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SPD-Politiker Grötsch

SPD-Generalsekretär Grötsch bewirbt sich um Landesvorsitz

Bayerns SPD-Generalsekretär Uli Grötsch will im kommenden Jahr neuer Landesvorsitzender werden. Der 45-Jährige kündigte in einer kurzfristig anberaumten Online-Pressekonferenz am Donnerstag an, sich auf dem nächsten Landesparteitag um die Nachfolge der scheidenden Vorsitzenden Natascha Kohnen zu bewerben. Grötsch, der seit 2013 für die SPD im Bundestag sitzt, ist der erste Kandidat, der nach Kohnens Rückzugs-Ankündigung aus der Deckung gekommen ist.

Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen

Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen hört 2021 auf

Der seit langem in einer schweren Krise steckenden bayerischen SPD stehen unruhige Monate bevor: Nach der Ankündigung von Landeschefin Natascha Kohnen, im kommenden Jahr nicht mehr bei der Wahl für ihren Posten kandidieren zu wollen, droht den Sozialdemokraten pünktlich zum Einstieg in das Bundestagswahljahr ein monatelanger und kräftezehrender Schaulauf um die Nachfolge. Sollte es die Corona-Krise zulassen, peilen die Genossen die Neuwahl auf einem Parteitag am 20.

Wahlkrimi mit gutem Ende: Bayern und der Biden-Sieg

Auch in Bayern sind Politiker erleichtert über den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden zum US-Präsidenten. „Yes he can!“, twitterte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Samstagabend. „Bin sehr erleichtert, dass der Wahlkrimi ein gutes Ende genommen hat.“ Sein Vertrauen in die US-amerikanische Demokratie sei wieder gestärkt, schrieb Söder. „Jetzt sollte das bizarre Schauspiel der letzten Tage ein Ende finden.“

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hofft, dass sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen nach den ...

Natascha Kohnen

SPD attackiert Söder und Seehofer: Fordert 30-Stunden-Woche

Mit Angriffen auf Bundesinnenminister Horst Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) und dem Ruf nach einer 30-Stunden-Woche ist die Bayern-SPD aus der Sommerpause gestartet. Auf einem Internetparteitag bezeichnete Landeschefin Natascha Kohnen Seehofer wegen dessen Agieren in der Moria-Krise am Samstag als untragbaren Innenminister. Söder sprachen Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch die Eignung als denkbarer Kanzlerkandidat ab und warfen ihm überbordenden Ehrgeiz und Profilierungssucht vor.

Natascha Kohnen, Vorsitzende der SPD in Bayern

SPD: Internet-Parteitag mit Themen Pflege, Arbeit, Verkehr

Mit dem ersten reinen Internetparteitag ihrer Geschichte betritt die Bayern-SPD heute wegen der Corona-Krise Neuland. Bei der Beratung per Videokonferenz wollen die Genossen unter anderem über drei Leitanträge des Landesvorstands abstimmen, die unter anderem eine generelle Verkürzung der Regelarbeitszeit auf 30 Stunden fordern.

Weitere Themen sind eine Reform der Pflege- und Gesundheitsversorgung sowie eine klimafreundliche Mobilitätswende.

Weniger Arbeitszeit, bessere Pflege: SPD schärft ihr Profil

Im Zuge der Digitalisierung übernimmt die Bayern SPD einen erneuten Anlauf für eine generelle Verkürzung der Regelarbeitszeit. „Der Stress der modernen Gesellschaft ist für viele Bürger*innen sehr belastend. Deshalb plädieren wir perspektivisch für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und eine genauere Definition von Arbeitszeit im digitalen Zeitalter“, heißt es in einem Leitantrag des SPD-Vorstands, der am Samstag auf dem kleinen Parteitag des Landesverbandes beschlossen werden soll.

Eva Lettenbauer

Nach Feuer in Moria auch Hilfsbereitschaft in Bayern

Nach dem verheerenden Feuer im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos wächst auch im Freistaat Bayern die Hilfsbereitschaft. Grüne und SPD forderten umgehend die Aufnahme von Flüchtlingen. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte, Bayern werde helfen, sofern der Bund grünes Licht für eine Aufnahme gebe. Die Absprachen zur generellen Aufnahme von Flüchtlingen liegt in der Zuständigkeit der Bundesregierung.

„Bayern kann und muss helfen.

Ehemaliger SPD-Vorsitzender Hans-Jochen Vogel

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel am Montag

Die Trauerfeier der Stadt München für den früheren SPD-Vorsitzenden und Alt-Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel findet am Montag im Kulturzentrum Gasteig statt. Sie werde ab 10.30 Uhr auch als Livestream übertragen, kündigte die Stadt am Mittwoch an. Unter anderem kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Teilnahme an.

Vogel war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Die SPD in Bayern kündigte an, in allen ihren Geschäftsstellen im Freistaat Kondolenzbücher auszulegen.

Natascha Kohnen (SPD)

Bayerns SPD-Chefin wünscht sich Scholz als Kanzlerkandidaten

Rückendeckung für Vizekanzler Olaf Scholz aus Bayern: Für SPD-Landeschefin Natascha Kohnen soll der amtierende Bundesfinanzminister bei der Bundestagswahl Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten werden. „Ich kenne Olaf Scholz als klug und besonnen, und er hat signalisiert, dass er es kann“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in München.

Für Kohnen liegt der nächste Schritt zunächst aber bei Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. „Unsere beiden Parteivorsitzenden müssen sich jetzt im Sommer zusammensetzen und die Frage der ...

Markus Söder

Söder will Union als „Zukunftsteam“ positionieren

CSU-Chef Markus Söder hat die Union aufgefordert, sich im Bundestagswahlkampf als fortschrittliche Kraft zu präsentieren.

„Wenn wir als Union den Führungsanspruch behalten wollen, müssen wir für die Zeit nach der Bundestagswahl eine Zukunftsidee entwickeln“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir brauchen einen Dreiklang: Liberalismus mit klarer Abgrenzung zur AfD, Modernität mit Technologie und Digitalisierung sowie eine nachhaltige ökologisch-konservative Klimapolitik.