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Ein Biber knabbert die Rinde von Weidenästen ab

Rechtsstreit um einen Biber-Bau

Ein Biber-Bau und 5800 tote Fische beschäftigen seit Donnerstag das Oberlandesgericht (OLG) München. Ein Fischzüchter hat den Markt Hutthurm bei Passau verklagt, weil die Kommune einen Biber-Bau wegen eines drohenden Unwetters entfernen ließ - und daraufhin ein Schwall Schmutzwasser die Fischteiche des Klägers überschwemmte. 5800 Fische kamen ums Leben. Die Sitzung war am Nachmittag einem Justizsprecher nach noch nicht beendet. Es waren sechs Zeugen und ein Sachverständiger geladen.

Berufungsverhandlung im Rechtsstreit um einen Biber-Bau

Ein Biber-Bau und 5800 tote Fische beschäftigen am Donnerstag (14.00 Uhr) das Oberlandesgericht (OLG) München. Ein Fischzüchter hat den Markt Hutthurm bei Passau verklagt, weil die Kommune einen Biberbau wegen eines drohenden Unwetters entfernen ließ - und daraufhin ein Schwall Schmutzwasser die Fischteiche des Klägers überschwemmte. 5800 Fische kamen ums Leben.

Der Fall geht zurück in das Jahr 2018. Im Juli des Jahres erfuhr die Kommune, „dass im Gemeindebereich ein Biber aktiv war“, wie es im vorinstanzlichen Urteil des ...

Die Statue der Justitia steht im Gegenlicht der Sonne

Streit um Eltern-Kind-Zentrum mit Vergleich beigelegt

Die Betreiber des Münchner Eltern-Kind-Zentrums „Elki“ haben sich am Dienstag am Oberlandesgericht (OLG) München mit Anwohnern auf einen Vergleich geeinigt. Außenflächen sollen nicht mehr als Parkplatz für Fahrräder und Kinderwagen genutzt werden, außerdem soll es künftig keine Veranstaltungen und Flohmärkte mit mehr als 50 Teilnehmern mehr geben, die sich hauptsächlich an Erwachsene richten. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, soll außerdem ein Schild aufgehängt werden: „Der Beklagte verpflichtet sich, im Eingangsbereich zu den Räumen des ...

Richterhammer

Besetzung von Richterstelle: Gericht gibt Ministerium recht

Das baden-württembergische Justizministerium darf eine Richterbesetzung am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe nach längerem juristischen Streit vollziehen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) erlaubte die Besetzung mit dem Wunschkandidaten des Ministeriums mit einem Beschluss vom 10. September. Zuvor hatte ein unterlegener Bewerber dies zweimal vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe verhindert. Zuerst berichtete die „Stuttgarter Zeitung“ (Dienstag) über die Entscheidung des VGH.

Zeichentrickfigur «Pumuckl» in einer Szene eines Fernsehfilms

Rechtsstreit um Pumuckl-Folge: Gericht empfiehlt Vergleich

Im Streit zwischen dem Bayerischen Rundfunk (BR) und einer Drehbuchautorin um eine Folge der TV-Serie „Pumuckls Abenteuer“ hat das Oberlandesgericht (OLG) München beiden Parteien zu einem Vergleich geraten. Das teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Die Frau hatte den BR verklagt, weil dieser die Episode „Pumuckls neues Heim“ aus dem Jahr 1999 im April 2019 zweimal wiederholt hatte. Ihrer Ansicht nach hatte der Sender dazu kein Recht mehr, weshalb sie Schadenersatz forderte.