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«In die neue Zeit»

SPD rutscht nach Entscheidung für neue Parteispitze ab

Nach der Mitgliederentscheidung über die neue SPD-Spitze hat die Partei einer Umfrage zufolge an Rückhalt verloren. Die SPD sank im RTL/n-tv-„Trendbarometer“ gegenüber der Vorwoche um drei Prozentpunkte auf 11 Prozent und liegt damit hinter der AfD auf dem vierten Platz.

Nach den am Samstag veröffentlichten Umfrageergebnissen konnte die Union um einen Punkt zulegen und könnte demnach mit 28 Prozent rechnen, wenn der Bundestag jetzt neu gewählt würde.

SPD setzt Bundesparteitag fort: Sozialstaat im Mittelpunkt

Nach der Wahl des neuen SPD-Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans setzen die Sozialdemokraten ihren Parteitag heute fort. Im Mittelpunkt steht in Berlin die Arbeit am Parteiprogramm, insbesondere die Sozialpolitik. Der Vorstand schlägt unter anderem vor, das ungeliebte Hartz IV durch ein Bürgergeld abzulösen und für Betroffene Erleichterungen zu schaffen, etwa beim Überprüfen von Vermögen und Wohnungsgröße sowie bei Sanktionen. Der Mindestlohn soll perspektivisch auf 12 Euro steigen.

Neue SPD-Chefs stellen Koalition infrage

Die SPD geht mit der Wahl des neuen Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf Konfrontationskurs mit der Union, will aber keinen schnellen Ausstieg aus der großen Koalition. Der SPD-Parteitag wählte die beiden Kritiker der Koalition zu ihren Vorsitzenden. Am Abend sprach sich die große Mehrheit der etwa Delegierten dafür aus, zunächst in dem Regierungsbündnis mit CDU und CSU zu bleiben. Vize-Chefs wurden unter anderen: Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sparen nicht mit Pathos. „Hört ihr die Signale? Die neue Zeit, sie ruft“, sagt Esken in Anlehnung an die Internationale.

Und etwas später ruft Walter-Borjans den rund 600 Delegierten zu: „Dieser Kampf für ein besseres Morgen, der beginnt heute, der beginnt jetzt, in dieser Minute hier in Berlin.“ Doch der neue Weg der SPD beginnt nicht etwa mit einem Knall, sondern mit einem Kompromiss. Esken und Walter-Borjans, die neuen Parteichefs, sollen zunächst versuchen, die „Herzensangelegenheiten“ der ...

SPD bleibt vorerst in großer Koalition - Gespräche mit Union

Die SPD bleibt vorerst in der großen Koalition, will aber mit der Union über neue Akzente in der Regierungsarbeit sprechen. Anschließend soll der Parteivorstand entscheiden, ob diese Themen im bestehenden Regierungsbündnis umsetzbar sind. Das hat der SPD-Parteitag in Berlin entschieden. Damit folgten die Delegierten bei wenigen Gegenstimmen einem vorher mühsam ausgehandelten Vorschlag des Parteivorstands. Der Parteitag hatte das von der Basis nominierte Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Führungs-Duo gewählt.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans freuen sich als neugewählte Bundesvorsitzende beim SPD-Bundesparteitag nach der Wahl.

Die SPD strebt mit Willy Brandt in die Zukunft

Mehr Gerechtigkeit durch einen Stopp der Umverteilung von unten nach oben, höhere Löhne, Frieden und Abrüstung verspricht das neue SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken der Partei. In einer jeweils halbstündigen Rede halben sich die beiden dem Parteitag vorgestellt und einen Linkskurs begründet.

Das Ziel der neuen Parteichefs ist es, der Basis wieder näherzukommen. Immer wieder betont die 58-jährige Saskia Esken aus Calw, dass sie als ehemalige Paketzustellerin, spätere Informatikerin und als Mutter von drei ...

SPD-Bundesparteitag

Die neue SPD-Spitze in den vergangenen Wochen zur GroKo

Haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach ihrer Wahl zum neuen SPD-Führungsduo am 30. November eine Kehrtwende im Umgang mit der großen Koalition vollzogen? Ein Blick auf ihre Aussagen:

VOR MITGLIEDERENTSCHEID:

„Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Koalition nicht die Probleme mit dem Anspruch der SPD lösen kann.“ (Walter-Borjans am 18. September 2019 im „Handelsblatt“-Interview)

„Wenn man von diesem Moment aus guckt, muss man sagen, da haben sich zum Beispiel beim Klima, im Umgang mit der ...

Neue SPD-Chefs werben für Kompromiss-Antrag zur GroKo

Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben dafür geworben, dass die SPD vorerst in der großen Koalition mit der Union bleibt, aber Gespräche über wichtige Anliegen führt. Die Halbzeitbilanz könne sich sehen lassen, sagte Esken beim Parteitag in Berlin. Die SPD habe einen guten Job gemacht. Gleichzeitig sagte sie über die Koalition: „Wir wissen, dass die für euch alle keine Herzensangelegenheit ist.“ Esken hatte 75,9 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten, Walter-Borjans 89,2.

SPD-Bundesparteitag

Alte Werte für neue Zeiten? Wie die SPD nach links rückt

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sparen nicht mit Pathos. „Hört ihr die Signale? Die neue Zeit, sie ruft“, sagt Esken in Anlehnung an die Internationale.

Und etwas später ruft Walter-Borjans den rund 600 Delegierten zu: „Dieser Kampf für ein besseres Morgen, der beginnt heute, der beginnt jetzt, in dieser Minute hier in Berlin.“ Beide recken die Hände in die Luft, in den fast zwei Minuten lang anhaltenden Parteitagsapplaus.

Die meisten Delegierten stehen, auch Olaf Scholz - auch wenn der Vizekanzler nur jeden ...

Esken und Walter-Borjans neue SPD-Chefs

Die SPD hat offiziell ein neues Führungsduo: Der Parteitag wählte die linke Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans zu neuen Vorsitzenden. Es ist das erste gemischte Führungsteam in der Geschichte der Sozialdemokratie. Esken erhielt 75,9 Prozent, Walter-Borjans 89,2 Prozent. Es gab minutenlang Standing Ovations. Esken und Walter-Borjans wollen sich für mehr soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz stark machen.