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Steuerbescheid: Südwest-Behörden brauchen im Schnitt 49 Tage

Von der Abgabe bis zum fertigen Steuerbescheid benötigen die 65 baden-württembergischen Finanzämter im Schnitt 49 Tage. Das sagte der neue Oberfinanzpräsident Hans-Joachim Stephan am Dienstag. Zuvor hatten „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ berichtet. Die Dauer hänge von der Komplexität des Steuerfalls ab. Wenn es etwa Rückfragen oder Ermittlungen gebe, seien die 49 Tage nicht zu schaffen.

Beschleunigt werde die Bearbeitung durch die Digitalisierung, sagte Stephan den Zeitungen: So seien bei den Finanzämtern im ...

BGH: Terrorverdächtige Jennifer W. bleibt in U-Haft

Die mutmaßliche IS-Terroristin Jennifer W. bleibt in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigte laut Mitteilung vom Dienstag einen entsprechenden Beschluss des Oberlandesgerichtes München.

Das OLG hatte im Dezember einen Antrag der Verteidiger auf Haftentlassung und Aufhebung des Haftbefehls gegen ihre Mandantin abgelehnt. Dagegen legten sie Beschwerde in Karlsruhe ein. Diese sei unbegründet, entschied nun der BGH.

Zugreisende müssen auf offener Strecke umsteigen

Ein ICE ist auf der Fahrt von München nach Hamburg-Altona mit einem technischen Defekt in Niedersachsen liegengeblieben. Rund 250 Reisende mussten zwischen Isernhagen und Burgwedel auf offener Strecke in einen Ersatzzug umsteigen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn. Eine Gefahr habe für die Passagiere nicht bestanden. Der Fernverkehr wurde über Lehrte umgeleitet. Die Passagiere der nachfolgenden Züge mussten dadurch mit etwa 30 Minuten Verspätung rechnen.

Faraz Shariat

Premiere für Faraz Shariats Debütfilm „Futur Drei“

Als bester deutscher Nachwuchsfilm ist „Futur Drei“ schon ausgezeichnet worden, jetzt feiert Faraz Shariats Debüt Weltpremiere auf der Berlinale. Der 25-Jährige wollte nach eigener Auskunft einen jugendlichen, modernen und pop-affinen Spielfilm machen.

Der Sohn zweier Exil-Iraner erzählt eine Geschichte vom Erwachsenwerden, von Glücksmomenten und noch nicht erfüllten Träumen. Zentraler Schauplatz ist eine ehemalige Schule, in der Asylbewerber untergebracht sind.

Victoria legt Zugverkehr lahm

Sturmflut und Sperrungen durch Tief „Victoria“

Eine Woche nach dem Orkan „Sabine“ kam „Victoria“ - die Ausläufer des Sturmtiefs ließen vor allem im Norden und Westen Deutschlands Bäume umstürzen. Dabei wurden vereinzelt Menschen verletzt.

Auf dem Brocken fegte der Wind am Sonntagabend nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Orkanstärke mit Geschwindigkeiten bis zu 172 Kilometer pro Stunde. Doch in vielen Teilen Deutschlands waren die Böen schwächer als beim Tief „Sabine“, erklärte DWD-Meteorologe Sebastian Schappert am Montag.

Pokalsieger 2020: Alba Berlin

Rekord-Pokalsieg für Alba - Finaltrauma überwunden

Alba Berlin hat sein Finaltrauma überwunden und mit dem zehnten Pokaltriumph den Rekord von Bayer 04 Leverkusen eingestellt.

Dank einer Leistungssteigerung in der zweiten Halbzeit bezwang der Hauptstadtclub vor heimischer Kulisse die EWE Baskets Oldenburg im Endspiel mit 89:67 (40:43). Für die Berliner war es der erste Titelgewinn seit 2016. Die vergangenen fünf Finals in Meisterschaft, Pokal und Eurocup hatte das Team von Trainer Aito Garcia verloren.

Unfall auf Umzugswagen: Mann beim Karneval schwer verletzt

Beim Karneval hat sich ein 22-Jähriger auf einem Festwagen in Kalefeld in Niedersachsen schwer verletzt. Er stand auf einem Anhänger, der nach Ende des Umzugs eine Autobahnbrücke passieren sollte, wie die Polizei mitteilte. Weil er die Höhe der Unterführung nicht richtig eingeschätzt habe, sei er mit dem Kopf gegen einen Betonträger der Brücke gestoßen. Per Rettungshubschrauber wurde er gestern in die Uniklinik Göttingen gebracht. Er erlitt demnach schwerste Kopfverletzungen.

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten

Rechte Terrorzelle plante Anschläge womöglich beim Grillen nahe Schwäbisch Gmünd

Das Wichtigste im Überblick:

Am Freitag gab es bundesweite Razzien gegen eine mutmaßlich rechte Terrorzelle. 12 Männer wurden dabei verhaftet Sie sollten Anschläge auf Politiker, Aslybewerber und Muslime geplant haben Ein mögliches "Gründungstreffen" soll im September 2019 auf einem Grillplatz bei Schwäbisch Gmünd stattgefunden haben Nach bundesweiten Razzien gegen eine mutmaßlich rechte Terrorzelle haben Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) Haftbefehle gegen zwölf Männer erlassen.

Festgenommene beim BGH

Mutmaßliche rechte Terrorzelle nannte sich „Der harte Kern“

Nach bundesweiten Razzien gegen eine mutmaßlich rechte Terrorzelle haben Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) Haftbefehle gegen zwölf Männer erlassen.

Vier mutmaßliche Mitglieder und acht mutmaßliche Unterstützer befinden sich in Untersuchungshaft. Das erklärte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Samstag. Für die Anhörungen waren alle zwölf Männer an den BGH nach Karlsruhe gebracht worden. Unterdessen wurden auch neue Details zu der Gruppierung bekannt.

Flüchtlinge

Flüchtlinge: Griechenland fühlt sich im Stich gelassen

Unionspolitiker wollen, dass Mitte Dezember von Deutschland nach Griechenland gelieferte Hilfsgüter endlich den Flüchtlingen auf den Ägäis-Inseln zugute kommen.

Die 5000 Doppelstockbetten, 9900 Matratzen und Decken stünden leider immer noch verpackt auf dem griechischen Festland, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), der Deutschen Presse-Agentur.

Sein Fraktionskollege Marian Wendt erklärte: „Die Situation auf den Inseln ist schlimm.