Suchergebnis

Natascha Kohnen

Bayern-SPD will 2. Bürgermeister von Höchstadt ausschließen

Die SPD will gegen den 2. Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch, Günter Schulz, ein Parteiordnungsverfahren anstrengen und ihr langjähriges Mitglied aus der Partei ausschließen. Das kündigte der Landesvorstand der Bayern-SPD am Mittwoch nach einer Präsidiumssitzung an. Schulz hatte in der vergangenen Woche die Wahl in das Ehrenamt akzeptiert, obwohl sie nur mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zustande gekommen sein konnte. Schulz hatte auf Drängen aus der Partei erklärt, er wolle weder sein Amt niederlegen noch aus der SPD ...

Natascha Kohnen

SPD-Präsidium will Fall Höchstadt diskutieren

Die umstrittene Wahl eines SPD-Politikers in Höchstadt mit der Stimme eines AfD-Stadtrates soll am Mittwoch Thema im Präsidium der bayerischen SPD werden. Das kündigte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Dienstag an.

Am Montag vergangener Woche war der SPD-Kommunalpolitiker Günter Schulz wohl mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zum 2. Bürgermeister der Stadt Höchstadt gewählt worden. Kohnen wie auch der Kreisvorsitzende Friedrich Müller legten Schulz daraufhin nahe, sein Amt niederzulegen.

Natascha Kohnen (SPD) während einer Pressekonferenz

SPD-Rebell will trotz Wahl durch AfD-Stadtrat im Amt bleiben

Der zweite Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch widersetzt sich der Maßgabe von Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen, sein Amt niederzulegen oder aus der Partei auszutreten. Günter Schulz war am vergangenen Montag wohl mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zum stellvertretenden Bürgermeister von Höchstadt gewählt worden. Der AfD-Mann hatte sein Wahlverhalten bei der geheimen Abstimmung auf der Webseite seiner Partei öffentlich gemacht.

Natascha Kohnen spricht

SPD fordert 8. Mai dauerhaft als bundesweiten Feiertag

Der 8. Mai sollte nach Ansicht der SPD in Bayern in ganz Deutschland ein Feiertag sein. „In Berlin ist der 8. Mai 75 Jahre nach Kriegsende zu Recht ein Feiertag. Das sollte er aber dauerhaft auch in Bayern und in der ganzen Bundesrepublik sein“, sagte SPD-Landeschefin Natascha Kohnen am Donnerstag in München. Der 8. Mai sei ein „Tag der Dankbarkeit, an dem wir uns des großen Glücks bewusst sein sollten, hier seit 75 Jahren in Frieden zu leben“.

Der 8.

Im Dauerstillstand: Zapfhähne an einer Hotelbar in Nürnberg.

Was darf wieder öffnen? Der Druck auf die bayerische Staatsregierung wächst

Zumachen ist leicht, Aufmachen schwierig. Das erfahren derzeit auch die Mitglieder der bayerischen Staatsregierung, die am Dienstag zu einer turnusmäßigen Kabinettssitzung zusammenkommen. In den vergangenen Tagen stapelten sich Vorschläge und Forderungen in Zusammenhang mit der Corona-Epidemie zu einem Berg an Erwartungen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat aber klar zu erkennen gegeben, dass er trotz des wachsenden Drucks nicht allen Wünschen nachzukommen gedenkt.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand

Gerichtshof muss über Mietenstopp-Begehren entscheiden

Das Innenministerium hat das Volksbegehren Mietenstopp wegen rechtlicher Bedenken vorerst auf Eis gelegt und dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung übergeben. Nach Einschätzung der Juristen des Ministeriums darf Bayern einen Mietenstopp nicht per Landesgesetz regeln - denn für das Mietrecht ist ausschließlich der Bund zuständig.

Der Landesgesetzgeber habe „keine Gesetzgebungsbefugnis“, teilte das Innenministerium am Freitag in München mit.

Ein Man zwischen zwei Frauen

Kommunalwahlen in Bayern: CSU und SPD freuen sich über Bürgermeisterwahlen, die Grünen legen in den Stadträten zu

Die CSU wertet die erste Runde der bayerischen Kommunalwahlen als Erfolg für sich und als Schlappe für die Grünen. Bei den Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte könne von einem „Durchmarsch“ der Grünen, wie ihn manche erwartet hätten, nicht die Rede sein, sagte der CSU-Vorsitzende Markus Söder nach einer parteiinternen Schaltkonferenz am Montag in München. Die CSU habe „besser als gedacht“ abgeschnitten. Ihr sei die „Rückkehr in die Großstädte“ gelungen.

Kommunalwahl in Bayern

Kommunalwahl ohne klare Sieger

Wäre es eine normale Wahl gewesen, hätte es am Montag nach der Kommunalwahl in Bayern zumindest in Interviews und Talkshows jede Menge Sieger gegeben: Die CSU etwa, die ihre Position als Nummer eins im ländlichen Raum festigen konnte und Parteichef Markus Söder zu dem Fazit brachte: „Besser als gedacht.“ Die SPD, für die es dank ihrer noch immer vorhandenen Stärke in Bayerns Städten längst nicht so schlimm kam, wie der Bundestrend vorhersagte.

Die Grünen, die zwar anders als etwa in Baden-Württemberg in keiner Großstadt den ...

Wahl

Kommunal-Stichwahlen per Brief: 18 Landratsposten noch offen

Wegen der sich zuspitzenden Coronavirus-Krise stellt die Staatsregierung für die zweite Runde der Kommunalwahlen in Bayern komplett auf Briefwahl um. Man halte an dem Termin am übernächsten Sonntag (29. März) fest, es werde dann aber keine Wahllokale geben, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München an. Die Wahlunterlagen sollen nun automatisch und ohne vorherigen Antrag an die Wahlberechtigten verschickt werden.

18 neue Landräte in Bayern werden erst nach den Stichwahlen am übernächsten Sonntag feststehen.

Natascha Kohnen

SPD jubelt verhalten: Stark in vielen größeren Städten

Verhaltener Jubel bei der Bayern-SPD am Tag nach der Kommunalwahl: Die Sozialdemokraten haben zumindest den schlimmsten Unkenrufen getrotzt und einige beachtliche Ergebnisse eingefahren. „Über die Regierungsbezirke hinweg gibt es einige sehr schöne Ergebnisse für die SPD“, sagte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Montag in Nürnberg. In den größeren Städten mit Ausnahme Würzburgs und auch in einigen kleineren Kommunen konnte die SPD punkten. „Wir sind klar die Nummer zwei in Bayern“, sagte Generalsekretär Uli Grötsch.