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Fabian Mehring (Freie Wähler)

Freie Wähler: Keine „ideologische“ Fixierung auf Inzidenz

Der weitere Kampf gegen das Coronavirus sollte nach Ansicht der Freien Wähler in Bayern ab sofort nicht mehr nur an den Sieben-Tage-Inzidenzwerten ausgerichtet werden. «Um einen nachhaltigen Weg verantwortungsbewusster Öffnungen beschreiten zu können, muss die geradezu ideologische Engführung auf die Kennzahl des Inzidenzwertes aufgegeben werden», heißt es in einem neuen Positionspapier der Regierungsfraktion. Stattdessen müssten sich die nächsten Lockerungsschritte an drei Kriterien orientieren: der Wirkung der jeweiligen Schutzmaßnahmen, der ...

Uli Grötsch (SPD) spricht im Deutschen Bundestag

SPD-Generalsekretär Grötsch: „Würde niemals rumeiern“

Der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch will sich für eine klare Sprache in der Politik einsetzen. «Ich würde als Landesvorsitzender niemals rumeiern», sagte der Bundestagsabgeordnete im Interview mit Oberpfalz-Medien. Es gehe ihm «um eine ganz klare Sprache». Grötsch strebt den Posten des SPD-Landesvorsitzenden in Bayern an. Über die Nachfolge von Noch-Landeschefin Natascha Kohnen soll im Frühjahr auf einem Landesparteitag entschieden werden.