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Vor G20-Gipfel

Rom wappnet sich mit Sicherheits-Kraftakt für G20-Gipfel

Tausende Polizisten und Soldaten auf der Straße, Flugverbotszonen über der Stadt, massive Überwachung von Hotels, Regierungsgebäuden und Sehenswürdigkeiten.

Mit einem XXL-Sicherheitskonzept wappnet sich Italien für mögliche Ausschreitungen und Chaos beim G20-Gipfel in Rom. Wenn sich am Wochenende die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen der Welt treffen, soll Randale wie etwa 2001 in Genua oder 2017 in Hamburg vermieden werden.

Olaf Scholz

Ampel wird konkret - Scholz verspricht Energiegesetze

Rund einen Monat nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP Verhandlungen über die konkreten Details ihrer geplanten gemeinsamen Regierungsarbeit begonnen.

Dazu kamen am Mittwoch in Berlin die ersten von 22 Arbeitsgruppen zusammen, wie es bei den Ampel-Partnern hieß. Bis 10. November sollen die Gruppen Bausteine für einen Koalitionsvertrag ausarbeiten. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz versprach bei einem Kongress der Industriegewerkschaft IG BCE Tempo bei der Energiewende.

Die Ampelkoalition rückt näher.

Straffe Organisation bei Koalitionsverhandlungen für Ampelerfolg

Diesen Mittwoch gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP los. Fast 300 Politiker werden in den kommenden Wochen in 22 Arbeitsgruppen über verschiedene Politikfelder wie „Wirtschaft“, oder „Flucht, Migration, Integration“ diskutieren.

Koalitionsverhandlungen der Ampel akribisch geplant bis zur SchriftartLaut einem Papier, das unter Berliner Medien kursiert, muss man sich die Gespräche über die Bildung der künftigen Regierung dabei ähnlich vorstellen wie Gruppenarbeit in einem Uni-Seminar.

Im lockeren Plauderton unterhielten der frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach und der Moderator Ulli Potofski (Foto von

Literaturherbst zeigt: Ein Jahrgang – Zwei Geschichten

Einen unterhaltsamen Abend haben die rund 120 Besucher am dritten Abend des diesjährigen Literatur-Herbstes in Tuttlingen erlebt: Knapp zwei Stunden plauderten Politprofi Wolfgang Bosbach und sein Medien-Pendant Ulli Potofski über aktuelle Politik und ihre Lebens-Erinnerungen aus immerhin jeweils 69 Jahren.

Kein Wunder, dass er auch nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag, dem er immerhin 26 Jahre für die CDU angehörte, immer wieder zu Gast bei diversen Talks-Shows ist: Als geistreichen und bestens informierten Gesprächpartner, ...

Horst Seehofer

Seehofer traut Scholz eine gute Kanzlerschaft zu

Olaf Scholz (SPD) hat nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer die Fähigkeiten, ein guter Kanzler zu werden.

Auf die Frage, ob er ihm die Aufgabe zutraue, sagte der CSU-Politiker der «Bild am Sonntag»: «Ja. Ich kenne Olaf Scholz sehr gut, habe mit ihm als Finanzminister im Kabinett zusammengearbeitet. Trotz aller politischen Unterschiede gehört Herr Scholz zu den Politikern, die ich wegen ihrer Seriosität sehr schätze. Seriosität in der Politik ist unabdingbar, auch für die Sicherheit im Land.

SPD-Landesparteitag

„Rotgesagte leben länger“: SPD will Kretschmanns Koalition treiben

Die Südwest-SPD will künftig mit Rückenwind aus Berlin die grün-schwarze Landesregierung vor sich hertreiben. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann werde schon noch merken, dass er nach der Landtagswahl mit der Neuauflage des grün-schwarzen Bündnisses auf den „falschen Dampfer“ gesetzt habe, sagte Landeschef Andreas Stoch am Samstag in Freiburg vor 500 Mitgliedern.

Die Ampel aus Grünen, SPD und FDP in Baden-Württemberg sei nur an „persönlichen Gefühligkeiten von Herrn Kretschmann und seiner Angst vor einem echten ...

Angela Merkel und Emmanuel Macron

Frankreichs Präsident dankt Merkel für ihr Europa-Engagement

Nach ihrem wohl letzten EU-Gipfel als amtierende Bundeskanzlerin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Angela Merkel (CDU) für ihren Einsatz in Europa gedankt.

«Danke, liebe Angela, für die für unser Europa ausgefochtenen Kämpfe», schrieb Macron am Freitagabend auf Twitter.

Ein Tweet reiche aber nicht aus, um Merkels 16-jähriges Engagement zusammenzufassen. Er wolle deshalb die Verabschiedung des Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union hervorheben.

Merkel und Scholz

Merkel sieht Machtwechsel im Kanzleramt entspannt entgegen

Nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin sieht Angela Merkel (CDU) dem Machtwechsel im Kanzleramt entspannt und selbstbewusst entgegen.

Sie sagte der «Süddeutschen Zeitung» in ihrem ersten Interview nach der Bundestagswahl: «Ich weiß, was wir geschafft haben in den Regierungen, die ich geführt habe.» Merkel ist seit 2005 Kanzlerin.

Auf die Frage, ob sie überhaupt ruhig schlafen könne bei der Vorstellung, dass künftig wieder ein Sozialdemokrat dieses Land regiere, sagte Merkel: «Ja».

Merkel

EU ringt um Migration und streitet mit Polen

Migration, Rechtsstaat, Digitales: Bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel musste Kanzlerin Angela Merkel sich mit Themen auseinandersetzen, die sie seit Jahren begleiten.

Die Staats- und Regierungschefs stritten darüber, ob Zäune an den EU-Außengrenzen das richtige Mittel gegen unerwünschte Migration sind. Und im Inneren gab es mit Polen Streit um Grundwerte wie die Unabhängigkeit der Justiz.

Viel Lob für Merkel

Die Kanzlerin wird auf dem europäischen Parkett fehlen - das machten am Freitag viele ihrer Kollegen ...

Merkel

„Kompromissmaschine“ - EU-Politiker würdigen Merkel

Europäische Staats- und Regierungschefs haben Bundeskanzlerin Angela Merkel am zweiten Tag ihres wohl letzten EU-Gipfels ihre tiefe Anerkennung ausgesprochen.

«Es ist eine große Person, die uns verlassen wird», sagte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am Rande des Treffens in Brüssel am Freitag. «Frau Merkel war so eine Kompromissmaschine.» Wenn es bei Gesprächen nicht weiterging, habe Merkel es immer geschafft, noch etwas zu finden, um alle zu verbinden.