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Natascha Kohnen (SPD), Landesvorsitzende in Bayern

Bayern-SPD will Leitlinien für Kommunalwahl beschließen

Dreieinhalb Monate vor den bayerischen Kommunalwahlen kommt die Bayern-SPD zu einem kleinen Parteitag in Taufkirchen bei München zusammen. Im Zentrum steht ein Leitantrag mit „kommunalpolitischen Leitlinien“ für den Wahlkampf. Die SPD-Gliederungen sollen sich daran für ihre Wahlprogramme orientieren können. Enthalten sind beispielsweise Forderungen nach einem allgemeinen 365-Euro-Jahresticket für den Nahverkehr, einem kostenfreien Kita-Besuch und innerorts Tempo 30: „In Wohngebieten, innerstädtischen Bereichen und Ortskernen wollen wir ...

Natascha Kohnen (SPD)

Kohnen zieht sich als Vize-Vorsitzende der Bundes-SPD zurück

Bayerns SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen zieht sich aus der Spitze der Bundespartei zurück. Sie werde bei der Wahl auf dem Parteitag Anfang Dezember nicht mehr als Vize oder für einen anderen Posten kandidieren, sagte die 52-Jährige dem „Münchner Merkur“ (Mittwoch). „Wir brauchen einen personellen Neuaufbau, der unabhängig ist von den Entscheidungen zur GroKo vor zwei Jahren.“ Kohnen ist seit Dezember 2018 stellvertretende Vorsitzende der SPD, seit Dezember 2015 ist sie Mitglied im Parteivorstand.

Früherer bayerischer SPD-Vorsitzender Schöfberger ist tot

Der frühere Vorsitzende der bayerischen SPD, Rudolf Schöfberger, ist tot. Er sei im Alter von 84 Jahren gestorben, teilte die Partei am Mittwochabend mit. „Mit seinem Tod verlieren wir einen leidenschaftlichen, vor allem aber einen volkstümlichen Politiker im besten Wortsinn“, sagte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen. Schöfberger war Vorsitzender der SPD in Bayern von 1985 bis 1991. Außerdem gehörte er von 1972 bis 1994 dem Deutschen Bundestag an und von 1966 bis Dezember 1972 dem Bayerischen Landtag.

Bauminister Hans Reichhart will Landrat werden

Reichhart will Landrat werden: Bleibt vorerst im Kabinett

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird voraussichtlich im Frühjahr sein Kabinett umbilden müssen. Bau- und Verkehrsminister Hans Reichhart (CSU) strebt an, Landrat von Günzburg zu werden. Er werde kandidieren, sagte Reichhart am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Er dementierte aber, dass er sofort seinen Posten im Kabinett räumen wird.

Spätestens im Falle seiner Wahl müsste Reichhart jedoch den Ministerrat verlassen. Über eine mögliche Nachfolge will die Staatsregierung im kommenden Jahr entscheiden.

Spitzentreffen zur Wohnungspolitik in der Staatskanzlei

Bauen soll in Bayern einfacher und schneller gehen

Bauen soll in Bayern künftig einfacher und schneller gehen: Mit einer umfassenden Reform des bayerischen Baurechts will die Staatsregierung Baugenehmigungen deutlich beschleunigen. Zudem soll der Ersatz bestehender Gebäude ebenso erleichtert werden wie beispielsweise der Ausbau von Dachgeschossen.

Das sind Kernpunkte einer gemeinsamen Vereinbarung von Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden, die am Mittwoch in München unterzeichnet wurde.

Frau in einem roten Blazer

Nach Schwesigs Krebsdiagnose: Wie es in der SPD jetzt weitergeht

Malu Dreyer ringt um Worte. Als sie am Dienstag gefragt wird, wie es jetzt an der SPD-Spitze weitergeht, erklärt sie umständlich: „Wenn das jetzt so ist, wie es ist, weil das Leben manchmal so ist, dann sind wir jetzt eben zu zweit.“ Der Schreck über Manuela Schwesigs Krebserkrankung steckt ihr sichtlich in den Knochen. Gleichzeitig dürfte ihr aber auch klar sein: Schwesig hinterlässt ein tiefes Loch, das die Bundes-SPD nur schwer füllen kann.

Nach Andrea Nahles’ Abschied aus der Politik waren Schwesig, Dreyer und Thorsten ...

Markus Söder

Markus Söder und die sanfte Ergrünung der CSU

Der ergrünte Markus Söder wirkt sehr zufrieden mit sich. „Das war heute ein sehr wichtiger Tag für die CSU“, sagt der Parteichef mit staatstragend-ernster Miene. „Unglaublich geschlossen“ sei seine Partei, das mache ihn auch ein bisschen stolz.

Die CSU betreibe nun „Klimaschutz mit offenem Herz und scharfem Verstand“ - und sie „wolle echte geistige Orientierung für die Zukunft geben“.

Kurz zuvor ist eingetreten, womit zwar alle gerechnet hatten, aber vielleicht nicht in dieser Deutlichkeit: Der CSU-Vorstand hat die neue ...

Markus Söder (CSU)

Söder setzt auf Realisierung vieler CSU-Klimaschutz-Ideen

Die CSU-Spitze setzt auf eine Realisierung vieler ihrer Klimaschutz-Ideen in der großen Koalition in Berlin. Auch die steuerlichen Anreize für den Kauf energiesparender Waschmaschinen oder Kühlschränke, wie die CSU dies in ihrer neuen „Klimastrategie“ vorschlägt, sollen möglichst Wirklichkeit werden. „Ich glaube, es gibt gute Chancen dafür“, sagte Parteichef Markus Söder nach einer CSU-Vorstandsklausur am Samstag in Feldafing am Starnberger See.

Der Vorstand billigte das neue CSU-Klimakonzept einstimmig.

Natascha Kohnen (SPD)

Bayern-SPD will keinen Favoriten für Bundesvorstand benennen

Die SPD in Bayern will keinen Kandidaten für den Bundesvorsitz der Partei unterstützen. „Die Mitglieder haben das Wort. Deshalb verzichten wir darauf, einen Favoriten zu benennen“, sagte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen laut einer Mitteilung. Auf das Vorgehen habe sich der Landesvorstand in einer Telefonkonferenz abgestimmt. Die Bayern-SPD sei so schon beim Mitgliederentscheid über die aktuelle große Koalition mit der Union vorgegangen.

Bevor die SPD-Mitglieder ab Mitte Oktober über ihre neue Spitze abstimmen können, plant die ...

Ein Zug im Bahnhof

Klimafreundlich Verreisen: Warum sich die Bayern-SPD Nachtzüge zurückwünscht

Seit zweieinhalb Jahren tut sich nichts mehr auf dem Auto-Verladegelände am Münchener Ostbahnhof. Die Deutsche Bahn hat ihr Angebot „Auto im Reisezug“ zu Beginn des Jahres 2017 komplett eingestellt. Die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen hält das für eine grundfalsche Entscheidung. Sie fordert: Aus Klima- und Umweltschutzgründen müsse der Gesetzgeber die Bahn verpflichten, wieder in das Geschäft mit Autoreise- und Nachtzügen einzusteigen.

93 Autoreisezugverbindungen der Deutschen Bahn (DB) ins In- und Ausland gab es bis 2016.