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Ein Man zwischen zwei Frauen

Kommunalwahlen in Bayern: CSU und SPD freuen sich über Bürgermeisterwahlen, die Grünen legen in den Stadträten zu

Die CSU wertet die erste Runde der bayerischen Kommunalwahlen als Erfolg für sich und als Schlappe für die Grünen. Bei den Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte könne von einem „Durchmarsch“ der Grünen, wie ihn manche erwartet hätten, nicht die Rede sein, sagte der CSU-Vorsitzende Markus Söder nach einer parteiinternen Schaltkonferenz am Montag in München. Die CSU habe „besser als gedacht“ abgeschnitten. Ihr sei die „Rückkehr in die Großstädte“ gelungen.

Kommunalwahl in Bayern

Kommunalwahl ohne klare Sieger

Wäre es eine normale Wahl gewesen, hätte es am Montag nach der Kommunalwahl in Bayern zumindest in Interviews und Talkshows jede Menge Sieger gegeben: Die CSU etwa, die ihre Position als Nummer eins im ländlichen Raum festigen konnte und Parteichef Markus Söder zu dem Fazit brachte: „Besser als gedacht.“ Die SPD, für die es dank ihrer noch immer vorhandenen Stärke in Bayerns Städten längst nicht so schlimm kam, wie der Bundestrend vorhersagte.

Die Grünen, die zwar anders als etwa in Baden-Württemberg in keiner Großstadt den ...

Wahl

Kommunal-Stichwahlen per Brief: 18 Landratsposten noch offen

Wegen der sich zuspitzenden Coronavirus-Krise stellt die Staatsregierung für die zweite Runde der Kommunalwahlen in Bayern komplett auf Briefwahl um. Man halte an dem Termin am übernächsten Sonntag (29. März) fest, es werde dann aber keine Wahllokale geben, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München an. Die Wahlunterlagen sollen nun automatisch und ohne vorherigen Antrag an die Wahlberechtigten verschickt werden.

18 neue Landräte in Bayern werden erst nach den Stichwahlen am übernächsten Sonntag feststehen.

Natascha Kohnen

SPD jubelt verhalten: Stark in vielen größeren Städten

Verhaltener Jubel bei der Bayern-SPD am Tag nach der Kommunalwahl: Die Sozialdemokraten haben zumindest den schlimmsten Unkenrufen getrotzt und einige beachtliche Ergebnisse eingefahren. „Über die Regierungsbezirke hinweg gibt es einige sehr schöne Ergebnisse für die SPD“, sagte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Montag in Nürnberg. In den größeren Städten mit Ausnahme Würzburgs und auch in einigen kleineren Kommunen konnte die SPD punkten. „Wir sind klar die Nummer zwei in Bayern“, sagte Generalsekretär Uli Grötsch.

Natascha Kohnen (BayernSPD) nimmt an einer Pressekonferenz teil

BayernSPD begrüßt Milliardenhilfe für Wirtschaft

Die bayerische SPD hat die Entscheidung der Landesregierung zur Aussetzung der Schuldenbremse in der Krise um das Coronavirus begrüßt. „Ich halte es für die richtige Entscheidung“, sagte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Montag in Nürnberg.

In vielen Wirtschaftsbereichen, etwa der Gastronomie, sei staatliche Unterstützung nötig, um die Krise bewältigen zu können. „Wir haben als Bundesland die Verantwortung, dass wir durch diese Krise stabil steuern“, sagte Kohnen.

Kommunalwahl in Bayern

Kommunal-Stichwahlen in Bayern nur per Brief

Wegen der sich zuspitzenden Coronavirus-Krise stellt die Staatsregierung für die zweite Runde der Kommunalwahlen in Bayern komplett auf Briefwahl um.

Man halte an dem Termin am übernächsten Sonntag (29. März) fest, es werde dann aber keine Wahllokale geben, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München an. Die Wahlunterlagen sollen nun automatisch und ohne vorherigen Antrag an die Wahlberechtigten verschickt werden.

18 neue Landräte in Bayern werden erst nach den Stichwahlen am übernächsten Sonntag feststehen.

Natascha Kohnen (SPD)

Bayern-SPD sagt Sonderparteitag zur Reform der Partei ab

Die SPD hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus ihren außerordentlichen Landesparteitag am 25. und 26. April in Straubing abgesagt. „Die Entwicklungen der letzten Tage führen uns in aller Deutlichkeit vor Augen, wie sehr wir gemeinsam Verantwortung für unsere Gesellschaft tragen“, sagte die Landesvorsitzende, Natascha Kohnen, am Freitag in München. „Es ist unsere Pflicht, alles dafür zu tun, dass die weitere Ausbreitung des Coronavirus gestoppt wird.

Natascha Kohnen

Kohnen: CDU muss nach Thüringen Konsequenzen ziehen

Nach dem Wahl-Eklat in Thüringen hat die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen die CDU scharf kritisiert. „Den Mitgliedern der CDU, und nicht nur in Thüringen, rufe ich zu: Besinnt euch, verdammt nochmal! Ihr könnt zwar den von euch begangenen Tabubruch nicht ungeschehen machen, aber die Konsequenzen endlich ziehen“, sagte sie beim politischen Aschermittwoch im niederbayerischen Vilshofen. „Die Zeit für Machtspielchen mit Faschisten ist vorbei in diesem Land.

Natascha Kohnen (SPD) sitzt bei einer Pressekonferenz

Sonderparteitag zur Reform der Bayern-SPD im April

Die seit Jahren tief in der Krise steckende bayerische SPD will auf einem Sonderparteitag im April ihre inhaltliche und organisatorische Modernisierung voranbringen. „Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket werden wir neue Pfade der Parteiarbeit beschreiten“, sagte Landeschefin Natascha Kohnen am Montag in München. Der Parteitag werde am 25. und 26. April in Straubing stattfinden.

Kohnen sagte, bereits am Wochenende habe eine Reformkommission ihren Bericht an den Landesvorstand übergeben.

Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD

Esken: Glaubwürdigkeit der SPD zurückzuerobern, braucht Zeit

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht ihre Partei auch in Bayern noch vor einer langen Aufholjagd. Nach der Landtagswahl 2018 hätten auch im Freistaat viele Menschen gesagt, sie wüssten nicht mehr, wofür die SPD stehe, sagte Esken am Dienstag in München. Die „längere Abwärtsspirale“ habe mit früherer Politik zu tun, räumte sie ein: dass soziale Gerechtigkeit nicht immer in den Mittelpunkt gestellt worden sei, dass man ein Stück weit „dem Trend des Neoliberalismus“ verfallen sei, und dass die Erkennbarkeit der SPD in der großen Koalition ...