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Natascha Kohnen

SPD attackiert Söder und Seehofer: Fordert 30-Stunden-Woche

Mit Angriffen auf Bundesinnenminister Horst Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) und dem Ruf nach einer 30-Stunden-Woche ist die Bayern-SPD aus der Sommerpause gestartet. Auf einem Internetparteitag bezeichnete Landeschefin Natascha Kohnen Seehofer wegen dessen Agieren in der Moria-Krise am Samstag als untragbaren Innenminister. Söder sprachen Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch die Eignung als denkbarer Kanzlerkandidat ab und warfen ihm überbordenden Ehrgeiz und Profilierungssucht vor.

Natascha Kohnen, Vorsitzende der SPD in Bayern

SPD: Internet-Parteitag mit Themen Pflege, Arbeit, Verkehr

Mit dem ersten reinen Internetparteitag ihrer Geschichte betritt die Bayern-SPD heute wegen der Corona-Krise Neuland. Bei der Beratung per Videokonferenz wollen die Genossen unter anderem über drei Leitanträge des Landesvorstands abstimmen, die unter anderem eine generelle Verkürzung der Regelarbeitszeit auf 30 Stunden fordern.

Weitere Themen sind eine Reform der Pflege- und Gesundheitsversorgung sowie eine klimafreundliche Mobilitätswende.

Weniger Arbeitszeit, bessere Pflege: SPD schärft ihr Profil

Im Zuge der Digitalisierung übernimmt die Bayern SPD einen erneuten Anlauf für eine generelle Verkürzung der Regelarbeitszeit. „Der Stress der modernen Gesellschaft ist für viele Bürger*innen sehr belastend. Deshalb plädieren wir perspektivisch für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und eine genauere Definition von Arbeitszeit im digitalen Zeitalter“, heißt es in einem Leitantrag des SPD-Vorstands, der am Samstag auf dem kleinen Parteitag des Landesverbandes beschlossen werden soll.

Eva Lettenbauer

Nach Feuer in Moria auch Hilfsbereitschaft in Bayern

Nach dem verheerenden Feuer im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos wächst auch im Freistaat Bayern die Hilfsbereitschaft. Grüne und SPD forderten umgehend die Aufnahme von Flüchtlingen. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte, Bayern werde helfen, sofern der Bund grünes Licht für eine Aufnahme gebe. Die Absprachen zur generellen Aufnahme von Flüchtlingen liegt in der Zuständigkeit der Bundesregierung.

„Bayern kann und muss helfen.

Ehemaliger SPD-Vorsitzender Hans-Jochen Vogel

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel am Montag

Die Trauerfeier der Stadt München für den früheren SPD-Vorsitzenden und Alt-Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel findet am Montag im Kulturzentrum Gasteig statt. Sie werde ab 10.30 Uhr auch als Livestream übertragen, kündigte die Stadt am Mittwoch an. Unter anderem kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Teilnahme an.

Vogel war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Die SPD in Bayern kündigte an, in allen ihren Geschäftsstellen im Freistaat Kondolenzbücher auszulegen.

Natascha Kohnen (SPD)

Bayerns SPD-Chefin wünscht sich Scholz als Kanzlerkandidaten

Rückendeckung für Vizekanzler Olaf Scholz aus Bayern: Für SPD-Landeschefin Natascha Kohnen soll der amtierende Bundesfinanzminister bei der Bundestagswahl Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten werden. „Ich kenne Olaf Scholz als klug und besonnen, und er hat signalisiert, dass er es kann“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in München.

Für Kohnen liegt der nächste Schritt zunächst aber bei Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. „Unsere beiden Parteivorsitzenden müssen sich jetzt im Sommer zusammensetzen und die Frage der ...

Markus Söder

Söder will Union als „Zukunftsteam“ positionieren

CSU-Chef Markus Söder hat die Union aufgefordert, sich im Bundestagswahlkampf als fortschrittliche Kraft zu präsentieren.

„Wenn wir als Union den Führungsanspruch behalten wollen, müssen wir für die Zeit nach der Bundestagswahl eine Zukunftsidee entwickeln“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir brauchen einen Dreiklang: Liberalismus mit klarer Abgrenzung zur AfD, Modernität mit Technologie und Digitalisierung sowie eine nachhaltige ökologisch-konservative Klimapolitik.

Natascha Kohnen

Bayern-SPD will 2. Bürgermeister von Höchstadt ausschließen

Die SPD will gegen den 2. Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch, Günter Schulz, ein Parteiordnungsverfahren anstrengen und ihr langjähriges Mitglied aus der Partei ausschließen. Das kündigte der Landesvorstand der Bayern-SPD am Mittwoch nach einer Präsidiumssitzung an. Schulz hatte in der vergangenen Woche die Wahl in das Ehrenamt akzeptiert, obwohl sie nur mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zustande gekommen sein konnte. Schulz hatte auf Drängen aus der Partei erklärt, er wolle weder sein Amt niederlegen noch aus der SPD ...

Natascha Kohnen

SPD-Präsidium will Fall Höchstadt diskutieren

Die umstrittene Wahl eines SPD-Politikers in Höchstadt mit der Stimme eines AfD-Stadtrates soll am Mittwoch Thema im Präsidium der bayerischen SPD werden. Das kündigte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Dienstag an.

Am Montag vergangener Woche war der SPD-Kommunalpolitiker Günter Schulz wohl mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zum 2. Bürgermeister der Stadt Höchstadt gewählt worden. Kohnen wie auch der Kreisvorsitzende Friedrich Müller legten Schulz daraufhin nahe, sein Amt niederzulegen.

Natascha Kohnen (SPD) während einer Pressekonferenz

SPD-Rebell will trotz Wahl durch AfD-Stadtrat im Amt bleiben

Der zweite Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch widersetzt sich der Maßgabe von Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen, sein Amt niederzulegen oder aus der Partei auszutreten. Günter Schulz war am vergangenen Montag wohl mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zum stellvertretenden Bürgermeister von Höchstadt gewählt worden. Der AfD-Mann hatte sein Wahlverhalten bei der geheimen Abstimmung auf der Webseite seiner Partei öffentlich gemacht.