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Horst Seehofer

Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Wolfsbrigade 44“

Mit der „Wolfsbrigade 44“ hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut eine Neonazi-Vereinigung verboten. Das teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Die Gruppierung sei auch unter dem Namen „Sturmbrigade 44“ bekannt.

Seehofer erklärte: „Eine Vereinigung, die Hass sät und für die Wiedererrichtung eines nationalsozialistischen Staates eintritt, hat in unserem Land keinen Platz. Wer die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft bekämpft, bekommt die entschlossene Reaktion unseres Rechtsstaates zu spüren.

Horst Seehofer (CSU) spricht bei der Bundespressekonferenz

Seehofer verbietet rechtsextreme „Sturmbrigade 44“

Mit der „Wolfsbrigade 44“ hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut eine Neonazi-Vereinigung verboten. Das teilte sein Sprecher Steve Alter am Dienstagmorgen über Twitter mit. Die Gruppierung sei auch unter dem Namen „Sturmbrigade 44“ bekannt. Seehofer erklärte: „Wer die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft bekämpft, bekommt die entschlossene Reaktion unseres Rechtsstaates zu spüren.“

Am frühen Dienstagmorgen begannen Polizeibeamte in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen mit der Durchsuchung ...

Angela Merkel

Mehrheit der Länder: Hotelübernachtungen über Weihnachten

Trotz Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Mehrheit der Bundesländer über die Festtage Hotelübernachtungen für Familienbesuche erlauben.

Nach Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wollen nun auch Baden-Württemberg und Sachsen solche Übernachtungen über die Weihnachtstage zulassen. Merkel kritisierte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Montag bei einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums vor allem die Pläne besonders von ...

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)

Keine Corona-Lockerungen zwischen den Jahren

In Baden-Württemberg werden die Corona-Maßnahmen bereits unmittelbar nach den Weihnachtstagen wieder verschärft. Die grün-schwarze Landesregierung will die Kontaktbeschränkungen lediglich vom 23. bis zum 27. Dezember aufweichen, bestätigte ein Regierungssprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Darauf habe sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit seinen Kabinettskollegen verständigt. Damit sind die Regeln in Baden-Württemberg schärfer als in vielen anderen Ländern.

Armin Laschet

Laschet für neue Konzepte in der Corona-Pandemie

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert neue Konzepte in der Corona-Pandemie schon ab Januar. „Noch ein weiteres Jahr wie dieses halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht durch“, sagte Laschet der „Rheinischen Post“.

Ab dem Jahreswechsel müssten „kluge Konzepte langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie ermöglichen“, sagte er. „Mit der Zulassung des Impfstoffs sind diese Konzepte auch realistisch.

Erstes Adventswochenende

Online-Handel erwartet gutes Weihnachtsgeschäft

Online-Boom und City-Frust: Am ersten Adventswochenende zeigt sich der Handel in Deutschland zwischen Umsatzplus und Existenzsorgen. Gerade in den Stadtzentren blicken viele Händler wegen der Folgen der Corona-Krise mit Sorge in die Zukunft.

„Die Aussichten für das Weihnachtsgeschäft sind in diesem Corona-Jahr vor allem für viele innerstädtische Händler und dort insbesondere die Modehäuser beunruhigend schlecht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth, am Sonntag.

Skitourismus in NRW

Reizthema Skifahren: Der Streit um die Pisten

Maßregelungen aus München, Berlin oder Brüssel - ein rotes Tuch für Österreich und die Schweiz, das gilt auch im Corona-Winter: Der Aufruf, die Skigebiete über Weihnachten und Neujahr geschlossen zu halten, empört viele in den Alpenländern.

Sie wollen sich das Weihnachtsgeschäft mit den Wintertouristen nicht vermasseln lassen - auch wenn die Infektionszahlen in beiden Ländern zurzeit deutlich höher sind als etwa in Deutschland. Auch Italien und Frankreich sind für eine Öffnung der Skigebiete erst im Januar.

CSU-Generalsekretär Markus Blume

CSU-Generalsekretär: AfD Superspreader von geistigem Schmutz

Mit scharfen Worten hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die AfD kritisiert, die am Wochenende ihren Bundesparteitag in Kalkar (Nordrhein-Westfalen) abhält. „Die AfD ist ein Superspreader von politischem und geistigem Schmutz in Deutschland“, sagte Blume der „Welt“ (Samstag). Parteitage könnten in Zeiten der Corona-Pandemie „ohne physische Präsenz aller Delegierten an einem Ort“ abgehalten werden. Mit dem Präsenzparteitag missbrauche die AfD das grundgesetzlich geschützte Parteienprivileg, um die Demokratie vorzuführen.

SPD-Nachwuchs

Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Mit einer emotionalen Rede hat sich SPD-Vize Kevin Kühnert aus dem Amt des Juso-Chefs verabschiedet und seinen Verband aufgefordert, am linken Kurs festzuhalten. „Es hat mir bombastischen Spaß gemacht“, betonte er unter Tränen beim digitalen Bundeskongress der Jungsozialisten.

Die Jusos rief er auf, sich nicht kleinmachen und unterkriegen zu lassen. „Lasst euch nicht erklären, dass die Debatten nicht wichtig sind“, forderte er.

Du hast als Gesicht der Jusos die Jusos auf eine neue Art in das öffentliche Bewusstsein ...

Kontrolle eskaliert

Fahrkartenkontrolle eskaliert: Fünf Bahnmitarbeiter verletzt

Ein 38 Jahre alter Mann hat am Freitag fünf Bahnmitarbeiter in einem Regionalexpress angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Hintergrund des Angriffs soll eine Fahrkartenkontrolle gewesen sein, wie die Bundespolizei am Samstag mitteilte.

Den Angaben zufolge brach der Fahrgast einem 39 Jahre alten Bahnmitarbeiter die Nase und biss ihn in den Arm. Einen 52-Jährigen soll er im Rippenbereich verletzt haben. Beide mussten mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden.