Suchergebnis

Jens Stoltenberg

Stoltenberg: Größte Eskalation seit Beginn des Kriegs

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das jüngste Vorgehen Russlands im Krieg gegen die Ukraine als schwerste Eskalation seit Beginn der Invasion am 24. Februar bezeichnet. «Das ist ein entscheidender Moment», sagte der Norweger in Brüssel.

Er verwies auf die Teilmobilisierung Russlands, nukleares Säbelrasseln und die unrechtmäßige Annexion ukrainischer Gebiete. «Nichts davon zeugt von Stärke. Es zeigt Schwäche», sagte Stoltenberg. Dies sei ein Eingeständnis, dass der Krieg nicht nach Plan verlaufe und Russlands Präsident ...

Gasleck bei Nord Stream 1

Pipeline-Lecks: Skandinavier vermuten massive Sprengladung

Mindestens zwei vorsätzliche Explosionen mit der Wucht einer wohl mehrere hundert Kilogramm kräftigen Sprengladung sind nach Ansicht Dänemarks und Schwedens für die Lecks an den Gaspipelines in der Ostsee verantwortlich. Das geht aus einem Schreiben der beiden skandinavischen Länder zu den Lecks an den Gas-Röhren Nord Stream 1 und 2 hervor, das als Grundlage einer für Freitag angesetzten Dringlichkeitsdebatte im UN-Sicherheitsrat (ab 21.00 Uhr MESZ) dienen sollte.

Demo

Krise und Verdruss: Warum im Osten viele demonstrieren

Friseurmeisterin Petra Scholz schickte eine Warnung voraus. Ihre Rede werde «etwas kritisch» werden, rief sie vor einigen Tagen vor Demonstranten im sächsischen Plauen. Ihr stehe das Wasser bis zum Hals, sie sei kurz davor, alles zu verlieren, sagte die alleinerziehende Mutter. Dann sprach sie vom Widerstand gegen Corona-Impfungen, von Kritik an westlichen Eliten, von medialen Vorgaben, «wie wir zu denken haben». Am Ende ein Wutausbruch gegen die «Diktatur des Westens» und die Regierung: «Jagen wir sie endlich zum Teufel!

Feierstimmung in Moskau

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Gut sieben Monate nach Beginn des Angriffs auf die Ukraine hat Russland vier Gebiete im Osten und im Süden des Landes annektiert. Kremlchef Wladimir Putin unterschrieb am Freitag die Abkommen, mit denen die Einverleibung der besetzten Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson besiegelt wurde. International werden die Annexionen nicht anerkannt. Die EU, die G7-Staaten, die Nato und auch Deutschland verurteilten den Schritt scharf. Die USA verhängten neue Sanktionen gegen Moskau.

Gas

Koalition kippt umstrittene Gasumlage

Die Bundesregierung kippt die umstrittene Umlage für alle Gaskunden.

Für die angeschlagenen Gasimporteure Uniper, Sefe und VNG würden stattdessen maßgeschneiderte Maßnahmen entwickelt, außerdem werde eine Gaspreisbremse geschaffen, geht aus einem von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grünen) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) präsentierten Beschluss hervor.

Immer mehr Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition waren zuletzt von der Gasumlage abgerückt.

Grenze Finnland

Finnland schließt Grenze für russische Touristen

Finnland schließt seine Grenze für russische Touristen. Deutlich verschärfte Visa-Regeln für Reisende aus Russland treten um Mitternacht in der Nacht zum Freitag in Kraft, wie der finnische Außenminister Pekka Haavisto am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Helsinki ankündigte. Die Ereignisse rund um die Lecks in den Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee und die Scheinreferenden in der Ukraine hätten den Beschluss der Regierung beschleunigt, sagte Haavisto.

Gabrielius Landsbergis

Litauens Außenminister: Leck-Sabotage „terroristischer Akt“

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis hat die mutmaßliche Sabotage an den Gasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 als «Terrorakt» bezeichnet. «Ein weiteres Leck ist ein weiterer Beleg dafür, dass dies eine vorsätzliche Tat ist, eine Aktion, die meiner Meinung nach sicherlich das Recht hat, als terroristischer Akt bezeichnet zu werden», sagte der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes im Parlament in Vilnius.

Landsbergis kommentierte damit Angaben der schwedischen Küstenwache, wonach ein viertes Leck an der am ...

Gasleck bei Nord Stream 1

Explosionen an Gas-Pipelines: Grenzen der Ermittlungen

Eine länderübergreifende Ermittlung soll Licht in die offenkundige Sabotage der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee bringen. Drei von inzwischen vier entdeckten Lecks an den Gasröhren liegen in wenigen Kilometern Abstand zueinander, wie die schwedische Küstenwache mitteilte.

Aus Brüssel hieß es, die Lecks seien wohl eine gezielte Tat. «Alle derzeit verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass dies das Ergebnis vorsätzlicher, rücksichtsloser und unverantwortlicher Sabotageakte ist», hieß es in einem Statement des ...

Ukraines Präsident Selenskyj

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die russische Führung will nach den im Eilverfahren durchgepeitschten Scheinreferenden in der Ukraine erst in der kommenden Woche über den Beitritt der besetzten Gebiete zur Russischen Föderation entscheiden. Das Parlament soll dazu am Montag und Dienstag tagen.

Ende dieser Woche hingegen ist in Moskau schon eine große Kundgebung vorgesehen, die den Rückhalt der Russen zur Expansionspolitik von Kremlchef Wladimir Putin demonstrieren soll.

Gasleck bei Nord Stream 1

Viertes Pipeline-Leck entdeckt: EU prüft Sicherheit kritischer Infrastruktur

An den Nord-Stream-Gaspipelines zwischen Russland und Deutschland ist in der Ostsee in der schwedischen Wirtschaftszone ein viertes Leck entdeckt worden.

„Es gibt zwei Lecks auf schwedischem Gebiet und zwei auf dänischem“, erklärte ein Verantwortlicher der schwedischen Küstenwache gegenüber der Nachrichtenagentur AFP - die beiden Lecks in der schwedischen Wirtschaftszone lägen „nahe beieinander“.

Bisher waren ein Leck in der schwedischen und eines in der dänischem Wirtschaftszone festgestellt worden, aus denen seit ...