Öko-Test“ siegt vor BGH - Label nur für geprüfte Produkte

Ohne Lizenz darf nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht mit dem „Öko-Test“-Label geworben werden. Unternehmen dürfen es damit nur für ein konkret getestetes Produkt verwenden.

Wer den Ruf einer Marke ohne finanzielle Gegenleistung ausnutze, verstößt gegen das Markenrecht, urteilte der BGH (I ZR 173/16, 174/16 und 117/17).

„Der BGH hat dem Missbrauch bekannter Testsiegel einen großen Riegel vorgeschoben. Das nutzt dem Inhaber solcher Siegel ebenso wie den Verbrauchern“, sagte Markenrechtsexperte Georg Jacobs von ...

Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) hängt ein Bundesadler

Erfolg für „Öko-Test“: Label nur für geprüfte Produkte

Erfolg für „Öko-Test“ vor dem Bundesgerichtshof: Unternehmen dürfen das „Öko-Test“-Label nur für ein konkret getestetes Produkt verwenden. Selbst wenn Produkte nur in Farbe oder Größe von den tatsächlich geprüften abweichen, ist das Markenrecht verletzt, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Entscheidend sei dabei der Bekanntheitsgrad einer Marke (I ZR 173/16, 174/16 und 117/17).

Damit unterlagen vor Gericht in letzter Instanz die Versandhändler Otto (Hamburg) und Baur (Burgkunstadt/Oberfranken) sowie der ...

 Die Friedrich-Ebert-Straße in Ulm bleibt einspurig, bis alle Arbeiten abgeschlossen ist.

Friedrich-Ebert-Straße am Hauptbahnhof bleibt bis 2022 einspurig – oder noch länger?

Viel Potenzial gibt es nicht: Die Bauarbeiten rund um den Ulmer Hauptbahnhof lassen sich kaum beschleunigen, das hat eine Untersuchung der Stadtverwaltung ergeben. Alles, was die Maßnahmen vorantreiben würde, ist entweder unverhältnismäßig teuer oder aus Lärmschutzgründen nicht möglich.

Autofahrer müssen sich darauf einstellen, dass die Friedrich-Ebert-Straße bis zum Herbst 2022 nur einspurig befahrbar ist. Am Dienstagabend hat der Bauausschuss einstimmig entschieden, dass es bei dieser Verkehrsregelung bleibt, die schon seit einem ...

 Professor Hans Joachim von Büdingen hat im November seinen 80. Geburtstag gefeiert. Trotzdem ist er noch längst nicht müde, als

„Die Nachsorge ist leider weiterhin ein Stiefkind“

Vor mehr als sieben Jahren ist im Landkreis Ravensburg das Projekt „Stroke Nurse“ (Schlaganfall-Krankenschwester) ins Leben gerufen worden. Diese Form der Nachbetreuung von Patienten nach einem Schlaganfall sei laut einer Pressemitteilung von Mediapartner Ravensburg bislang Modell-Projekt in Baden-Württemberg und werde überwiegend durch Spenden finanziert. Mitinitiator und Facharzt für Neurologie, Professor Hans Joachim von Büdingen, erzählt im Interview unter anderem, warum ihm das Projekt so wichtig ist.